Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 26.04.2001 - 11 L 4232/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,21278) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 17 Abs 1 S 3 KHG; § 18 Abs 5 KHG; Art 12 Abs 1 GG
Leistungsstruktur; Pflegesatzzeitraum - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 25.04.2000 - 5 A 4240/98
- OVG Niedersachsen, 26.04.2001 - 11 L 4232/00
- VG Hannover, 25.04.2002 - 5 A 4240/98
- OVG Niedersachsen, 26.04.2002 - 11 L 4232/00
- BVerwG, 24.10.2002 - 3 C 38.01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - 13 A 1600/98
Ausgestaltung des Rechtsschutzes gegen einen Genehmigungsbescheid bezüglich einer …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.04.2001 - 11 L 4232/00
Mit dem KHStabG 96 hat der Gesetzgeber die Deckelungsphase von 1993 bis 1995 um ein weiteres Jahr verlängert und die Erlöse der Krankenhäuser für allgemeine Krankenhausleistungen für das Pflegesatzjahr 1996 ebenfalls einer pauschalen, Besonderheiten nicht zugänglichen Oberbegrenzung durch den Gesamtbetrag nach § 1 Abs. 1 Satz 1 KHStabG 96 unterworfen (vgl. OVG NRW, Urt. v. 30.11.2000 - 13 A 1600/98 -). - BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86
Überspannung der Anforderungen an die Aufnahme einer Klinik in den …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 26.04.2001 - 11 L 4232/00
Diese Budgetdeckelung, die für die betroffenen Krankenhäuser einen Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG bedeutete (das Betreiben eines Krankenhauses ist als Beruf anzusehen, vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.6.1990, BVerfGE 82, 209, 223), war allerdings durch das wichtige Gemeinschaftsanliegen der Kostendämpfung und Beitragsstabilität im Gesundheitswesen vorübergehend gerechtfertigt.