Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2005 - 12 E 760/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,21278
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2005 - 12 E 760/05 (https://dejure.org/2005,21278)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.07.2005 - 12 E 760/05 (https://dejure.org/2005,21278)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Juli 2005 - 12 E 760/05 (https://dejure.org/2005,21278)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,21278) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2004 - 16 E 319/02

    Anspruch auf laufende Leistungen zum Lebensunterhalt

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2005 - 12 E 760/05
    vgl. hierzu etwa OVG NRW, Beschluss vom 30. Juni 2004 - 16 E 319/02 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2001 - 12 A 31/01

    Anspruch auf Aufwendungsersatz und Kostenersatz für eine Tagespflegeperson;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2005 - 12 E 760/05
    Für die Klage mit dem Antrag, den Beklagten zu verpflichten, der Klägerin für ihre minderjährigen Kinder B. und T. ab November 2004 ein Tagespflegegeld gemäß § 23 SGB VIII zu zahlen, fehlt es nach der vom Verwaltungsgericht zutreffend zitierten einschlägigen Rechtsprechung, vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. Juni 2001 - 12 A 31/01 -, NVwZ-RR 2002, 196 = FEVS 53, 151, an der Klagebefugnis, weil ein etwaiger Anspruch auf Aufwendungs- und Kostenersatz nach § 23 SGB VIII allein der Tagespflegeperson, nicht hingegen der Personensorgeberechtigten zustehen kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht