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   OVG Rheinland-Pfalz, 08.02.1996 - 12 A 12235/95   

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https://dejure.org/1996,19905
OVG Rheinland-Pfalz, 08.02.1996 - 12 A 12235/95 (https://dejure.org/1996,19905)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.02.1996 - 12 A 12235/95 (https://dejure.org/1996,19905)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. Februar 1996 - 12 A 12235/95 (https://dejure.org/1996,19905)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 07.02.1980 - 5 C 73.79

    Pflegegeld - Anrechenbarkeit von Kindergeld - Nachrang der öffentlichen

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.02.1996 - 12 A 12235/95
    Vor dem Hintergrund dieses Verständnisses des Kindergeldes ist festzuhalten, daß das Kindergeldkeine zu einem ausdrücklich genannten Zweck gewährte Leistung ist (vgl.: BVerwGE 60, 6, 10; OVG Hamburg ZFSH/SGB 92, 293, 299; OVG Rh-Pf, FEVS 42, 2311).

    Bei der Ermittlung und Feststellung eines solchen Sachverhaltes ist jedoch dem Wohl des Kindes in besonderem Maße Rechnung zu tragen, welches durch die Recherche nicht gefährdet werden darf (BVerwGE 60, 6, 12 ff).

  • BVerwG, 11.10.1985 - 5 B 80.85

    Kindergeld als Einkommen i.S.d. § 76 Abs. 1 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) -

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.02.1996 - 12 A 12235/95
    Die Zweckbestimmung des Kindergeldes ist im Bundeskindergeldgesetz vom 14. April 1964 (BGBl 1, 265) nicht ausdrücklich genannt (BVerwG, FEVS 35, 1 ff.).
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