Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Dienstpflichtverletzung eines Soldaten aufgrund Cannabiskonsums hinsichtlich Nachahmung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Dienstpflichtverletzung eines Soldaten aufgrund Cannabiskonsums hinsichtlich Nachahmung

• rechtsportal.de

  SG § 55 Abs. 5 ; StGB § 20
  Dienstpflichtverletzung eines Soldaten aufgrund Cannabiskonsums hinsichtlich Nachahmung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Aachen - 1 K 952/16
• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 1 A 1392/17

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 15.03.2000 - 2 B 98.99

  Dienstungeeignetheit eines Soldaten bei Konsum von Cannabis

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 1 A 1392/17

  Vor dem danach hier zugrunde zu legenden speziellen Hintergrund eines unbewussten Konsums - vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Beschluss vom 15. März 2000 - 2 B 98.99 -, juris, Rn. 9 f., in dem der Senat die von dem dortigen Kläger aufgeworfene Frage, ob der einmalige Konsum von Haschisch unter deutlichem Alkoholeinfluss die dienstliche Ordnung in einer Weise gefährde, dass stets nur eine Entfernung aus dem Dienst in Betracht komme, nicht beantworten musste, weil das Berufungsgericht keinen "deutlichen Alkoholgenuss" bei dem Kläger im Zeitpunkt des Haschischkonsums festgestellt hatte, aber eben auch nicht beantwortet hat - ist eine Nachahmung bei der insoweit gebotenen einzelfallbezogenen Würdigung der dem Kläger konkret angelasteten Dienstpflichtverletzung aber nicht ernstlich zu befürchten.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 1 A 185/09

  Rechtmäßigkeit der Umsetzung eines Beamten des nichttechnischen Dienstes auf …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 1 A 1392/17

  vgl. etwa Beschluss des Senats vom 18. November 2010 - 1 A 185/09 -, juris, Rn. 16 f.; ferner etwa Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a Rn. 186, 194.
• BVerwG, 28.01.2013 - 2 B 114.11

  Soldat; Dienstpflichtverletzung; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 1 A 1392/17

  vgl. insoweit BVerwG, Beschluss vom 28. Januar 2013 - 2 B 114.11 -, juris, Rn. 10, wonach die- auch vorliegend maßgebliche - Fallgruppe der Nachahmungsgefahr eine einzelfallbezogene Würdigung der konkreten Dienstpflichtverletzung erfordert, um die Auswirkungen für die Einsatzbereitschaft oder das Ansehen der Bundeswehr beurteilen zu können.
• VG Schwerin, 07.12.2015 - 4 B 3933/15

  Einstweiliger Rechtsschutz: Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 1 A 1392/17

  - zu diesem Aspekt in einem Fall, der die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen - angeblich unbewussten - Konsums von Amphetamin auf dem "Goa-Festival" betrifft, vgl. VG Schwerin, Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 4 B 3933/15 SN -, juris, Rn. 31 f. -, muss hier nicht entschieden werden.

• VG Göttingen, 30.06.2023 - 3 A 144/22

  Betäubungsmittelkonsum; Entlassung; Kokain; Soldat auf Zeit; Trunkenheitsfahrt; …

  Da es an einem Schuldvorwurf fehlt, stellt sich der Konsums des Kokains im vorliegenden Fall ausnahmsweise nicht als Dienstvergehen dar (zur Frage des Dienstvergehens bei unbewusstem, aber fahrlässigem Konsum: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25.07.2017 - 1 A 1392/17 -, juris Rn. 17).

  Insoweit sind die Fälle des einmaligen unbewussten Konsums von Betäubungsmitteln (dazu auch: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25.07.2017 - 1 A 1392/17 -, juris) anders zu bewerten als diejenigen des einmaligen oder wiederholten bewussten Konsums (dazu: BVerwG…, Beschluss vom 15.03.2000 - 2 B 98.99 -, Rn. 4 ff.; OVG Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 19.10.2022 - 2 LB 764/18 -, Rn. 20 ff.; Nds. OVG…, Beschluss vom 20.07.2007 - 5 PA 290/05 -, Rn. 12 ff.; s.a. Bayerischer VGH…, Beschluss vom 16.01.2023 - 6 CS 22.2380 -, Rn. 21 f. m.w.N.; jeweils juris).

• OVG Sachsen-Anhalt, 25.10.2022 - 1 L 4/22

  Fristlose Entlassung eines Zeitsoldaten wegen Kokainkonsums

  Ebenso wenig sind die Dienstpflichtverletzungen der Klägerin im Hinblick auf ihr Gewicht und die ihnen innewohnende Nachahmungsgefahr mit dem einmaligen, zwar fahrlässigen, aber unbewussten Gebrauch eines Cannabis-Produkts durch einen Soldaten im privaten Umfeld vergleichbar (vgl. zu dieser Sachverhaltsgestaltung OVG NRW, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 1 A 1392/17 -, juris Rn. 5 ff.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 26.08.2019 - 10 N 88.16

  Soldat auf Zeit; Entlassung; einmaliger Cannabis-Konsum unter starkem …

  Zudem muss feststehen, dass die Gefahr für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht durch eine Disziplinarmaßnahme abgewendet werden kann (…a.a.O., Rn. 13; im Anschluss daran zu einem einmaligen Cannabis-Konsum im privaten Umfeld OVG NW, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 1 A 1392/17 -, juris).