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| OVG Niedersachsen, 20.02.1992 - 10 O 5533/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Baden-Württemberg, 18.08.1976 - IX 1108/76
Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.02.1992 - 10 O 5533/91
Der Bestimmung des § 13. Abs. 1 Satz 2 GKG ist vielmehr das Differenzierungsgebot des Satzes 1 übergeordnet (VGH München, Beschl. v. 8.2.1977 - Nr. 468 VII 76 -, BayVBl 1977, 341, 342; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 18.8.1976 - IX 1108/76 -, BWVPr 1976, 278). - BVerwG, 03.06.1982 - 1 C 241.79
Aufenthaltsrecht - Schutz der Ehe - Ermessen der Ausländerbehörde - Befristete …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.02.1992 - 10 O 5533/91
Zum einen ist gemäß § 12 Abs. 1 GKG iVm § 5 ZPO in entsprechender Anwendung von vier prozessualen Ansprüchen von selbständigem Wert auszugehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 3.6.1982 - BVerwG 1 C 241.79 -, Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 5), da es sich bei den vier Gemälde um vier Kunstwerke handelt, die auch jeweils einzeln hätten unter Schutz gestellt werden können. - BVerwG, 28.07.1989 - 7 C 39.87
Verpflichtungsklage - Genehmigung eines Linienverkehrs - Sach- und Rechtslage - …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.02.1992 - 10 O 5533/91
Auf der anderen Seite ist die Nichtbestimmbarkeit eines Geldwertes kein Hindernis für die Anwendung des Satzes 1 und kein zulässiger Grund für ein Ausweichen auf Satz 2 des § 13 Abs. 1 GKG (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.7.1989 - BVerwG 7 C 39.87 -, Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 30;… Zimmer/Schmidt, der Streitwert im Verwaltungs- und Finanzprozeß, 1991, Rn. 5 f).
- VG Dresden, 12.01.2009 - 5 K 1837/05
Streitwertbestimmung im Zusammenhang mit der Versteigerung einer Musikbibliothek
Maßgebend ist - entgegen der Auffassung der Prozessbevollmächtigten der Kläger, die für einen niedrigeren Streitwert eingetreten sind (vgl. AS 523, 525) - die Betroffenheit der Kläger in den geltend gemachten Eigentumsrechten an der Musikbibliothek P. durch die Einleitung des Eintragungsverfahrens nach dem Kulturgutschutzgesetz (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.2.1992, 10 O 5533/91).