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| OVG Niedersachsen, 20.12.2002 - 2 LA 2358/01 |
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OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 (https://dejure.org/2002,13338)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Gruppenverfolgung; Syrien; Yezide
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 11.06.2010 - 2 ME 186/10
Androhung der Abschiebung eines Ausländers durch die Ausländerbehörde und …
Auf die Klagen des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten hob das Verwaltungsgericht Stade mit rechtskräftigem Urteil vom 24. März 2000 - 6 A 1298/99 - (Antragsteller zu 2. bis 6.) und mit Urteil vom 6. Juni 2001 - 6 A 1061/00 - (Antragsteller zu 1.) diese Bescheide hinsichtlich der Feststellungen zu § 51 Abs. 1 AuslG auf; der Antrag des Antragstellers zu 1. auf Zulassung der Berufung hiergegen blieb erfolglos (vgl. Senat, Beschl. v. 20.12.2003 - 2 LA 2358/01 -). - VG Stade, 10.09.2004 - 6 A 722/04
Anerkennung ausländischer Flüchtlinge; Anspruch auf Anerkennung als …
Die für eine Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte kann nämlich weiterhin nicht festgestellt werden (ständige Rechtsprechung des Nds. OVG (Urteile vom 22. Juni 1999 - 2 L 670/98 -, 14. Juli 1999 - 2 L 4943/97 -, 27. März 2001 - 2 L 5117/97 -, 22. Mai 2001 - 2 L 2644/99 - und 12. Dezember 2001 - 2 L 5428/97 - Beschlüsse vom 6. Dezember 2002 - 2 LB 833/01 - und 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -), die mit der Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. z.B. OVG Münster, Urteil vom 21. April 1998 - 9 A 6597/95.A - OVG Bremen, Urteil vom 4. November 1998 - OVG 2 BA 4/97 - OVG Saarland, Urteil vom 28. Mai 1999 - 3 R 74/98 - und Beschluss vom 11. März 2002 - 3 Q 47/01 - OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 27. Juni 2001 - A 3 S 461/98 -, Beschluss vom 11. Februar 2002 - A 3 S 370/99 - und Urteil vom 9. Oktober 2002 - A 3 S 518/98 -) übereinstimmt und der auch das erkennende Gericht folgt).Kurden und Yeziden drohen ebenso wie anderen syrischen Asylbewerbern allein wegen einer etwaigen illegalen Ausreise, der Stellung eines Asylantrags und des zeitweiligen - ggfs. auch mehrjährigen - Auslandsaufenthaltes bei einer Rückkehr nach Syrien nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Maßnahmen, die im Rahmen des § 51 Abs. 1 AuslG relevant sind (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -).
- VG Stade, 16.06.2004 - 6 A 1016/03
Anerkennung eines armenischen Volkszugehörigen aus Syrien als Asylberechtigter; …
Danach drohen syrischen Asylbewerbern allein wegen der illegalen Ausreise, der Stellung eines Asylantrags und des zeitweiligen - ggfs. auch mehrjährigen - Auslandsaufenthaltes bei einer Rückkehr nach Syrien nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Maßnahmen, die im Rahmen des § 51 Abs. 1 AuslG relevant sind (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -). - VG Oldenburg, 16.02.2005 - 11 A 2197/03
Abschiebungsverbote (in Syrien lebende Yeziden türkischer Herkunft); …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Urteile vom 22. Juni 2004 - 2 L 6129/96 und 6130/96- ; Beschluss vom 20. Dezember 2002 - 2 LA 2358/01 -) müssen auch die Yeziden als Gruppe nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit politische Verfolgung befürchten.