Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2010 - 5 B 150/10 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Februar 2010 - 5 B 150/10 (https://dejure.org/2010,18277)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18277) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einer Ordnungsverfügung hinsichtlich des Abgabeverbots von Glasgetränkebehältnissen und hinsichtlich der Androhung von Zwangsmitteln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 80 Abs. 5
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einer Ordnungsverfügung hinsichtlich des Abgabeverbots von Glasgetränkebehältnissen und hinsichtlich der Androhung von Zwangsmitteln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.04.2006 - 7 B 30.06
Rückführung von illegalen Abfällen in den Libanon; Voraussetzungen für eine …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2010 - 5 B 150/10
Die sich im Streitfall zusätzlich stellende und im Eilverfahren nicht abschließend zu beantwortende Frage, ob die ordnungsrechtliche Inanspruchnahme des Antragstellers unter dem Gesichtspunkt des "Zweckveranlassers" rechtmäßig sein kann, vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 12. April 2006 - BVerwG 7 B 30.06 -, juris, Rn. 4, rechtfertigt keine abweichende Folgenabwägung. - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2010 - 5 B 119/10
Glasverbot im Kölner Straßenkarneval
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2010 - 5 B 150/10
Zur Begründung nimmt der Senat Bezug auf seine Ausführungen in dem den Beteiligten bekannten Beschluss vom heutigen Tag im Verfahren 5 B 119/10.