Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - 19 A 2303/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,685
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - 19 A 2303/17 (https://dejure.org/2019,685)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.01.2019 - 19 A 2303/17 (https://dejure.org/2019,685)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 (https://dejure.org/2019,685)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,685) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    APO -S I § 1 Abs. 2 S. 1; SchulG NRW § 46 Abs. 2
    Rechtsstreit um die Aufnahme eines Kindes in die Klasse 5 einer weiterführenden Schule; Gemeindezugehörigkeit als zulässiges Aufnahmekriterium im Sinne des § 1 Abs. 2 S. 1 APO -S I; Vorliegen eines Anmeldeüberhangs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Übergang auf weiterführende Schulen - Gemeindezugehörigkeit, Leistungsheterogenität, Geschlechterverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Rechtswidrige Bevorzugung ortsansässiger Schüler - Gesamtschule Heiligenhaus muss erneut über Schulaufnahme entscheiden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Bevorzugung ortsansässiger Schüler - Gesamtschule Heiligenhaus muss erneut über Schulaufnahme entscheiden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Bevorzugung ortsansässiger Schüler

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Bevorzugung ortsansässiger Schüler

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 822
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (22)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2013 - 19 A 160/12

    Cecilien-Gymnasium Düsseldorf muss Schüler aus Meerbusch und Krefeld aufnehmen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - 19 A 2303/17
    OVG NRW, Urteil vom 21. Februar 2013 - 19 A 160/12 u. a. -, NWVBl. 2013, 448, juris, Rn. 37 f.; Beschluss vom 13. Dezember 2013 - 19 E 1086/13 -, juris, Rn. 6.

    OVG NRW, Urteil vom 21. Februar 2013, a. a. O., Rn. 117; Beschluss vom 26. Juli 2011 - 19 B 849/11 -, NWVBl. 2012, 32, juris, Rn. 7.

    vgl. zum Anspruch auf Studienplatzzulassung nach Ablauf des Semesters BVerwG, Urteil vom 22. Juni 1973 - VII C 7.71 -, BVerwGE 42, 296, juris, Rn. 16; dazu auch OVG NRW, Urteil vom 21. Februar 2013, a. a. O., Rn. 31 ff.

    vgl. die entsprechende Kostenverteilung in einem Berufungsverfahren, in dem die Kläger ihre bis dahin auf Verpflichtung zur Schulaufnahme gerichtete Klage teilweise zurücknahmen und hiernach nur noch ihren Neubescheidungsanspruch weiterverfolgten: OVG NRW, Urteil vom 21. Februar 2013, a. a. O., Rn. 125.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.12.2017 - 19 B 1122/17

    Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme des Sohnes in die Klasse 5 der …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - 19 A 2303/17
    Soweit das beklagte Land erstmals im Beschwerdeverfahren 19 B 1122/17 personalisierte Listen der angemeldeten und aufgenommenen Schüler vorgelegt habe, ließen auch diese eine vollständige Überprüfung der im Aufnahmeprotokoll enthaltenen Zahlen nicht zu.

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Klägerin hat der Senat mit Beschluss vom 27. Dezember 2017 - 19 B 1122/17 - zurückgewiesen.

    Auf die Gründe des im Eilverfahren ergangenen Senatsbeschlusses vom 27. Dezember 2017 - 19 B 1122/17 - wird Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2004 - 19 B 1396/04
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2019 - 19 A 2303/17
    OVG NRW, Beschlüsse vom 5. Oktober 2005 - 19 B 1594/05 -, S. 2 des Abdrucks, und vom 19. Juli 2004 - 19 B 1396/04 -, juris, Rn. 4.

    Soweit der Senat in einer früheren Entscheidung ausgeführt hat, die Verschlechterung der Aufnahmechancen des einen Geschlechts sei als bloße Nebenfolge der an sich verfassungsrechtlich zulässigen gleichmäßigen Berücksichtigung von Mädchen und Jungen verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn der Anmeldeüberhang und die damit einhergehende Benachteiligung nur gering seien, OVG NRW, Beschluss vom 19. Juli 2004 - 19 B 1396/04 -, juris, Rn. 8, hält er an dieser Einschränkung nicht fest.

  • VG Düsseldorf, 02.08.2021 - 18 L 1384/21
    Das ausweislich des Aufnahmeprotokolls neben ihr zwei weitere Mitglieder der Schulleitung am Aufnahmeverfahren teilgenommen und das Protokoll des Aufnahmeverfahren unterschrieben haben, macht das Aufnahmeverfahren bei summarischer Prüfung nicht rechtswidrig, sondern ist im Gegenteil geeignet, die vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) geforderte Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Auswahlentscheidung zu erhöhen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 - juris, Rn. 104; siehe auch VG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Juli 2021 - 18 L 1378/21 - Seite 5 des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).

    OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 - juris, Rn. 49 f. m.w.N.; VG Köln, Urteil vom 4. Juni 2020 - 10 L 757/20 - juris, Rn. 25 (zu § 1 Abs. 2 Satz 2 APO-S I alter Fassung).

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17- juris, Rn. 51; Beschluss vom 12. August 2014 - 19 B 897/14 - S. 3 f. des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 56.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 - juris, Rn. 53; Beschluss vom 12. August 2014 - 19 B 897/14 - Seite 3 des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht); Beschluss vom 26. August 2010 - 19 B 1009/10 - S. 3 des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17- juris, Rn. 57.

    Dass dabei die 16 in einem eigenständigen Verfahren aufgenommenen Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf ausweislich des Aufnahmeprotokolls sämtlich der Leistungsgruppe 2 zugeordnet worden sind, weil sie mangels Bewertung über einen Notendurchschnitt von 0, 0 verfügten und daher in dieser Leistungsgruppe, zu der auch der Antragsteller gehört, weniger Kinder durch Los gezogen worden sind, um einen zahlenmäßigen Gleichstand mit den gelosten Kindern der Leistungsgruppe 1 zu erreichen, ist ebenfalls rechtlich nicht zu beanstanden, sondern entspricht den Vorgaben des OVG NRW, Vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 - juris, Rn. 81 f.

    Zur Berücksichtigung der Auswirkungen des jeweiligen Fehlers auf den Antragsteller vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27. Juli 2020 - 19 B 938/20 - juris, Rn. 17; Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 - juris, Rn. 84.

  • VG Köln, 18.06.2020 - 10 L 1005/20
    Die Heranziehung des Aufnahmekriteriums der Leistungsheterogenität ist nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 APO-S I für Gesamtschulen zwingend vorgeschrieben, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 58, sowie Beschlüsse vom 16. August 2018 - 19 E 688/18 -, juris, Rn. 5, und vom 13. Dezember 2013 - 19 E 1086/13 -, juris, Rn. 16.

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die schulformspezifische Ausgestaltung der Gesamtschule durch § 17 Abs. 1 und 2 SchulG NRW dahin bestimmt wird, dass in einem differenzierten Unterrichtssystem Bildungsgänge zu ermöglichen sind, die zu allen Abschlüssen der Sekundarstufe I führen, und dass die Gesamtschule die Klassen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und die gymnasiale Oberstufe (Sekundarstufe II) umfasst, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51.

    Der Schulleiter kann der geforderten Leistungsheterogenität dadurch Rechnung tragen, dass er die angemeldeten Schüler in zwei oder drei Leistungsgruppen aufteilt, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51.

    Vor diesem Hintergrund ist mit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts, vgl. Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51, der die Kammer folgt, ein Schwellenwert von 2, 5 nicht zu beanstanden.

    Denn bei diesem Schwellenwert ist nicht davon auszugehen, dass die Festlegung zu einer überproportionalen, mit dem Grundsatz der Leistungsheterogenität nicht mehr zu vereinbarenden Aufnahme leistungsstarker Schüler führt, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 61 - 64, sowie "Das Schulwesen in Nordrhein-Westfalen aus quantitativer Sicht 2018/19", S. 42, 2.9.1, kostenlos abrufbar unter: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Service/Schulstatistik/Amtliche-Schuldaten/Quantita_2018.pdf , Zugriff am 15. Juni 2020, wonach im Jahr 2018 immerhin 46, 7 Prozent (34,2 % + 12, 5 %) aller Grundschulabsolventen eine uneingeschränkte oder eingeschränkte Schulempfehlung für das Gymnasium erhalten haben.

    Entgegen der Ansicht des Antragstellers kommt es für die Festlegung der Schwellenwerte nicht darauf an, ob der neu gebildete Jahrgang das Leistungsprofil des gesamten Bewerberkreises proportional abbildet, vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -,juris, Rn. 51, oder einen Anmeldeüberhang in einer Leistungsgruppe vorliegt, vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 4. Oktober 2002 - 19 B 1829/02 -, juris, Rn. 18.

    Von diesem Vorgehen kann jedoch abgewichen werden, wenn besondere Gründe für ein abweichendes Vorgehen vorliegen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, Rn. 57 und 66, juris.

    Denn die anzustrebende Ausgewogenheit bezieht sich ersichtlich nur auf das Geschlechterverhältnis der aufzunehmenden Schüler, nicht aber (auch) auf dasjenige der angemeldeten, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 82.

    Die Herstellung einer gleichgewichtigen Aufnahme von Jungen und Mädchen durch eine "spiegelverkehrte" Aufnahme über die Leistungsgruppen hinweg ist rechtlich nicht zu beanstanden, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 82.

  • VG Düsseldorf, 06.08.2020 - 18 L 1264/20
    Insoweit steht es zunächst im Ermessen des Schulleiters, welches Aufnahmekriterium er neben dem bei Gesamtschulen zwingend heranzuziehenden Aufnahmekriterium der Leistungsheterogenität, OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 49 f. m.w.N.; VG Köln, Urteil vom 4. Juni 2020 - 10 L 757/20 -, juris, Rn. 25, zusätzlich heranzieht.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 51; Beschluss vom 12. August 2014 - 19 B 897/14 -, Seite 3 f. des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 56 zur stärkeren Gewichtung der Kernfächer, Rn. 61 zum Notendurchschnitt von 2, 5 als nicht zu beanstandendem Schwellenwert; s. jeweils auch VG Aachen, Urteil vom 18. Januar 2019 - 9 K 2380/18 -, juris, Rn. 38.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 53; Beschluss vom 12. August 2014 - 19 B 897/14 -, Seite 3 des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht); Beschluss vom 26. August 2010 - 19 B 1009/10 -, Seite 3 des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).

    OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 55.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 37 und 84.

    Ungeachtet der Tatsache, dass der Schulbetrieb erst in einigen Tagen startet, ist völlig offen, ob ein erneut durchzuführendes rechtmäßiges Auswahlverfahren - unter Einbeziehung aller ursprünglichen Bewerber und unter Zugrundelegung der ursprünglich herangezogenen Kriterien -, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 104, zu einem Loserfolg der Tochter der Antragsteller führt.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17-, juris, Rn. 87 ff.

     
  • VG Aachen, 19.08.2022 - 9 L 522/22

    Schulaufnahme; Aufnahmekapazität; Schuleinzugsbereich; Schulweg; Härtefall; ADS; …

    vgl. zu vergleichbaren Fallgestaltungen: OVG NRW, Beschluss vom 30. Juli 2020 - 19 B 998/20 -, Rn. 3 f.; Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, Rn. 90; Beschlüsse vom 19. Oktober 2018 - 19 B 1353/18 -, Rn. 9, und vom 30. November 2016 - 19 B 1142/16 -, Rn. 9; VG Aachen, Urteil vom 18. Januar 2019 - 9 K 2380/18 -, Rn. 22; VG Köln, Beschlüsse vom 1. Juli 2021 - 10 L 1088/21 -, Rn. 19 f., und vom 4. Juni 2020 - 10 L 757/20 -, Rn. 8 ff., alle juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, a.a.O., Rn. 49 ff., m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, a.a.O., Rn. 66 und 104; VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. August 2021 - 18 L 1576/21 -, juris., Rn. 34.

    vgl. aus der Rechtsprechung etwa: OVG NRW, Beschluss vom 27. Juli 2020 - 19 B 938/20 -, Rn. 12 ff. (zwei Leistungsgruppen mit einem Grenzwert von 2, 5); Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, Rn. 51 und 61 (zwei Leistungsgruppen mit einem Grenzwert von 2, 5 im Durchschnitt aller Noten außer dem Fach Religion und zweifacher Wertung der Fächer Sprache, Sachkunde und Mathematik), und Beschluss vom 4. Oktober 2002 - 19 B 1829/02 -, Rn. 10 f. (drei Leistungsgruppen mit Grenzwerten von 2, 3 und 2, 8 in den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachkunde); VG Aachen, Urteil vom 18. Januar 2019 - 9 K 2380/18 -, Rn. 38 (zwei Leistungsgruppen mit einem Grenzwert von 2, 5 in den Fächern Deutsch und Mathematik), und Beschluss vom 3. September 2010 - 9 L 310/10 -, Rn. 16 (zwei Leistungsgruppen mit dem Grenzwert von 2, 8 im Gesamtdurchschnitt); alle juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, a.a.O., Rn. 66 und 104; VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. August 2021 - 18 L 1576/21 -, a.a.O., Rn. 34.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27. Juli 2020 - 19 B 938/20 -, a.a.O., Rn. 17, und Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, a.a.O., Rn. 83.

  • VG Köln, 19.06.2020 - 10 L 819/20
    OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 68; Beschlüsse vom 5. Oktober 2005 -19 B 1594/05 -, S. 2 des Abdrucks, und vom 19. Juli 2004 - 19 B 1396/04 -, juris, Rn. 4.

    OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 80 (unter Aufgabe der früheren Senatsrechtsprechung).

    Dies hat im Hauptsacheverfahren zur Folge, dass die Antragsteller (lediglich) einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Neubescheidung seines Antrags auf Aufnahme haben (§ 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO), vgl. zu dieser Fallkonstellation: OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 34 f.

    In diesem Fall solle die Schulleitung die durch die Fehlerhaftigkeit des Aufnahmeverfahrens begründete Rechtsverletzung durch überkapazitäre Aufnahme beheben, soweit eine Schaffung zusätzlicher Plätze zumutbar ist, wobei die Zumutbarkeit sich dann nach der Grenze der Funktionsfähigkeit des Schulbetriebs zu richten habe, vgl. Urteil vom 23. Januar 2019 -19 A 2303/17 -, juris, Rn. 97 ff.

    vgl. Bülter, NWVBl. 2003, 449 (452); so auch der Sachverhalt in OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris.

    vgl. insgesamt auch: OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 104.

  • VG Düsseldorf, 06.08.2021 - 18 L 1576/21

    Schulaufnahme Härtefall Kapazität Kausalität Leistungsheterogenität …

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51; Beschluss vom 12. August 2014 - 19 B 897/14 -, Seite 3 f. des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 56 zur stärkeren Gewichtung der Kernfächer, Rn. 61; zum Notendurchschnitt von 2, 5 als nicht zu beanstandendem Schwellenwert; s. auch VG Aachen, Urteil vom 18. Januar 2019 - 9 K 2380/18 -, juris, Rn. 38.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 53; Beschluss vom 12. August 2014 - 19 B 897/14 -, Seite 3 des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht); Beschluss vom 26. August 2010 - 19 B 1009/10 -, Seite 3 des Entscheidungsabdrucks (nicht veröffentlicht).

    Zur Berücksichtigung der Auswirkungen des jeweiligen Fehlers auf den Antragsteller vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27. Juli 2020 - 19 B 938/20 -, juris, Rn. 17; Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 84.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 66.

  • VG Köln, 18.06.2020 - 10 L 773/20
    Die Heranziehung des Aufnahmekriteriums der Leistungsheterogenität ist nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 APO-S I für Gesamtschulen zwingend vorgeschrieben, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 58, sowie Beschlüsse vom 16. August 2018 - 19 E 688/18 -, juris, Rn. 5, und vom 13. Dezember 2013 - 19 E 1086/13 -, juris, Rn. 16.

    Da-bei ist zu berücksichtigen, dass die schulformspezifische Ausgestaltung der Gesamt-schule durch § 17 Abs. 1 und 2 SchulG NRW dahin bestimmt wird, dass in einem differenzierten Unterrichtssystem Bildungsgänge zu ermöglichen sind, die zu allen Abschlüssen der Sekundarstufe I führen, und dass die Gesamtschule die Klassen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und die gymnasiale Oberstufe (Sekundarstufe II) umfasst, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51.

    Die schulformspezifische Ausgestaltung der Gesamtschule wird durch § 17 Abs. 1 und 2 SchulG NRW dahin bestimmt, dass in einem differenzierten Unterrichtssystem Bildungsgänge zu ermöglichen sind, die zu allen Abschlüssen der Sekundarstufe I führen, und dass die Gesamtschule die Klassen 5 bis 10 (Sekundarstufe I) und die gymnasiale Oberstufe (Sekundarstufe II) umfasst, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51.

    Der Schulleiter kann der geforderten Leistungsheterogenität dadurch Rechnung tragen, dass er die angemeldeten Schüler in zwei oder drei Leistungsgruppen aufteilt, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51.

    Entgegen der Ansicht des Antragstellers kommt es für die Festlegung der Schwellenwerte nicht darauf an, ob der neu gebildete Jahrgang das Leistungsprofil des gesamten Bewerberkreises proportional abbildet, vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 51, oder ein Anmeldeüberhang in einer Leistungsgruppe vorliegt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. Oktober 2002 - 19 B 1829/02 -, juris,Rn. 18.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.07.2020 - 19 B 938/20
    Das Aufnahmekriterium der Leistungsheterogenität verlangt nicht, dass der neu gebildete Jahrgang das Leistungsprofil des gesamten Bewerberkreises proportional abbildet (wie OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 19 A 2303/17 , NVwZ-RR 2019, 822, juris, Rn. 53).

    OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, NVwZ-RR 2019, 822, juris, Rn. 53.

    OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019, a. a. O., Rn. 51 m. w. N.

    OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019, a. a. O., Rn. 82.

  • VG Köln, 29.06.2023 - 10 L 1099/23
    Die Heranziehung des Aufnahmekriteriums der Leistungsheterogenität ist nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 APO-S I für Gesamtschulen zwingend vorgeschrieben, vgl. OVG NRW: Beschlüsse vom 16. August 2018 - 19 E 688/18 -, juris, Rn. 5, und vom 13. Dezember 2013 - 19 E 1086/13 -, juris, Rn. 16; Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 48.

    vgl. OVG NRW: Beschluss vom 4. Oktober 2002 - 19 B 1829/02 - , juris, Rn. 11 ff., m. w. N.; Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, aaO, Rn. 51.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, aaO, Rn. 66, 81, 104; VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. August 2021 - 18 L 1576/21 -, juris, Rn. 34; VG Aachen, Beschluss vom 19. August 2022 - 9 L 522/22 -, juris, Rn. 57 und 66.

    vgl. zur Notwendigkeit gleich großer Gruppen OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, aaO, Rn. 57.

  • VG Köln, 26.06.2023 - 10 L 856/23
    Die Heranziehung des Aufnahmekriteriums der Leistungsheterogenität ist nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 APO-S I für Gesamtschulen zwingend vorgeschrieben, vgl. OVG NRW: Beschlüsse vom 16. August 2018 - 19 E 688/18 -, juris, Rn. 5, und vom 13. Dezember 2013 - 19 E 1086/13 -, juris, Rn. 16; Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, juris, Rn. 48.

    vgl. OVG NRW: Beschluss vom 4. Oktober 2002 - 19 B 1829/02 - , juris, Rn. 11 ff., m. w. N.; Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, aaO, Rn. 51.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, aaO, Rn. 66, 81, 104; VG Düsseldorf, Beschluss vom 6. August 2021 - 18 L 1576/21 -, juris, Rn. 34; VG Aachen, Beschluss vom 19. August 2022 - 9 L 522/22 -, juris, Rn. 57 und 66.

    vgl. zur Notwendigkeit gleich großer Gruppen OVG NRW, Urteil vom 23. Januar 2019 - 19 A 2303/17 -, aaO, Rn. 57.

  • VG Köln, 04.06.2020 - 10 L 757/20
  • VG Köln, 26.06.2023 - 10 L 867/23
  • VG Münster, 21.07.2023 - 1 L 581/23

    Anmeldungen, Anordnungsanspruch, Anspruch auf Neubescheidung, Aufnahmeanspruch, …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2023 - 19 B 562/23

    Aufnahmeanspruch; Beiladung; Effektiver Rechtsschutz; Entscheidungszuständigkeit; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2023 - 19 B 538/23

    Schulaufnahme; Gymnasium; Schulleiter; Entscheidungszuständigkeit; Losverfahren; …

  • VerfGH Sachsen, 05.11.2020 - 133-IV-20
  • VG Münster, 07.07.2022 - 1 L 415/22

    Anmeldungen, Anspruch auf Neubescheidung, Aufnahmeanspruch, Aufnahmekapazität, …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2020 - 19 B 1057/20
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2023 - 19 B 624/23

    Schulaufnahme; Gymnasium; Schulleiter; Geschwisterkind; Zwilling; Kausalität; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2023 - 19 B 561/23

    Schulaufnahme; Gymnasium; Organisationsermessen; Aufnahmekriterien; …

  • VG Münster, 28.07.2021 - 1 L 382/21

    Ablehnung, Anmeldeüberhang, Anordnungsanspruch, Antrag auf Erlass einer …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2020 - 19 B 998/20
  • VG Köln, 07.06.2023 - 10 L 724/23
  • VG Gelsenkirchen, 28.07.2023 - 4 L 1089/23
  • VG Düsseldorf, 04.08.2020 - 18 L 1222/20
  • VG Köln, 06.07.2023 - 10 L 951/23
  • VG Köln, 07.06.2023 - 10 L 658/23
  • VG Düsseldorf, 03.08.2022 - 18 L 1162/22
  • VG Köln, 07.05.2021 - 10 L 442/21
  • VG Düsseldorf, 04.08.2020 - 4. August 2020
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht