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   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15   

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https://dejure.org/2018,11081
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15 (https://dejure.org/2018,11081)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.04.2018 - 11 A 286/15 (https://dejure.org/2018,11081)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. April 2018 - 11 A 286/15 (https://dejure.org/2018,11081)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Aufwendungen, Ausbau, Autobahn, Entschädigung, Erstattung, Lärmschutz, passive Schallschutzmaßnahmen, Planfeststellungsbeschluss, Rechtsschutzbedürfnis, Schutzmaßnahmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuspruch eines Erstattungsanspruchs eines Betroffenen für Aufwendungen des passiven Schallschutzes gegen den Träger der Straßenbaulast in einem bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss; Rechtsschutzbedürfnis für eine Verpflichtungsklage

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuspruch eines Erstattungsanspruchs eines Betroffenen für Aufwendungen des passiven Schallschutzes gegen den Träger der Straßenbaulast in einem bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss; Rechtsschutzbedürfnis für eine Verpflichtungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Planfeststellungsbeschluss kann dem Grunde nach Anspruch auf Erstattung der notwendigen Aufwendungen für Maßnahmen des passiven Schallschutzes feststellen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 1236
  • DÖV 2018, 723
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 10.07.2003 - III ZR 379/02

    Inhaber des Anspruchs auf Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15
    vgl. Jarass, BImSchG, Kommentar, 12. Aufl. 2017, § 42 Rn. 26; inzident: BGH, Urteil vom 10. Juli 2003 - III ZR 379/02 -, NVwZ 2003, 1286 f.
  • VGH Hessen, 24.02.1998 - 14 UE 1897/91

    Prozeßhindernis der anderweitigen Rechtshängigkeit; Prüfung der Rechtswegfrage

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15
    Der Hinweis eingangs des angefochtenen Urteils auf eine Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs - vgl. Hess. VGH, Urteil vom 24. Februar 1998 - 14 UE 1897/91 -, juris, zur Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges in Fällen der vorliegenden Art geht fehl.
  • BVerwG, 01.10.1997 - 11 A 10.96

    Schienenverkehrsrecht - Konflikt um die Offenhaltung oder Schließung eines

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15
    vgl. zu Entschädigungsansprüchen für die Beeinträchtigung des Außenwohnbereichs: BVerwG, Urteil vom 1. Oktober 1997 - 11 A 10.96 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 32, S. 169.
  • BVerwG, 17.05.1995 - 4 NB 30.94

    Verkehrslärm in der Bauleitplanung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15
    vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 1995 - 4 NB 30.94 -, Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 82, S. 24 f.; zu den einzelnen Verfahrensstufen auch Schulze-Fielitz, in: GK-BImSchG, § 42 Rn. 56 ff.
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11

    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 11 A 286/15
    Lässt sich die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte der 16. BImSchV trotz aktiver Schallschutzmaßnahmen nur mit einem unverhältnismäßig hohen Kostenaufwand realisieren, können nach den §§ 41 Abs. 2, 42 Abs. 1 BImSchG die Betroffenen auf Grund eines abwägenden schlüssigen Schallschutzkonzeptes - vgl. hierzu etwa BVerwG, Urteil vom 10. Oktober 2012 - 9 A 20.11 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229, S. 77 ff. - auf die Erstattung der Kosten für Maßnahmen des passiven Schallschutzes an den in ihrem Eigentum stehenden Anlagen verwiesen werden.
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