Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Kriminalhauptkommissar Leistungsgrundsatz Erprobung Höherwertiger Dienstposten

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Kriminalhauptkommissar Leistungsgrundsatz Erprobung Höherwertiger Dienstposten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstweiliger Rechtschutz eines Polizeibeamten gegen die Beförderung eines Konkurrenten auf eine Beförderungsplanstelle; Beförderung eines Beamten vor Feststellung der Eignung für einen höherbewerteten Dienstposten in der Erprobungszeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 28.11.1991 - 2 C 7.89

  Beamtenrecht - Rechtliche Bewertung von Dienstposten - Besoldungsrecht - …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2010 - 6 B 923/10

  vgl. in diesem Zusammenhang BVerwG, Urteil vom 28. November 1991 - 2 C 7.89 -, ZBR 1992, 176.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2004 - 6 A 309/02

  Zulässigkeit einer auf Schadensersatz gerichteten allgemeinen Leistungsklage aus …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2010 - 6 B 923/10

  vgl. OVG NRW, Urteil vom 4. Juni 2004 - 6 A 309/02 -, NWVBl.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2002 - 1 B 751/02

  Sicherungsfähigkeit eines Bewerbungsverfahrensanspruchs; Fehlens der Bewährung …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2010 - 6 B 923/10

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Oktober 2007 - 6 B 1253/07 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 24. Mai 2002 - 1 B 751/02 -, NWVBl.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2007 - 6 B 1253/07

  Feststellung der Eignung für einen höher bewerteten Dienstposten in der …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2010 - 6 B 923/10

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Oktober 2007 - 6 B 1253/07 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 24. Mai 2002 - 1 B 751/02 -, NWVBl.
• BVerwG, 25.01.2007 - 2 A 2.06

  Dienstposten, höherbewerteter, sog. gebündelter; Bewährung, auf einen …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2010 - 6 B 923/10

  vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Januar 2007 - 2 A 2.06 , Schütz BeamtR ES/A II 1.1 Nr. 15.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2012 - 6 A 1991/11

  Eignungsfeststellungsverfahren als Erkenntnisgrundlagen für die …

  Die Erprobung erfolgt hier in einer besonderen, in Teilen weitergehenden Weise als bei der probeweisen Dienstpostenübertragung; sie hat ebenfalls die Funktion, eine Bestätigung der vom Dienstherrn bei der Amtsübertragung getroffenen Prognose, dass der Beförderungsbewerber den Aufgaben des neuen Amtes gewachsen sein wird, auf der Grundlage der tatsächlichen Wahrnehmung dieser Aufgaben zu erhalten, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2010 - 6 B 923/10 -, juris, und berücksichtigt dabei die praktischen Schwierigkeiten, die entstünden, würden auch Leitungsämter jeweils zur nur einige Monate dauernden Erprobung übertragen.
• VG Köln, 09.11.2010 - 19 L 1228/10

  Rechtsanspruch auf Übertragung eines Beförderungsamtes bei Erfüllung aller …

  Damit fehlt es in Bezug auf den Antragsteller daran, dass die seinerzeitige Dienstpostenvergabe konkret mit einer jedenfalls in absehbarer Zeit zu besetzenden Beförderungsstelle verknüpft war; vgl. hierzu: OVG NRW, Beschlüsse vom 14.09.2010, a.a.O..

  Der Umstand, dass die Funktion des "Vertreters des Leiters des KK 00" aufgrund des Erlasses des Innenministeriums NRW vom 31.03.2010 nunmehr der Wertigkeit A 12 BBesO zugeordnet ist, ist in Bezug auf den Antragsteller unerheblich, weil ihm eine Funktion mit dieser Wertigkeit bislang vom PP C. nicht übertragen wurde und es daher an der Voraussetzung fehlt, dass er einen höherwertigen Dienstposten im Wege der Bestenauslese erhalten und er die Aufgaben eines solchen höherbewerteten Dienstpostens beanstandungsfrei während einer Erprobungszeit (vgl. § 8 Abs. 4 Nr. 3 LVO Pol) wahrgenommen hat; vgl. insoweit OVG NRW, Beschluss vom 14.09.2010 - 6 B 923/10 -, www.nrwe.de.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2010 - 6 B 915/10

  Polizeihauptkommissar Bestenauslese Leistungsgrundsatz Höherwertiger Dienstposten …

  vgl. zum Erfordernis der Erprobung OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2010 - 6 B 923/10 -, www.nrwe.de.

 
• VG Köln, 08.11.2010 - 19 L 1239/10

  Rechtsanspruch auf Übertragung eines Beförderungsamtes bei Erfüllung aller …

  Damit fehlt es in Bezug auf den Antragsteller daran, dass die seinerzeitige Dienstpostenvergabe konkret mit einer jedenfalls in absehbarer Zeit zu besetzenden Beförderungsstelle verknüpft war; vgl. hierzu: OVG NRW, Beschlüsse vom 14.09.2010, a.a.O..

  Der Umstand, dass diese Funktion aufgrund des Erlasses des Innenministeriums NRW vom 31.03.2010 nunmehr der Wertigkeit A 12 BBesO zugeordnet ist, ist in Bezug auf den Antragsteller unerheblich, weil ihm eine Funktion mit dieser Wertigkeit bislang vom PP C. nicht übertragen wurde und es daher an der Voraussetzung fehlt, dass er einen höherwertigen Dienstposten im Wege der Bestenauslese erhalten und er die Aufgaben eines solchen höherbewerteten Dienstpostens beanstandungsfrei während einer Erprobungszeit (vgl. § 8 Abs. 4 Nr. 3 LVO Pol) wahrgenommen hat; vgl. insoweit OVG NRW, Beschluss vom 14.09.2010 - 6 B 923/10 -, www.nrwe.de.

• VG Münster, 02.05.2012 - 4 L 143/12

  Zulässigkeit einer Beförderung vor Ablauf der Einjahresfrist seit Beendigung der …

  Kommt ein Bewerber aus laufbahnrechtlichen Gründen für eine Beförderung (noch) nicht in Betracht, darf er aus dem Bewerberkreis um ein Beförderungsamt ausgeschlossen werden, vgl. z. B. OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2010 - 6 B 923/10 -, juris.
• VG Schleswig, 03.12.2018 - 12 B 73/18

  Einstweiliger Rechtsschutz bei Stellenbesetzung

  Kommt ein Bewerber aus laufbahnrechtlichen Gründen für eine Beförderung nicht in Betracht, darf er aus dem Bewerberkreis um ein Beförderungsamt ausgeschlossen werden (…VG Münster, a.a.O., Rn. 12 unter Hinweis auf OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14.09.2010 - 6 B 923/10 - zitiert nach juris Rn. 4 mit weit. Nachw.).
• VG Düsseldorf, 26.07.2013 - 13 L 872/13

  Dienstpostenbewertung

  vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschlusse vom 14. September 2010 - 6 B 923/10 -, NRWE und juris, Rdn. 3 ff.