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   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2017 - 8 A 2351/14   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2017 - 8 A 2351/14 (https://dejure.org/2017,45101)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.10.2017 - 8 A 2351/14 (https://dejure.org/2017,45101)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 (https://dejure.org/2017,45101)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides zur Errichtung einer Windenergieanlage auf dem Grundstück; Gebot der Rücksichtnahme hinsichtlich Entfernung der Windkraftanlage zum Wohnhaus

     
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    WEA: Befreiung vom Bauverbot eines Landschaftsschutzgebietes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides zur Errichtung einer Windenergieanlage auf dem Grundstück; Gebot der Rücksichtnahme hinsichtlich Entfernung der Windkraftanlage zum Wohnhaus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieausbau vs. Landschaftsschutz: Was geht vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 163
  • BauR 2018, 502
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (18)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2017 - 8 B 1264/16

    Genehmigungen für Windenergieanlagen im Aachener Münsterwald bleiben vollziehbar

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2017 - 8 A 2351/14
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 11. September 2012 - 8 A 104/10 -, NVwZ 2013, 86 = juris Rn. 42 f.; Beschluss vom 9. Juni 2017 - 8 B 1264/16 -, ZNER 2017, 304 = juris Rn. 7.

    vgl. in einer ähnlichen Konstellation: OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2017 - 8 B 1264/16 -, ZNER 2017, 304 = juris Rn. 37.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2017 - 8 A 1125/14

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2017 - 8 A 2351/14
    vgl. OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 27. April 2017 - 8 B 10738/17 -, juris Rn. 8 f.; Nds. OVG, Beschluss vom 16. September 2016 - 12 LA 145/15 -, NuR 2016, 780 = juris Rn. 38; OVG NRW, Urteile vom 13. Dezember 2007 - 8 A 2810/04 -, juris Rn. 207, und vom 5. September 2017 - 8 A 1125/14 -, n. v. (Urteilsabdruck S. 35); Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 2. Aufl. 2013, Rn. 303 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2017 - 8 B 396/17

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2017 - 8 A 2351/14
    vgl. grundlegend OVG NRW, Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 -, juris, Rn. 67 ff., und des Weiteren etwa Beschlüsse vom 17. Januar 2007 - 8 A 2042/06 -, vom 23. Juni 2010 - 8 A 340/09 -, vom 22. Dezember 2011 - 8 B 669/11 -, vom 27. Juli 2015 - 8 B 390/15 -, vom 30. März 2017 - 8 A 2915/15 - und vom 20. Juli 2017 - 8 B 396/17 -, jeweils juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2021 - 8 A 1183/18

    Klage des NABU gegen Genehmigung für Windenergieanlage erfolglos

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. September 2017 - 8 A 1125/14 -, juris Rn. 107 f., sowie Beschlüsse vom 20. November 2017 - 8 A 2389/14 -, juris Rn. 5 f., vom 8. November 2017 - 8 A 2454/14 -, juris Rn. 6 f., und vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 28 f., jeweils m. w. N.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 20. November 2017 - 8 A 2389/14 -, juris Rn. 17 f., vom 8. November 2017 - 8 A 2454/14 -, juris Rn. 14 f., und vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 28 f., jeweils m. w. N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2018 - 2 D 95/15

    Wirksamkeit der Änderungen eines Flächennutzungsplans zur Darstellung von …

    Zum einen kommt es insoweit, wie ausgeführt, auf die objektive Rechtslage, nicht aber auf die möglicherweise unzutreffende, jedenfalls aber nicht eo ipso bindende Auffassung der Landschaftsbehörde an - vgl. zu solchen Fehlbewertungen der zuständigen Landschaftsbehörden etwa OVG NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris Rn. 14 ff. -, zum anderen haben die jeweils zuständigen Landschaftsbehörden - anders als es die Planbegründung (dort S. 19 f.) annimmt - ausweislich der vorliegenden Stellungnahmen hier lediglich eine (vollständige) Entlassung der Flächen aus dem Landschaftsschutz in den Blick genommen, nicht aber Ausnahmen und Befreiungen, die systematisch unterhalb einer vollständigen Freistellung angesiedelt sind und sich gegebenenfalls auch nicht pauschal für ganze Gebiete bereits auf der Ebene der Flächennutzungsplanung feststellen lassen.

    - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris 21, 28.

    - 8 B 1264/16 -, NWVBl. 2017, 473, 477, und vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris Rn. 23, ff.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2019 - 2 D 63/17

    Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Vorrangflächen für die …

    Zum einen kommt es insoweit, wie ausgeführt, auf die objektive Rechtslage, nicht aber auf die möglicherweise unzutreffende, jedenfalls aber nicht eo ipso bindende Auffassung der Landschaftsbehörde an - vgl. zu solchen Fehlbewertungen der zuständigen Landschaftsbehörden etwa OVG NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris Rn. 14 ff. -, zum anderen hat die zuständige Landschaftsbehörde ausweislich der vorliegenden Stellungnahmen hier lediglich eine (vollständige) Entlassung der Flächen aus dem Landschaftsschutz in den Blick genommen, nicht aber Ausnahmen und Befreiungen, die systematisch unterhalb einer vollständigen Freistellung angesiedelt sind und sich gegebenenfalls auch nicht pauschal für ganze Gebiete bereits auf der Ebene der Flächennutzungsplanung feststellen lassen.

    vgl. dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 9. Juni 2017 - 8 B 1264/16 - NWVBl. 2017, 473, 478 = juris Rn. 39 ff. und vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris 21, 28.

    vgl. in diesem Zusammenhang allgemein auch OVG NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris Rn. 38 ff.

     
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2017 - 1 KN 8/17

    Sicherstellung geplanter Landschaftsschutzgebiete ist unwirksam

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 27.10.2017 (a.a.O., Rn. 34) bereits darauf hingewiesen, dass keine "zu 100%" sichere Prognose für einen Erfolg des Genehmigungsantrages erforderlich ist und einer Genehmigungserteilung nur solche Einwände entgegenstehen können, die - auch durch Nebenbestimmungen (vgl. § 12 Abs. 1 S. 1 BImSchG) - nicht ausräumbar sind.

    Ebenso, wie (bereits) eine einzelne Windkraftanlage ab einer Höhe von 100 m raumbedeutsam ist (…vgl. Urt. des Senats v. 29.03.2017, a.a.O., bei Juris Rn. 49, m. w. N.), ist dies auch für eine Regelung, die - wie hier - für einen bestimmten Bereich die Zulassung solcher Anlagen ausschließt bzw. im Einzelfall nur nach Maßgabe einer Ausnahmeentscheidung (§ 6 Abs. 2 SiStVO i. V. m. § 67 BNatSchG zulassen will (vgl. dazu OVG Münster, Beschl. v. 27.10.2017, 8 A 2351/14, BauR 2018, 502), der Fall.

    Den Ausführungen im Senatsbeschluss vom 27.10.2017 (a.a.O., Rn. 66) ist insoweit hinzuzufügen, dass eine Abstimmung auch erfordert, die - mehr oder weniger - "fachlich" begründeten Belange des Landschaftsschutzes und des "Schutzregimes" (also der Regelung über nicht, nur ausnahmsweise oder überhaupt nicht zulässige Vorhaben im Geltungsbereich der angegriffenen Verordnung) mit den überörtlichen Belangen abzugleichen, die für die Bestimmung von Flächen für die (landesplanerische) Zulässigkeit von Windenergieanlagen maßgeblich sind.

    In seinem Beschluss vom 27.10.2017 (a.a.O., Rn. 67) hat der Senat auch darauf hingewiesen, dass der Antragsgegner die angegriffene Verordnung nicht etwa im Rahmen seines eigenen "Wirkungskreises", sondern in dem ihm übertragenen "Wirkungskreis" als untere Naturschutzbehörde des Landes erlassen hat.

    Der auf die "Vielfalt, Eigenart und Schönheit" der Landschaft abstellende Schutzzweck ist eher "ideeller Art"; er bezieht sich im Unterschied zu den Schutzzwecken nach § 26 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG nicht auf ökologische Funktionen, Habitate oder Spezies, sondern - maßgeblich - auf das Landschaftsbild, das sich aus den optischen Eindrücken für einen Betrachter, bzw. den "mit dem Auge wahrnehmbaren Zusammenhängen von einzelnen Landschaftselementen" ergibt, wobei es auf einen für die Schönheiten der natürlich gewachsenen Landschaft aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachter ankommt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27.09.1990, 4 C 44.87, BVerwGE 85, 348 ff. [bei Juris Rn. 35]; OVG Münster, Beschl. v. 27.10.2017, 8 A 2351/14, a.a.O. [bei Juris Rn. 32]).

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 27.10.2017 (a.a.O., Rn. 63) hervorgehoben, dass eine mit dem geplanten Landschaftsschutz verbundene Beschränkung der Baufreiheit einer sachlichen Rechtfertigung bedarf, die eine am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz orientierte Würdigung der betroffenen Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes einerseits und der Bau- und Nutzungsinteressen der betroffenen Eigentümer andererseits erfordert (…vgl. VGH München, Urt. v. 13.12.2016, 14 N 14.2400, NuR 2017, 859 f. [bei Juris Rn. 83 m. w. N.];… BVerwG, Urt. v. 11.12.2003, 4 CN 10.02, BVerwGE 119, 312).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2020 - 2 D 100/17

    Feststellung der Unwirksamkeit der Änderung eines Flächennutzungsplanes zur …

    Zum einen kommt es insoweit auf die objektive Rechtslage, nicht aber auf die möglicherweise unzutreffende, jedenfalls aber nicht eo ipso bindende Auffassung der Landschaftsbehörde an - vgl. zu solchen Fehlbewertungen der zuständigen Landschaftsbehörden etwa OVG NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris Rn. 14 ff. -, zum anderen hat die zuständige Landschaftsbehörde - soweit ersichtlich - ausweislich der vorliegenden Stellungnahmen hier lediglich eine (vollständige) Entlassung der Flächen aus dem Landschaftsschutz in den Blick genommen, nicht aber Ausnahmen und Befreiungen ausgeschlossen, die systematisch unterhalb einer vollständigen Freistellung angesiedelt sind und sich gegebenenfalls auch nicht pauschal für ganze Gebiete bereits auf der Ebene der Flächennutzungsplanung feststellen lassen.

    - 8 A 2351/14 -, ZNER 2017, 522 = juris 21, 28.

  • VG Aachen, 01.12.2017 - 6 K 2371/15

    Immissionsschutzrecht; Windenergieanlagen; Wald; Umweltverband; Klagebefugnis; …

    vgl.              BVerwG, Beschluss vom 5. Februar 2004 - 4 B 110.03 -, juris Rn. 6; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 27. Oktober 2017    - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 15, und vom 9. Juni 2017 - 8 B 1264/16 -, juris Rn. 7, und Urteil vom 11. September 2012 - 8 A 104/10 , juris Rn. 42 f.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 31. Januar 2008 - 15 ZB 07.825 -juris Rn. 8; Gellermann, a.a.O., § 67 Rn. 12 f.; Lau, a.a.O., § 67 Rn. 5; Gatz, a.a.O., Rn. 308.

    vgl.              OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 28, und vom 9. Juni 2017 - 8 B 1264/16 -, juris Rn. 41.

    vgl.              OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9. Juni 2017 - 8 B 1264/16 -, juris Rn. 37 f.; vgl. insoweit auch den Senatsbeschluss vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 39.

    vgl.              BVerwG, Urteil vom 27. September 1990 - 4 C 44.87 -, juris Rn. 35; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 32, und Urteil vom 16. Januar 1997 - 7 A 310/95 -, juris Rn. 13 ff.; VG B.      , Urteil vom 7. Mai 2012 - 6 K 1140/10 -, juris Rn. 95.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2020 - 8 A 311/19

    Windkraft contra Landschaftsschutz: Teilflächennutzungsplan "Windenergie" der …

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. September 2017 - 8 A 1125/14 -, juris Rn. 107, sowie Beschlüsse vom 20. November 2017 - 8 A 2389/14 -, juris Rn. 17, und vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 15 f., 28 f., m. w. N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. September 2017 - 8 A 1125/14 -, juris Rn. 107, sowie Beschlüsse vom 27. November 2018 - 8 B 1170/17 -, juris Rn. 42 ff., vom 20. November 2017 - 8 A 2389/14 -, juris Rn. 17 ff., vom 8. November 2017 - 8 A 2454/14 -, juris Rn. 14 ff., vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, juris Rn. 15 f., 28 f., und vom 9. Juni 2017 - 8 B 1264/16 -, juris Rn. 7 ff.

  • VG Arnsberg, 18.12.2018 - 4 K 8500/17

    Teilflächennutzungsplan Windenergie der Stadt Sundern ist unwirksam

    Denn Befreiungen sind einzelfallbezogen und nicht dafür konzipiert, bauliche Anlagen flächendeckend zuzulassen, vgl. Gatz, a.a.O., Rz.60; OVG Berlin, Beschluss vom 26. September 1991 - 2 A 5.91 -, JURIS Rz.71 f.; gegen eine generelle Relativierung von Landschaftsschutzgebieten im Wege der Befreiung auch Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein- Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 27. Oktober 2017 - 8 A 2351/14 -, JURIS Rz.28; vgl. auch Meßerschmidt, BNatSchG, Stand: Juni 2018, § 67 BNatSchG, Rz.24 ff., so dass die Gemeinde als Plangeber schon deshalb schwerlich mit hinreichender Gewissheit von der Umsetzbarkeit der eigenen - ihrerseits eben sehr wohl flächendeckenden - Planung im Wege zahlreicher, nicht ihrer Disposition unterliegender Einzelfallentscheidungen ausgehen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2022 - 7 D 71/19

    Errichtung einer Anlage zur Windenergienutzung im Gebiet außerhalb der …

    vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 27.10.2017 - 8 A 2351/14 -, BRS 85 Nr. 163 = BauR 2018, 502 = juris.
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2020 - 1 KN 5/19

    Ausfertigung einer Landschaftsschutzgebietsverordnung; Erforderlichkeit des …

    Dabei geht der Senat davon aus, dass die Annahme, dass Windenergieanlagen den (geschützten) Gebietscharakter der Landschaft "schlechthin" verändern oder dem besonderen Schutzzweck "schlechthin" zuwiderlaufen, in dieser Allgemeinheit nicht tragfähig ist (…Urteil vom 21.12.2017, 1 KN 8/17, juris Rn. 185-187; vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27.10.2017, 8 A 2351/14, juris Rn. 28; a. A. Sächs. OVG…, Urteil vom 30.08.2016, 4 C 7/15, juris Rn. 27).
  • VG Arnsberg, 28.04.2020 - 4 K 2842/19
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2017 - 8 A 2454/14

    Beantragung eines Vorbescheids für die Errichtung und den Betrieb von …

  • VG Minden, 06.12.2017 - 11 K 6906/17
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2017 - 8 A 2389/14

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides zur Errichtung einer …

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2020 - 1 KN 6/18

    Normenkontrollantrag gegen eine Landschaftsschutzgebietsverordnung: Anforderungen …

  • VGH Bayern, 05.08.2019 - 8 ZB 18.60

    Erfolgreiche Verbandsklage gegen Wasserkraftanlage in den Alpen

  • VG Frankfurt/Oder, 16.12.2020 - 5 K 652/19
  • VG Koblenz, 01.10.2020 - 4 K 961/19

    Bindungswirkung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides sowie …

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