Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Kapazität; Kohortenprinzip; Studienplatz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (18)

• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

  Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Dass der Verordnungsgeber seiner Obliegenheit, die § 17 Abs. 1 KapVO zugrunde gelegten Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und ggf. korrigierend einzugreifen, sofern hierzu Anlass besteht (vgl. hierzu VerfGH A-Stadt, Beschl. v. 15.1.2014 - VerfGH 109/13 -, DVBl. 2014, 375, BVerfG, Beschl. v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85 u.a.-, BVerfGE 85, 36), nicht nachgekommen wäre, ist noch nicht ersichtlich (vgl. Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, Bay VGH, Beschl. v. 13.6.2014 - 7 CE 14.10058 -, v. 2.7.2015 - 7 CE 15.10111 -, u. v. 16.12.2015 - 7 CE 15.10324 u.a. -, OVG NRW, Beschl. v. 7.12.2015 - 13 C 18/15 -, OVG A-Stadt-Brandenburg, Beschl. v. 17.9.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, und OVG LSA, Beschl. v. 22.6.2015 - 3 M 49/15 u.a. -, sämtl.

  Sie hätte vielmehr lediglich zur Folge, dass an die Stelle der festgesetzten Zulassungszahlen diejenigen Zahlen treten, die sich aus einer Kapazitätsberechnung nach Maßgabe der Kapazitätsverordnung ergeben (vgl. nur Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, juris).

  Auch wenn für die Nachbesetzung auf einen späteren Stichzeitpunkt abgestellt wird (vgl. für das erste Fachsemester Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 -, und Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris, sowie Senatsbeschl. v. heutigen Tage - 2 NB 114/16 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen), sind jedenfalls 144 Plätze besetzt.

  Die Antragsgegnerin hat eine den Anforderungen des Senats (vgl. zuletzt Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, juris) entsprechende Belegungsliste vorgelegt.

  Das Verwaltungsgericht hat für das 1. Fachsemester auf der Grundlage der Kapazitätsverordnung eine Kapazität von sogar nur 57 Teilstudienplätzen ermittelt (S. 43 d. amtl. Entscheidungsabdrucks); die vier weiteren Studienplätze generiert es lediglich aus dem vom Senat abgelehnten Sicherheitszuschlag (vgl. hierzu nur Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, juris).

  b) Dem Begehren des Antragstellers, der Antragsgegnerin aufzugeben, eine personalbezogene Kapazitätsberechnung der klinischen Lehreinheit bzw. eine Aufschlüsselung des exakten klinischen Curricularanteils vorzulegen und für den Fall der Nichtvorlage den in die Berechnung eingestellten Curriculareigenanteil der Vorklinik proportional zu kürzen, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nicht nachzugehen (vgl. Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, juris, m.w.N.).

• OVG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 NB 368/14

  Kapazität; Kapazitätserschöpfungsgebot; Mitternachtszählung; Privatpatienten; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Das gilt sowohl, wenn - wie vom Verwaltungsgericht - die vom Senat in ständiger Rechtsprechung abgelehnte Berechnungsweise der Zulassungszahlen für höhere Semester nach dem sogenannten Kohortenprinzip zugrunde gelegt wird, als auch nach der vom Senat für zutreffend erachteten Berechnungsweise (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 - u. v. 9.9.2015 - 2 NB 368/14 -, beide in juris).

  Er hat außerdem mit Beschluss vom 9. September 2015 (- 2 NB 368/14 -, juris) daran festgehalten, dass neuere Entwicklungen in der Krankenbehandlung (etwa: Anzahl der Belegungstage, zunehmende Ersetzung vollstationärer Behandlungen durch teil- oder tagesklinische Behandlungen, Zunahme ambulanter Operationen) es allein nicht rechtfertigen, im Wege einer gerichtlichen (Eil-)Entscheidung eine Erfassungsmethode vorzugeben, bei der diese neuen Behandlungsformen, die für den Verordnungsgeber zum Zeitpunkt der Schaffung des § 17 KapVO noch keine praktische Relevanz hatten, in die Berechnung der "tagesbelegten Betten" mit einzubeziehen wären.

  Hervorzuheben ist an dieser Stelle - wie bereits im Senatsbeschl. v. 9.9.2015 - 2 NB 368/14 -, juris - nochmals: Es stellt grundsätzlich einen unzulässigen Eingriff in das Ermessen des Normgebers dar, wenn der Senat einzelne Parameter des § 17 Abs. 1 Nr. 1 KapVO herausgreift und im Sinne der Antragsteller ändert bzw. sie für unwirksam erklärt.

• OVG Niedersachsen, 11.07.2008 - 2 NB 487/07

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Sommersemester 2007 - Beschwerde im …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Dies erübrigte sich auch nicht mit Blick auf die Ausführungen des Senats im Beschluss vom 11. Juli 2008 (- 2 NB 487/07 -, juris Rdnrn. 38 ff., 45), in dem der Senat seinerseits noch von einem "Abwägungsausfall" ausgegangen ist; letzterer war alsbald danach bereits behoben (…vgl. Senatsbeschl. v. 27.2.2009 - 2 NB 154/08 -, juris Rdnr. 58).

  Unabhängig hiervon geht der Senat von folgenden Grundsätzen aus (vgl. schon Senatsbeschl. v. 11.7.2008 - 2 NB 487/07 -, juris): Eine Hochschule ist im Rahmen ihrer Profilbildung berechtigt, wissenschaftliche Schwerpunkte zu setzen, weshalb die Einrichtung weiterer Studiengänge - bzw. hier die Erweiterung eines solchen Studiengangs - grundsätzlich in ihrem grundrechtlich von Art. 5 Abs. 3 GG gewährleisteten Gestaltungsspielraum liegt.

 
• OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 114/16

  Kapazität; klinisches Semester; Nachbesetzung; Studienplatz

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Die gleiche Anzahl von Studienplätzen ergäbe sich im Übrigen bei Rückgriff auf die Festsetzung in Anlage 1 II. Universität Göttingen B. der ZZ-VO 2015/2016 (wobei die dortige Festsetzung mit der Überschrift "Angaben beziehen sich auf das WS" versehen ist; vgl. hierzu Senatsbeschl. v. heutigen Tage - 2 NB 114/16 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).

  Auch wenn für die Nachbesetzung auf einen späteren Stichzeitpunkt abgestellt wird (vgl. für das erste Fachsemester Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 -, und Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris, sowie Senatsbeschl. v. heutigen Tage - 2 NB 114/16 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen), sind jedenfalls 144 Plätze besetzt.

• OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 2 NB 154/08

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2007/2008 an …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Dies erübrigte sich auch nicht mit Blick auf die Ausführungen des Senats im Beschluss vom 11. Juli 2008 (- 2 NB 487/07 -, juris Rdnrn. 38 ff., 45), in dem der Senat seinerseits noch von einem "Abwägungsausfall" ausgegangen ist; letzterer war alsbald danach bereits behoben (vgl. Senatsbeschl. v. 27.2.2009 - 2 NB 154/08 -, juris Rdnr. 58).
• VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

  Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle hat allein die Einhaltung dieser durch das Kapazitätserschöpfungsgebot gezogenen rechtlichen Grenzen dieses Ermessens zum Gegenstand (vgl. Bayrischer VGH, Beschl. v. 15.10.2001 - 7 CE 01.10005 -, juris, m. w. N., VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 13.6.2008 - NC 9 S 241/08 -, juris).
• VGH Bayern, 15.10.2001 - 7 CE 01.10005

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle hat allein die Einhaltung dieser durch das Kapazitätserschöpfungsgebot gezogenen rechtlichen Grenzen dieses Ermessens zum Gegenstand (vgl. Bayrischer VGH, Beschl. v. 15.10.2001 - 7 CE 01.10005 -, juris, m. w. N., VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 13.6.2008 - NC 9 S 241/08 -, juris).
• VGH Bayern, 02.07.2015 - 7 CE 15.10111

  Humanmedizin 5. Fachsemester; Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Dass der Verordnungsgeber seiner Obliegenheit, die § 17 Abs. 1 KapVO zugrunde gelegten Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und ggf. korrigierend einzugreifen, sofern hierzu Anlass besteht (vgl. hierzu VerfGH A-Stadt, Beschl. v. 15.1.2014 - VerfGH 109/13 -, DVBl. 2014, 375, BVerfG, Beschl. v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85 u.a.-, BVerfGE 85, 36), nicht nachgekommen wäre, ist noch nicht ersichtlich (vgl. Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, Bay VGH, Beschl. v. 13.6.2014 - 7 CE 14.10058 -, v. 2.7.2015 - 7 CE 15.10111 -, u. v. 16.12.2015 - 7 CE 15.10324 u.a. -, OVG NRW, Beschl. v. 7.12.2015 - 13 C 18/15 -, OVG A-Stadt-Brandenburg, Beschl. v. 17.9.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, und OVG LSA, Beschl. v. 22.6.2015 - 3 M 49/15 u.a. -, sämtl.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2015 - 13 C 18/15

  Ermittlung der patientenbezogenen Kapazität im Rahmen einer Gewährung eines …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Dass der Verordnungsgeber seiner Obliegenheit, die § 17 Abs. 1 KapVO zugrunde gelegten Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und ggf. korrigierend einzugreifen, sofern hierzu Anlass besteht (vgl. hierzu VerfGH A-Stadt, Beschl. v. 15.1.2014 - VerfGH 109/13 -, DVBl. 2014, 375, BVerfG, Beschl. v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85 u.a.-, BVerfGE 85, 36), nicht nachgekommen wäre, ist noch nicht ersichtlich (vgl. Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, Bay VGH, Beschl. v. 13.6.2014 - 7 CE 14.10058 -, v. 2.7.2015 - 7 CE 15.10111 -, u. v. 16.12.2015 - 7 CE 15.10324 u.a. -, OVG NRW, Beschl. v. 7.12.2015 - 13 C 18/15 -, OVG A-Stadt-Brandenburg, Beschl. v. 17.9.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, und OVG LSA, Beschl. v. 22.6.2015 - 3 M 49/15 u.a. -, sämtl.
• BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

  Zulassung zum Studium

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

  Dass der Verordnungsgeber seiner Obliegenheit, die § 17 Abs. 1 KapVO zugrunde gelegten Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und ggf. korrigierend einzugreifen, sofern hierzu Anlass besteht (vgl. hierzu VerfGH A-Stadt, Beschl. v. 15.1.2014 - VerfGH 109/13 -, DVBl. 2014, 375, BVerfG, Beschl. v. 22.10.1991 - 1 BvR 393/85 u.a.-, BVerfGE 85, 36), nicht nachgekommen wäre, ist noch nicht ersichtlich (vgl. Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, Bay VGH, Beschl. v. 13.6.2014 - 7 CE 14.10058 -, v. 2.7.2015 - 7 CE 15.10111 -, u. v. 16.12.2015 - 7 CE 15.10324 u.a. -, OVG NRW, Beschl. v. 7.12.2015 - 13 C 18/15 -, OVG A-Stadt-Brandenburg, Beschl. v. 17.9.2015 - OVG 5 NC 7.14 -, und OVG LSA, Beschl. v. 22.6.2015 - 3 M 49/15 u.a. -, sämtl.
• VGH Bayern, 16.12.2015 - 7 CE 15.10324

  Ausgeschöpfte Ausbildungskapazität verneint Anordnungsanspruch im einstweiligen …
• OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2015 - 3 M 49/15

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (1. Klinisches Semester)
• OVG Niedersachsen, 16.04.2014 - 2 NB 145/13

  Bestimmung der Berechnungsmethode für die Berechnung der Zulassungszahl für …
• VGH Bayern, 13.06.2014 - 7 CE 14.10058

  Humanmedizin FAU Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2013/2014); erstes Semester …
• OVG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - 5 NC 7.14

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2013/14; 1. FS; …
• OVG Niedersachsen, 18.11.2014 - 2 NB 391/13

  Besetzungsliste; Besetzungsrüge; Curricularanteil; Curriculareigenanteil; …
• OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 303/15

  Anschlussbeschwerde; Belegungsliste; CAq; Cardiovascular Science; …
• VerfGH Berlin, 15.01.2014 - VerfGH 109/13

  Verletzung des Kapazitätserschöpfungsgebots durch Nichtbeachtung der …

• OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 655/17

  Anspruch innerkapazitärer; Anteilsquoten; Ausbildungskapazität; außerkapazitärer …

  Die Beschwerde des Klägers hatte keinen Erfolg (vgl. Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -).

  In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Beklagte diese Dienstleistungsexporte zu Recht vorgenommen hat und insbesondere die gebotene Abwägung im Einzelnen erfolgt ist (vgl. Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 50 ff. m.w.N. und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 17).

• OVG Schleswig-Holstein, 24.07.2017 - 3 NB 20/17

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin in Schleswig-Holstein: …

  Diese Regelung ist für sich genommen nicht geeignet, die teilstationäre Behandlung kapazitätsrechtlich miteinzubeziehen; ebenso folgt aus § 2 Abs. 1 AVB nichts für die Einbeziehung (vgl. auch Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 13).

  Dass der Verordnungsgeber diesen Maßgaben nicht nachgekommen ist, ist noch nicht ersichtlich (so auch Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschl. v. 20.12.2016, a. a. O., Rn. 14 mwN;… Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 07.12.2015 - 13 C 18/15 -, juris Rn. 5f.;… Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 22.06.2015 - 3 M 49/15 - u. a., juris Rn. 15;… vgl. ferner Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschl. v. 26.07.2016 - 7 CE 16.10143 u. a. -, juris Rn. 10 mwN).

• OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 164/16

  Anteilsquoten; Ausbildungskapazität; außerkapazitärer Anspruch; …

  In der Rechtsprechung des Senats ist weiterhin geklärt, dass die Beklagte diese Dienstleistungsexporte zu Recht vorgenommen hat und insbesondere die gebotene Abwägung im Einzelnen erfolgt ist (vgl. Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 50 ff. m.w.N. und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 17).

 
• OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 265/16

  Anspruch außerkapazitärer; Anspruch innerkapazitärer; anteilsmäßige Kürzung; …

  In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Beklagte diese Dienstleistungsexporte zu Recht vorgenommen hat und insbesondere die gebotene Abwägung im Einzelnen erfolgt ist (vgl. Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 50 ff. m.w.N. und v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 u.a. -, juris Rn. 17).
• OVG Schleswig-Holstein, 24.06.2020 - 3 NB 8/19

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin: Klarstellung des Begriffs der …

  Daher ist es dem Normgeber im Rahmen seines Ermessens vorbehalten, die der Norm zugrundeliegenden Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und gegebenenfalls Korrekturen vorzunehmen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.12.2016 -2 NB 120/16 - Rn. 14;… VGH München, Beschl. v. 26.07.2016 - 7 CE 16.10143 u. a. -, juris Rn. 10;… Beschl. v. 28.07.2014 - 7 CE 14.10038 u.a. -, juris Rn. 15;… OVG Münster, Beschl. v. 07.12.2015 - 13 C 18/15 -, juris Rn. 5 f.).
• OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 NB 1695/17

  Aufnahmekapazität; Beobachtungsobliegenheit; Curricularanteil; …

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Antragsgegnerin die Dienstleistungsexporte zugunsten der genannten Masterstudiengänge zu Recht vorgenommen hat und insbesondere die gebotene Abwägung im Einzelnen erfolgt ist (vgl. nur Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 - juris Rn. 50 ff. m.w.N.).
• VGH Hessen, 17.06.2019 - 10 B 2741/18
  Gegebenenfalls Änderungen und Anpassungen vorzunehmen, ist daher Sache des Verordnungsgebers und nicht der Gerichte (Nieders. OVG, Beschluss vom 9. September 2015, - 2 NB 368/14 -, juris, bestätigt durch Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 2 NB 120/16 -, juris Rn. 13).
• OVG Niedersachsen, 29.04.2019 - 2 OA 850/18

  Hilfsantrag; Hochschulzulassung; Identität; Streitgegenstand; Streitwert

  Hiervon geht der Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 120/16 -, juris) aus.
• VG Schleswig, 03.07.2020 - 9 C 22/20

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5. Fachsemester (1. klinisches …

  Daher ist es dem Normgeber im Rahmen seines Ermessens vorbehalten, die der Norm zugrundeliegenden Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und gegebenenfalls Korrekturen vorzunehmen (so das OVG Schleswig, B. v. 24.06.2020 -3 NB 8/19 -, mit Verweis u. a. auf OVG Lüneburg, B. v 20.12.2016 -2 NB 120/16 - juris Rn. 14;… VGH München, B. v. 26.07.2016 - 7 CE 16.10143 u. a. -, juris Rn. 10).
• VG Schleswig, 27.07.2022 - 9 C 2/22

  Einstweiliges Rechtsschutzverfahren wegen vorläufiger Zulassung zum 5. …

  Daher ist es dem Normgeber im Rahmen seines Ermessens vorbehalten, die der Norm zugrundeliegenden Annahmen und die tatsächliche Entwicklung zu beobachten und gegebenenfalls Korrekturen vorzunehmen (OVG Schleswig…, Beschluss vom 24.06.2020 ? 3 NB 8/19 ?, juris Rn. 7 mit Verweis u. a. auf OVG Lüneburg, Beschluss vom 20.12.2016 ? 2 NB 120/16 ?, juris Rn. 14; VGH München…, Beschluss vom 26.07.2016 ? 7 CE 16.10143 u. a. ?, juris Rn. 10).
• VG Schleswig, 22.07.2022 - 9 C 1/22

  Zulassung zum 5. Fachsemester im Studium der Humanmedizin an der Universität …
• VG Schleswig, 25.05.2021 - 9 C 3/21

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 5. Fachsemester
• VG Schleswig, 03.07.2020 - 9 C 28/20

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 5. Fachsemester (1. kllinisches …
• VG Schleswig, 25.05.2021 - 9 C 2/21

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 5. Fachsemester, Sommersemester 2021