Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 1 Abs 4 S 1 BauNVO, § 1 Abs 4 S 2 BauNVO
  Festsetzung und Berechnung von Emissionskontingenten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Die Festsetzung von Emissionskontingenten kann nur bei Gliederung des Baugebiets anhand der zulässigen Schalleitungspegeldann auf § 1 Abs. 4 S. 1 BauNVO gestützt werden; Berechnung von Emissionskontingenten in Bebauungsplänen

 
• esovgrp.de

  BauGB § 9,BauGB § 9 Abs 1,BauGB § 9 Abs 1 Nr 24,BauNVO § 1,BauNVO § 1 Abs 4,BauNVO § 1 Abs 4 S 1,BauNVO § 1 Abs 4 S 2
  Ausbreitungsdämpfung, Ausfertigungsdatum, Baugebiet, Bauplanungsrecht, Bebauungsplan, Betriebseigenschaft, Betriebsinhaber, Betriebswohnung, Bezugsquelle, DIN 45691, Eigentum, eingeschränktes Gewerbegebiet, Emission, Emissionskontingent, Emissionskontingentierung, ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Stützung der Festsetzung von Emissionskontingenten auf § 1 Abs. 4 S. 1 BauNVO bei Gliederung des Baugebiets anhand der zulässigen Schalleitungspegel; Berechnung von Emissionskontingenten in Bebauungsplänen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Festsetzung von Emissionskontingenten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2011, 858
• DVBl 2011, 915
• DÖV 2011, 702
• ZfBR 2011, 567

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (20)

• OVG Rheinland-Pfalz, 26.03.2009 - 8 C 10729/08

  Anforderung an die ordnungsgemäße Verkündung eines Bebauungsplans

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Die Gemeinde genügt den Anforderungen auch dann, wenn sie die in Bezug genommene DIN-Vorschrift bei der Verwaltungsstelle, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann, zur Einsicht bereit hält und hierauf in der Bebauungsplanurkunde hinweist (OVG RP, Urteil vom 26.03.2009 - 8 C 10729/08 - LKRZ 2009, 262; BVerwG, Beschluss vom 29.07.2010 - 4 BN 21.10 - NVwZ 2010, 1567 [1568]).

  Einer erneuten Abwägung und eines weiteren Ratsbeschlusses bedarf es in einem solchen Fall nicht (OVG RP, Urteil vom 26.03.2009, a.a.O.).

• BVerwG, 07.07.2004 - 4 BN 16.04

  Verlust des gesetzlich vorgesehenen Gewichts von Optimierungsgeboten im …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Nach diesem Gebot, das seinen normativen Ausdruck in der Vorschrift des § 50 Satz 1 BImSchG gefunden hat, muss eine Gemeinde, die ein Industrie- oder Gewerbegebiet ausweisen will, die Belange einer benachbarten Wohnbebauung in ihre Abwägung einstellen und im Rahmen einer sachgerechten Konfliktbewältigung dafür Sorge tragen, dass keine mit dem Wohnen unverträgliche Nutzung entsteht (BVerwG, Beschluss vom 07.07.2004 - 4 BN 16.04 - ZfBR 2005, 71).
• BVerwG, 28.08.1987 - 4 N 1.86

  Voraussetzungen für die Annahme einer Verletzung des Abwägungsgebots im …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Es ist einer Gemeinde daher nicht verwehrt, sich bei ihrer Angebotsplanung zurückzuhalten und mit dem Bebauungsplan nur einen Rahmen zu setzen, der künftige Investoren in der Vorhabenplanung nicht zu sehr einengt (BVerwG, Urteil vom 20.08.1987 - 4 N 1.86 - NVwZ 1988, 351 [352]).

 
• BVerwG, 20.04.2010 - 4 BN 17.10

  Gebot der Konfliktbewältigung; zulässige Konfliktverlagerung

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Das im Abwägungsgebot enthaltene Gebot der Konfliktlösung ist erst verletzt, wenn das durch die Planung hervorgerufene Problem zu Lasten der Betroffenen dauerhaft ungelöst bleibt (BVerwG, Beschluss vom 20.04.2010 - 4 BN 17.10 - juris Rn. 3 und Beschluss vom 16.03.2010 - 4 BN 66.09 - NVwZ 2010, 1246 [1249]).
• BVerwG, 16.03.2010 - 4 BN 66.09

  Geringfügigkeit; Antragsbefugnis; Störfallbetrieb; Seveso-II-Richtlinie; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Das im Abwägungsgebot enthaltene Gebot der Konfliktlösung ist erst verletzt, wenn das durch die Planung hervorgerufene Problem zu Lasten der Betroffenen dauerhaft ungelöst bleibt (BVerwG…, Beschluss vom 20.04.2010 - 4 BN 17.10 - juris Rn. 3 und Beschluss vom 16.03.2010 - 4 BN 66.09 - NVwZ 2010, 1246 [1249]).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05

  Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die baulichen Dimensionen des "erdrückenden" Gebäudes aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles derart übermächtig sind, dass das "erdrückte" Gebäude oder Grundstück nur noch überwiegend wie eine von einem herrschenden Gebäude dominierte Fläche ohne eigene baurechtliche Charakteristik wahrgenommen wird oder das Bauvorhaben das Nachbargrundstück regelrecht abriegelt, das heißt dort ein Gefühl des Eingemauertseins oder einer Gefängnishofsituation hervorruft (OVG NRW, Urteil vom 09.08.2006 - 8 A 3726/05 - NWVBl 2007, 59 m.w.Nw.).
• BVerwG, 20.01.1995 - 4 NB 43.93

  Normenkontrollverfahren - Bebauungsplan - Antragsbefugnis - Entscheidungsformel - …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Welches Maß an Konkretisierung der jeweiligen Situation angemessen ist, bestimmt die Gemeinde nach dem ihr durch § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB abgesteckten Rahmen in planerischer Gestaltungsfreiheit (BVerwG, Beschluss vom 20.01.1995 - 4 NB 43.93 - NVwZ 1995, 692 [693] m.w.Nw.).
• BVerwG, 24.03.2010 - 4 CN 3.09

  Sondergebiet; Verbrauchermarkt; Verkaufsfläche; Verkaufsflächenobergrenze; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Die konkrete Eigentumslage ist schon deshalb unerheblich, weil ein Bebauungsplan nicht gewährleisten kann, dass es bei den zum Zeitpunkt der Beschlusslage vorliegenden Zuständen bleibt (BVerwG, Urteil vom 24.03.2010 - 4 CN 3.09 - NVwZ 2010, 782 [784]).
• BVerwG, 18.07.1989 - 4 N 3.87

  Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern bei Änderung des Bebauungsplans; Feststellung …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Die Unwirksamkeit einer Festsetzung kann nur dann auf Teile des Bebauungsplans beschränkt werden, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den nichtigen Teil eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB bewirken können und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18.07.1989 - 4 N 3.87 - BVerwGE 82, 225 [230] und Beschluss vom 20. August 1991 - 4 NB 3/91 - NVwZ 1992, 567).
• BVerwG, 23.04.2009 - 4 CN 5.07

  Dorfgebiet; allgemeine Zweckbestimmung; Unterbringung land- und …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2011 - 8 C 11261/10

  Zum anderen müsste die vorliegende Festsetzung auch gerade dazu dienen, die Gebiete im Verhältnis zueinander zu gliedern (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 23.04.2009 - 4 CN 5.07 - BVerwGE 133, 377 und juris-Rn. 20).
• BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

  5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …
• BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

  "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener …
• BVerwG, 31.01.1995 - 4 NB 48.93

  Wie kann der Bebauungsplan ein Haus pro Grundstück festlegen?
• BVerwG, 20.08.1991 - 4 NB 3.91

  Verwaltungsprozeßrecht: Prüfungsumfang des Normenkontrollgerichts bei …
• BVerwG, 02.03.1994 - 4 NB 3.94

  Bauplanungsrecht: Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 24 BBauG/BauGB
• OVG Rheinland-Pfalz, 04.07.2006 - 8 C 11709/05

  "Handwerkerpark Feyen" in Trier grundsätzlich zulässig
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1990 - 11a NE 94/88

  Bebauungsplan ; Planurkunde; Archivmäßige Sicherung ; Dokumentenbeständigkeit; …
• BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 18.91

  Zulässigkeit und Rechtsnatur von Verträgen nach dem "Weilheimer Modell"
• BVerwG, 29.07.2010 - 4 BN 21.10

  Bebauungsplan; DIN-Vorschrift; Verweisung; Verkündung; Bekanntmachung
• BVerwG, 18.12.1990 - 4 N 6.88

  Berücksichtigung der Lärmvorbelastung bei Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung …

• BVerwG, 07.12.2017 - 4 CN 7.16

  Bebauungsplan; Emissionskontingent; Emissionsverhalten; Ergänzungsgebiet; …

  Die Festsetzung eines einheitlichen Emissionskontingents für das gesamte Baugebiet ist von der Ermächtigungsgrundlage des § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO nicht gedeckt (so auch OVG Koblenz, Urteil vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 - NVwZ-RR 2011, 858 ; Fischer/Tegeder, BauR 2007, 323 ).

  Vielmehr hängt die Wirksamkeit einer gebietsübergreifenden Gliederung zusätzlich davon ab, dass ihr auch ein darauf gerichteter planerischer Wille der Gemeinde zugrunde liegt (so auch OVG Koblenz, Urteile vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 - NVwZ-RR 2011, 858 und vom 8. Juni 2011 - 1 C 11199/10 - BRS 78 Nr. 36).

• OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2016 - 8 B 10637/16

  Festsetzung einer abweichenden Bauweise

  Jedenfalls erreichen die - von dem Antragsteller nicht näher erläuterten - "nachteiligen Auswirkungen' nicht ein Maß, das als rücksichtslos bezeichnet werden müsste, etwa deshalb, weil der neue Grenzanbau erdrückende Wirkung auf das Bestandsgebäude des Antragstellers entfalten würde ( vgl. zur erdrückenden Wirkung: OVG Rh-Pf , Urteil v. 2.5.2011- 8 C 11261/10-; Uechtritz, DVBl. 2016, 90 [91 ff m.w.N.]).
• OVG Rheinland-Pfalz, 07.11.2017 - 8 A 10859/17

  Bauvoranfrage; Bestimmtheit; Wiedererrichtung einer durch Brand zerstörten …

  Dass eine Bebauung darüber hinaus wegen ihrer optisch bedrängenden Wirkung auf Nachbargebäude gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstößt, ist ausnahmsweise dann anzunehmen, wenn die baulichen Dimensionen des "erdrückenden" Gebäudes aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalles derart übermächtig sind, dass sie die benachbarten Flächen vollkommen dominieren oder das Bauvorhaben das Nachbargrundstück regelrecht abriegelt (vgl. OVG RP, Urteil vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10.OVG - OVG NRW, Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 -, NWVBl. 2007, 59).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2012 - 2 D 38/11

  Gewerbegebietsausweisung auf dem Gelände einer ehemaligen Zuckerfabrik im …

  vgl. OVG NRW, Urteil vom 6. Oktober 2011 - 2 D 132/09.NE -, S. 26 des amtlichen Umdrucks; OVG Rh.-Pf., Urteile vom 8. Juni 2011 - 1 C 11199/10 -, juris Rn. 25, und vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, UPR 2011, 319 = juris Rn. 17, jeweils unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 23. April 2009 - 4 CN 5.07 -, BVerwGE 133, 377 = BRS 74 Nr. 66 = juris Rn. Rn. 20 (allgemein zum Erfordernis der gebietsinternen Gliederung); Bay. VGH, Urteil vom 11. April 2011 - 9 N 10.1373 -, juris Rn. 72 f.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2011 - 2 D 132/09

  Wirksamkeit eines Bebauungsplans im Hinblick auf die Festsetzung von …

  Sollte in diesem Umstand ein Verkündungsmangel zu sehen gewesen sein, so OVG NRW, Urteil vom 14. April 2011 - 8 A 320/09 -, juris Rn. 110 ff.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, juris Rn. 24, hat ihn die Antragsgegnerin jedenfalls in einem ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB geheilt.

  vgl. insoweit BVerwG, Beschlüsse vom 12. Juni 2008 - 4 BN 8.08 -, BRS 73 Nr. 12 = juris Rn. 7, und vom 27. Januar 1998 - 4 NB 3.97 -, BRS 60 Nr. 26 = juris Rn. 9; OVG NRW, Urteile vom 17. Juni 2011 - 2 D 106/09.NE -, S. 27 des amtlichen Umdrucks, vom 14. April 2011 - 8 A 320/09 -, juris Rn. 92 ff., und vom 13. März 2008 - 7 D 34/07.NE -, BRS 73 Nr. 39 = juris Rn. 169; OVG Rh.-Pf., Urteile vom 8. Juni 2011 - 1 C 11199/10 -, juris Rn. 25, und vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, UPR 2011, 319 = juris Rn. 16; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. April 2010 - OVG 10 A 2.07 -, BauR 2010, 1535 = juris Rn. 70; Bay. VGH, Urteile vom 11. April 2011 - 9 N 10.1373 -, juris Rn. 70, und vom 16. Oktober 2009 - 2 N 06.3341 -, juris Rn. 40; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24. März 2005 - 8 S 595/04 -, BRS 69 Nr. 39 = juris Rn. 46.

  vgl. OVG Rh.-Pf., Urteile vom 8. Juni 2011 - 1 C 11199/10 -, juris Rn. 25, und vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, UPR 2011, 319 = juris Rn. 17, jeweils unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 23. April 2009 - 4 CN 5.07 -, BVerwGE 133, 377 = BRS 74 Nr. 66 = juris Rn. Rn. 20 (allgemein zum Erfordernis der gebietsinternen Gliederung); Bay. VGH, Urteil vom 11. April 2011 - 9 N 10.1373 -, juris Rn. 72 f.

• OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2017 - 8 A 10688/16

  Festsetzung einer "abweichenden Bauweise" - Abstandsflächen bei oberirdischem …

  Jedenfalls erreichen die - von dem Antragsteller nicht näher erläuterten - "nachteiligen Auswirkungen" nicht ein Maß, das als rücksichtslos bezeichnet werden müsste, etwa deshalb, weil der neue Grenzanbau erdrückende Wirkung auf das Bestandsgebäude des Antragstellers entfalten würde (vgl. zur erdrückenden Wirkung: OVG Rh-Pf , Urteil v. 2.5.2011- 8 C 11261/10-; Uechtritz, DVBl. 2016, 90 [91 ff m.w.N.]).".
• OVG Rheinland-Pfalz, 01.08.2016 - 8 A 10264/16

  Nachbarschützende Festsetzung einer Baugrenze

  Die Zulassung eines Mehrfamilienwohnhauses mit zwei Vollgeschossen in einem Abstand von 3, 60 m zur Grundstücksgrenze hat auch keine erdrückende Wirkung für das 9, 00 m von der Grenze zurückgesetzte Anwesen der Kläger (vgl. zur erdrückenden Wirkung: OVG Rh-Pf , Urteil v. 2.5.2011- 8 C 11261/10-; Uechtritz, DVBl. 2016, 90 [91 ff m.w.N.]) .
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2015 - 10 D 84/13

  Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Anforderungen an die …

  vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 8. Juni 2011 - 1 C 11199/10 -, juris, Rn. 17 und vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, juris, Rn. 25; OVG NRW, Urteil vom 13. September 2012 - 2 D 38/11.NE -, juris, Rn. 120 jeweils zu Lärmemissionskontingenten.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2016 - 2 D 56/14

  Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan betreffend abwägungsrelevante …

  vgl. allgemein zur Problemlage: BVerwG, Beschluss vom 9. März 2015 - 4 BN 26.14 -, ZfBR 2015, 490 = juris Rn. 6; OVG NRW, Urteil vom 19. November 2015 - 10 D 84/13.NE -, juris Rn 97; OVG Rh-Pf., Urteil vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, BRS 78 Nr. 35 = juris Rn. 17, jeweils unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 23. April 2009 - 4 C 5.07 -, juris Rn. 20; Bischoping, in Bönker/Bischoping, BauNVO § 1 Rn. 112.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2011 - 2 D 106/09

  Normenkontrollantrag eines Landwirts gegen einen Bebauungsplan u.a. im Hinblick …

  Sollte in diesem Umstand ein Verkündungsmangel zu sehen gewesen sein, so OVG NRW, Urteil vom 14. April 2011 - 8 A 320/09 -, juris Rn. 110 ff.; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, juris Rn. 24, hat ihn die Antragsgegnerin jedenfalls in einem ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB geheilt.

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Januar 1998 - 4 NB 3.97 -, BRS 60 Nr. 26 = juris Rn. 9; OVG NRW, Urteil vom 13. März 2008 - 7 D 34/07.NE -, BRS 73 Nr. 39 = juris Rn. 169; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 2. Mai 2011 - 8 C 11261/10 -, juris Rn. 16; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. April 2010 - OVG 10 A 2.07 -, BauR 2010, 1535 = juris Rn. 70; Bay. VGH, Urteil vom 16. Oktober 2009 - 2 N 06.3341 -, juris Rn. 40; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24. März 2005 - 8 S 595/04 -, BRS 69 Nr. 39 = juris Rn. 46.

• OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11199/10

  Anforderungen an die Verkündung eines Bebauungsplans - Festsetzung eines …
• VG Würzburg, 04.10.2012 - W 5 K 11.418

  Betriebserweiterung; Festsetzung von Emissionskontingenten im Bebauungsplan; …
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2013 - 2 K 122/11

  Ausweisung eines Industriegebiets; Abwägung im Rahmen eines Bebauungsplans
• OVG Rheinland-Pfalz, 27.04.2015 - 8 B 10304/15

  Einkaufsmarkt in Mainz-Mombach darf gebaut werden
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2019 - 8 A 10085/19

  Baurechtliches Rücksichtnahmegebots bei Bebauung mit Stellplätzen im rückwärtigen …
• OVG Niedersachsen, 24.10.2018 - 1 KN 157/16

  Lärmemissionskontingente; Richtungssektoren
• VGH Bayern, 21.02.2013 - 2 N 11.1018

  Normenkontrollantrag; Bebauungsplan; Abwägung
• OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2015 - 1 C 10566/14

  Abwägung, Abwägungsentscheidung, Abwägungsgebot, Abwägungsmaterial, …