Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 29.04.1998 - 4 L 1244/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Osnabrück - 4 A 255/95
- OVG Niedersachsen, 29.04.1998 - 4 L 1244/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 28.02.1996 - 4 K 1851/91
Sozialhilfe; Bedarfsbemessung; Statistikmodell; Festsetzung der Regelsätze; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.04.1998 - 4 L 1244/96
Zu den in Niedersachsen geltenden Regelsätzen für 1990/1991 hat der Senat entschieden, daß ihre Festsetzung - durch Erlaß - nach Einführung der ersten Stufe des sogenannten Statistikmodells als neuen Bedarfsbemessungssystems nach den für die verwaltungsgerichtliche Kontrolle anzuwendenden Prüfungsmaßstäben nicht zu beanstanden ist (Urt. v. 28. Febr. 1996 - 4 K 1851/91 -, FEVS 47, 42;… ebenso Urt. v. 21. März 1996 - 4 L 4713/92 -).