Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 31.01.2002 - 7 KS 212/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 19 Abs 1 Nr 4 WaStrG; § 74 Abs 2 S 2 VwVfG; § 74 Abs 2 S 3 VwVfG
Nachteile; Planfeststellung; Planvorhaben; Ursachenzusammenhang - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 15.04.1977 - IV C 3.74
Schutz der Verkehrsteilnehmer vor Wildwechsel
Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2002 - 7 KS 212/01
Der Verzicht auf die Feststellung, dass (eventuelle) Schäden durch das Planvorhaben und nicht wesentlich durch andere Umstände bedingt sind, verstieße materiell gegen § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG und den darin sowie in den §§ 74 Abs. 2 S.3, Abs. 3, 75 Abs. 2 S. 2 VwVfG und § 19 Abs. 1 WaStrG lückenlos geregelten Ausgleich widerstreitender Interessen des Vorhabensträgers und der Betroffenen, zu dem auch der Ursachenzusammenhang zwischen Vorhaben und dadurch ausgelösten Nachteilen gehört (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.4.1977 - IV C 3.74 -, BVerwGE 52, 226 ). - BVerwG, 22.11.2000 - 11 C 2.00
Anfechtungsklage gegen Nebenbestimmungen eines Verwaltungsakts; Auflagenvorbehalt …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 31.01.2002 - 7 KS 212/01
Beide Entscheidungen setzen von Rechts wegen voraus, dass sich "auf Grund besonderer Anhaltspunkte die konkrete Möglichkeit abzeichnet, dass nachteilige Wirkungen in absehbarer Zeit eintreten werden, ihr Ausmaß sich jedoch noch nicht abschätzen lässt" (BVerwG, Urt. v. 22.11.2000 - 11 C 2/00 -, NVwZ 2001, LS 3 u. S. 430).