Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

  § 1 Abs. 3 S. 1 ZHG; § 13 Abs. 1 ZÄASiO ND; § 13 Abs. 2 S. 1 ZÄASiO ND
  Zahnärztliche Tätigkeit; Arbeit im Behandlungsstuhl; Kurative Tätigkeit; Forschung und Lehre; Gutachter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zahnärztliche Tätigkeit; Arbeit im Behandlungsstuhl; Kurative Tätigkeit; Forschung und Lehre; Gutachter

Papierfundstellen

• NJW 1996, 3097
• NVwZ 1997, 96 (Ls.)
• DÖV 1996, 967

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (2)

• VG München, 17.11.1992 - M 16 K 91.2698

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.04.1995 - 8 L 6642/93

  Die Entscheidungen des VG München v. 17.11.1992 (M 16 K 91.2698) und des BayVGH v. 17.8.1992 (9 B 89.2926) und v. 6.2.1991 (9 B 87.00434) stehen der hier gefundenen Auslegung nicht entgegen.
• VGH Baden-Württemberg, 23.08.1994 - 9 S 2273/92

  Berufsunfähigkeit eines Zahnarztes - Leistungen der berufsständischen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.04.1995 - 8 L 6642/93

  Demgegenüber hat auch der VGH Bad.-Württ. in seinem Urt. v 23.8.1994 (9 S 2273/92) die berufsspezifische zahnärztl.

• OVG Niedersachsen, 26.04.2007 - 8 LB 212/05

  Anspruch eines eingebürgerten und im Bundesgebiet tätigen Arztes auf Gewährung …

  Der Begriff der "zahnärztlichen Tätigkeit", auf die ein Zahnarzt verwiesen werden kann, "knüpft danach an die in der zahnärztlichen Ausbildung erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten an und beschreibt jede sie voraussetzende objektive Erwerbsmöglichkeit" (Senatsurt. v. 20.4.1995 - 8 L 6642/93 -, NJW 1996, 3097 ff., DÖV 1996, 967).
• OVG Niedersachsen, 16.03.1998 - 8 L 1233/97

  Berufsunfähigkeit; Zahnarzt; Berufsunfähigkeitsrente; Funktionsverlust der linken …

  Den Begriff der "zahnärztlichen Tätigkeit" im Sinne des § 13 Abs. 2 Satz 1 ASO hat der erkennende Senat in den beiden Urteilen vom 20. April 1995 - 8 L 6642/93 - (NJW 1996, 3097) und vom 14. Juli 1995 - 8 L 5421/94 - im einzelnen definiert.

  Dazu hat der Senat im Urteil vom 20. April 1995 (a.a.O.) im einzelnen ausgeführt, daß die auf der Ermächtigungsgrundlage des § 10 Abs. 2 HKG a.F. vom 30. Mai 1980 (Nds. GVBl. S. 193), seinerzeit zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. März 1990 (Nds. GVBl. S. 81), erlassene Alterssicherungsordnung der Beklagten nicht dahin ausgelegt werden kann, daß sie allein auf die approbierten Zahnärzte zutrifft.

• OVG Niedersachsen, 26.03.1999 - 8 L 3080/96

  Begriff der "dauernden" Berufsunfähigkeit eines; Alterssicherung; …

  Den Begriff der "zahnärztlichen Tätigkeit" im Sinne des § 13 Abs. 2 Satz 1 ASO hat der erkennende Senat in dem von den Beteiligten zitierten Urteil vom 20. April 1995 - 8 L 6642/93 - (NJW 1996, 3097), im Senatsurteil vom 14. Juli 1995 - 8 L 5421/94 - und erneut in den Urteilen vom 16. März 1998 - 8 L 1233/97 - (Nds. VBl. 1999, 20, 21) und - 8 L 5187/96 - im Einzelnen definiert.

  Dazu hat der Senat im Urteil vom 20. April 1995 (a.a.O.) und erneut in den Urteilen vom 16. März 1998 (…a.a.O.) im Einzelnen ausgeführt, dass die Alterssicherungsordnung der Beklagten nicht in einem Regelungssinne ausgelegt werden kann, der - in Anknüpfung an § 1 Abs. 1, Abs. 3 des Zahnheilkundegesetzes - allein auf die approbierten Zahnärzte zutrifft.

 
• OVG Niedersachsen, 16.03.1998 - 8 L 5187/96

  Berufsunfähigkeitsrente für einen Zahnarzt; Berufsunfähigskeitsrente; …

  Den Begriff der "zahnärztlichen Tätigkeit" im Sinne des § 13 Abs. 2 Satz 1 ASO hat der erkennende Senat in dem von den Beteiligten zitierten Urteil vom 20. April 1995 (NJW 1996, 3097) sowie erneut im Senatsurteil vom 14. Juli 1995 - 8 L 5421/94 - im einzelnen definiert.

  Dazu hat der Senat im Urteil vom 20. April 1995 (a.a.O.) im einzelnen ausgeführt, daß die auf der Ermächtigungsgrundlage des § 10 Abs. 2 HKG a.F. vom 30. Mai 1980 (Nds. GVBl. S. 193), seinerzeit zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. März 1990 (Nds. GVBl. S. 81), erlassene Alterssicherungsordnung der Beklagten nicht in einem Regelungssinne ausgelegt werden kann, der - in Anknüpfung an § 1 Abs. 1, Abs. 3 des Zahnheilkundegesetzes - allein auf die approbierten Zahnärzte zutrifft.

• OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2016 - 12 B 23.14

  Versorgungswerk; Zahnärztekammer Berlin; Berufsunfähigkeitsrente; Begriff der …

  Zu dem Berufsbild des Zahnarztes gehören darüber hinaus auch beratende, gutachterliche, wissenschaftlich-forschende und verwaltende Tätigkeiten, bei denen die in der zahnärztlichen Ausbildung erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten verwendet werden können (vgl. zum dortigen Landesrecht: OVG Lüneburg, Urteil vom 20. April 1995 - 8 L 6642/93 - juris Rn. 11; VG Düsseldorf…, Urteil vom 29. Januar 2001 - 23 K 2249/98 - juris Rn. 36; VG Köln…, Urteil vom 29. November 2011 - 7 K 5419/10 - juris Rn. 47).
• OVG Niedersachsen, 09.11.2005 - 8 LA 91/05

  Alterssicherung; Alterssicherungsordnung; Arbeitsmarkt; berufsständisches …

  Zwar hat der Senat mit dem vom Beklagten angeführten Urteil vom 20. April 1995 (- 8 L 6642/93 -, NJW 1996, 3097 = DÖV 1996, 967) entschieden, dass für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit i. S. v. § 13 Abs. 1, 2 ASO die Situation auf dem Arbeitsmarkt unerheblich ist.
• OVG Niedersachsen, 06.09.2002 - 8 LA 105/02

  Berufsunfähigkeit; Berufsunfähigkeitsrente; Existenzsicherung; Prozesszinsen; …

  Soweit die Beklagte auf eine fachschriftstellerische Tätigkeit am eigenen Schreibtisch hinweist, übersieht sie, dass ein Zahnarzt, der fast ein Jahrzehnt als praktizierender Zahnarzt tätig gewesen ist und sich danach mehr als zehn Jahre lang zahnärztlich nicht betätigt hat, auf eine derartige Tätigkeit nicht verwiesen werden darf (vgl. Senatsurt. v. 20.4.1995 - 8 L 6642/93 - Senatsurt. v. 25.1.1991 - 8 L 7/89 -).
• OVG Bremen, 24.11.1999 - 1 A 122/99

  Voraussetzungen des Anspruchs eines Arztes auf Gewährung einer …

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• VG Schleswig, 28.05.2002 - 21 A 262/02

  Arzt, Berufsunfähigkeit, Ruhegeld, Verweisbarkeit, Arbeitsmarkt, Anderweitige …

  So muss sich ein spezialisierter Facharzt nicht ohne weiteres auf jedwede Tätigkeit in einer völlig anderen "Sparte" des Arztberufes verweisen lassen (vgl. VGH Kassel, a.a.O., OVG Lüneburg NJW 1996, 3097, VG Schleswig, Urteil vom 20. März 2001, 12 A 322/98).