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   OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10.OVG   

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https://dejure.org/2011,4948
OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10.OVG (https://dejure.org/2011,4948)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.06.2011 - 1 C 11239/10.OVG (https://dejure.org/2011,4948)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 1 C 11239/10.OVG (https://dejure.org/2011,4948)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 4 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 1 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 13a Abs 1 S 4 BauGB
    Bauplanungsrecht und Normenkontrollrecht; Mischgebietfestsetzung; Lärmvorbelastung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mischgebietsfestsetzung kann eine lediglich vorgeschobene Planung zur Herabsenkung des Lärmschutzniveaus im Plangebiet (sog. "Etikettenschwindel") darstellen; Darstellung einer Mischgebietsfestsetzung als lediglich vorgeschobene Planung zur Herabsenkung des ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darstellung einer Mischgebietsfestsetzung als lediglich vorgeschobene Planung zur Herabsenkung des Lärmschutzniveaus im Plangebiet (sog. "Etikettenschwindel"); Ausschluss des beschleunigten Verfahrens wegen Unterlassen einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei ...

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwägungsfehler wegen unzureichender Lärmermittlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bebauungsplan und die Lärmvorbelastung im Plangebiet

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1701
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Inhaltlich entspricht die Vorschrift der früheren sich aus dem Abwägungsgebot ergebenden Rechtslage, nach der die Berücksichtigung aller bedeutsamen Belange in der Abwägung zunächst deren ordnungsgemäße Ermittlung und zutreffende Bewertung voraussetzt (BVerwG, Urteil vom 09.04.2008, DVBl 2008, 859 unter Hinweis auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung, BT-Drs. 15/2250 S. 42).

    Von der Planung berührte, durch die Gemeinde nicht zutreffend ermittelte oder bewertete Belange betreffen bereits dann "wesentliche Punkte", wenn diese Punkte in der konkreten Planungssituation abwägungsbeachtlich waren (BVerwG, Urteil vom 09.04.2008, BVerwGE 131, 100), was im Hinblick auf die Lärmfestsetzungen und die Einordnung des Gebiets als lärmvorbelastet ohne weiteres der Fall ist.

    Belange, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren, sind dagegen nicht abwägungsbeachtlich (BVerwG, Urteil vom 09.04.2008, BVerwGE 131, 100.).

  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Ob ein Bauleitplan erforderlich ist, richtet sich nach der planerischen Konzeption der Gemeinde, der insoweit ein weites Planungsermessen zukommt, innerhalb dessen sie ermächtigt ist, eine "Städtebaupolitik" entsprechend ihren städtebaulichen Vorstellungen zu betreiben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999, NVwZ 1999, 1338).

    Die Gemeinde darf hinreichend gewichtige private Belange zum Anlass für die Aufstellung eines Bebauungsplans nehmen und sich dabei auch an den Wünschen des künftigen Vorhabenbetreibers orientieren, solange sie damit zugleich auch städtebauliche Belange und Zielsetzungen verfolgt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 1987, NVwZ 1988, 351; OVG RP, Urteil vom 20.01.2010, BauR 2010, 1539 Lediglich wenn die Gemeinde mit ihrer Bauleitplanung allein private Interessen verfolgt, setzt sie das ihr zur Verfügung stehende Planungsinstrumentarium des Baugesetzbuches in zweckwidriger Art und Weise ein mit der Folge der Unzulässigkeit einer solchen "Gefälligkeitsplanung" (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999, a.a.O., juris, Rn. 5).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10277/11

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Einrichtung für psychisch kranke Menschen;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Auch die Notwendigkeit eines Verkehrsgutachtens zum gegenwärtigen Zeitpunkt erschließt sich für den Senat nicht, da auch die sich insoweit stellenden Fragen hinreichend im Genehmigungsverfahren geprüft werden können (vgl. Urteil des Senats vom 24.02.2011, 1 C 10277/11 - zum Erfordernis einer Entwässerungskonzeption bereits in der Bauleitplanung).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.03.2010 - 1 B 11357/09

    Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Anhaltspunkte für eine Teilunwirksamkeit sieht der Senat wegen der notwendigen Gesamtabwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB hier nicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.01.2008, 4 B 5/08, juris Rn. 8; Beschluss des Senats vom 15.03.2010, 1 B 11357/09).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2011 - 8 C 10056/11

    Bebauungsplan "Freimersheimer Mühle" unwirksam

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Sofern es aber auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 78 Abs. 2 WHG für eine Befreiung vom Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete im Überschwemmungsgebiet ankäme, wären deren Vorliegen durch Bescheid der unteren Wasserbehörde festzustellen (OVG RP, Urteil vom 12.04.2011, 8 C 10056/11).
  • BVerwG, 22.01.2008 - 4 B 5.08

    Erfüllung der Kriterien eines bestimmten Anlagentyps durch Festsetzung einer

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Anhaltspunkte für eine Teilunwirksamkeit sieht der Senat wegen der notwendigen Gesamtabwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB hier nicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.01.2008, 4 B 5/08, juris Rn. 8; Beschluss des Senats vom 15.03.2010, 1 B 11357/09).
  • BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

    Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Dabei genügt zwar nicht die abstrakte Möglichkeit oder Vermutung, die Entscheidung wäre bei Vermeidung des Fehlers anders gefallen; vielmehr muss nach den Umständen des Einzelfalles die konkrete Möglichkeit eines solchen Einflusses bestehen (st. Rspr. seit BVerwG, Urteil vom 21.08.1981, BVerwGE 64, 33 ).
  • BVerwG, 20.01.1992 - 4 B 71.90

    Bauplanungsrecht: Gemengelage und Grundsatz der Trennung von Wohnen und Gewerbe;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Für die Bejahung eines offensichtlichen Mangels müssen konkrete Umstände sprechen, die positiv und klar die Schlussfolgerung zulassen, dass entscheidungsrelevante Umstände wirklich keinen Eingang in die Abwägung gefunden haben (BVerwG, Beschluss vom 29.01.1992, Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 6; vom 20.01.1992, ZfBR 1992, 138).
  • BVerwG, 22.07.2004 - 7 CN 1.04

    Überschwemmungsgebiet; Festsetzung; Rechtsverordnung; Verfahren; Beteiligung der

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Da der Hochwasserschutz eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang ist, der das grundsätzliche Bauverbot in einem Überschwemmungsgebiet rechtfertigt (BVerwG, Urteil vom 22.07.2004, 7 CN 1.04), dürfte es ohnehin planerischer Vorsorge entsprechen eine entsprechende Zulassung zu beantragen, zumal auch künftig in diesem Gebiet die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den §§ 30, 33, 34 und 35 BauGB ohne eine Genehmigung der zuständigen Wasserbehörde ausscheidet (§ 78 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 78 Abs. 3 WHG).
  • BVerwG, 25.11.1999 - 4 CN 17.98

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Feststellung der Nichtigkeit;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.06.2011 - 1 C 11239/10
    Vielmehr liegt die Gemeinde kraft ihrer Planungshoheit und planerischen Gestaltungsfreiheit selbst fest, welche städtebauliche Konzeption mit der Planung verfolgt wird; der Begriff der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung wird durch die politische Willensentscheidung der Gemeinde ausgefüllt (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.11.1999, NVwZ 2000, 813).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.10.2009 - 1 C 10150/09

    Bauplanungsrecht: Etikettenschwindel wegen vorgeschobener Mischgebietsausweisung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.06.2008 - 8 C 10128/08

    Vermeidung von Nutzungskonflikten bei der Bauleitplanung

  • BVerwG, 22.08.2000 - 4 BN 38.00

    Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; Eigentumsverletzung; Grundeigentum;

  • BVerwG, 28.08.1987 - 4 N 1.86

    Voraussetzungen für die Annahme einer Verletzung des Abwägungsgebots im

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2011 - 1 C 10610/10

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis einer

  • BVerwG, 18.12.1987 - 4 NB 1.87

    Besetzung des Beschwerdegerichts bei der Nichtvorlagebeschwerde im

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 - 8 C 10725/09

    Bebauung neben Weinberg zulässig

  • BVerfG, 30.11.1988 - 1 BvR 1301/84

    Straßenverkehrslärm

  • BVerwG, 01.11.1974 - IV C 38.71

    Straßenrechtliche Widmung im räumlichen Geltungsbereich eines Bebauungsplans:

  • BVerwG, 03.06.2014 - 4 CN 6.12

    Bebauungsplan; Baugebiet; Umplanung; allgemeines Wohngebiet; Mischgebiet;

    Auf den Normenkontrollantrag des Antragstellers hatte das Oberverwaltungsgericht die Ende 2010 als Satzung beschlossene und ortsüblich bekannt gemachte ursprüngliche Fassung des Bebauungsplans mit Urteil vom 8. Juni 2011 - 1 C 11239/10.OVG - (BauR 2011, 1701) wegen einer fehlerhaften Ermittlung der durch den Schiffsverkehr auf der Mosel hervorgerufenen Geräuschimmissionen aufgehoben.

    Zur Begründung der Erforderlichkeit der Planung hat das Oberverwaltungsgericht (UA S. 8) auf sein Urteil vom 8. Juni 2011 (- 1 C 11239/10.OVG - BauR 2011, 1701) und dort wiederum auf seinen Beschluss vom 30. Dezember 2010 (- 1 B 11240/10.OVG - BA S. 8 f.) verwiesen.

  • OVG Hamburg, 10.04.2013 - 2 E 14/11

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Normenkontrollantrag

    Die Überplanung eines teilweise bereits bebauten Gebiets, insbesondere eines vorhandenen Gewerbegebiets in der Nachbarschaft zu einer bestehenden Wohnnutzung erfordert auch hinsichtlich des in der Abwägung zu beachtenden Trennungsgrundsatzes des § 50 BImSchG und des Gebots der Konfliktbewältigung eine erkennbare sorgfältige Bestandsaufnahme betreffend der vorhandenen Betriebe und ihres zulässigen Emissionsverhaltens (BVerwG, Beschl. v. 8.3.2010, 4 B 76/09, juris; OVG Hamburg, Urt. v. 1.11.2006, 2 E 5/01.N; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 25.5.2012, OVG 2 A 11.10, juris und Urt. v. 10.9.2009, OVG 2 A 2.06, juris; VGH Kassel, Urt. v. 22.4.2010, 4 C 246/09.N, juris; OVG Münster, Urt. v. 7.3.2006, BRS 70 Nr. 21 und Urt. v. 14.5.2004, UPR 2004, 396; VGH Mannheim, Urt. v. 1.3.2012, 5 S 1749/10, juris; OVG Koblenz, Urt. v. 15.11.2011, DVBl 2012, 376 und v. 8.6.2011, 1 C 11239/10, juris; Jäde in: Jäde/Dirnberger/Weiss, BauGB, 6. Aufl. 2010, § 2 Rn. 31; Gierke in: Brügelmann, a.a.O., § 2 Rn. 153).

    Zwar wird durch die neue Gebietsausweisung die Schutzwürdigkeit der Wohnnutzungen gegen gewerbliche Immissionen grundsätzlich erhöht (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 8.6.2011, 1 C 11239/10, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2014 - 7 D 57/12

    Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

    Ob § 13a Abs. 1 Satz 4 BauGB auch auf eine Angebotsplanung Anwendung findet, die zwar ein vorprüfungspflichtiges Vorhaben zulässt, ohne aber dem Inhalt der Festsetzungen nach einen konkreten Bezug zu einem solchen Vorhaben aufzuweisen, oder ob die Vorschrift in solchen Fällen einer - gemessen an ihrem Wortlaut - einschränkenden Auslegung unterliegt, vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 8. Juni 2011 - 1 C 11239/10 -, BauR 2011, 1701, bedarf dabei vorliegend keiner Klärung.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.2013 - 3 S 198/12

    Normenkontrollverfahren - Überplanung einer baulich nicht vorgenutzten

    Damit sind aber nur nach § 76 Abs. 2 WHG förmlich festgesetzte Überschwemmungsgebiete gemeint (so OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 8.6.2011 - 1 C 11239/10 - juris; Kotulla, WHG, 2. Aufl., § 78 Rn. 5).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.11.2012 - 10 A 10.09

    Normenkontrolle; Bebauungsplan zur Errichtung von Seniorenzentrum auf ehemaligem

    Dies ist etwa der Fall, wenn eine Gebietsausweisung offensichtlich nicht ernsthaft beabsichtigt, sondern nur zur Erreichung eines auf dem Papier stimmigen Konzepts vorgeschoben ist und sich daher als "Etikettenschwindel" erweist (vgl. etwa OVG Bln-Bbg, Urteil vom 9. Mai 2012 - OVG 2 A 17.10 -, juris Rn. 59; OVG Rh-Pf, Urteil vom 21. Oktober 2009 - 1 C 10150/09 -, juris Rn. 25 m.w.N. und Urteil vom 8. Juni 2011 - 1 C 11239/10 -, juris Rn. 29).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2014 - 5 S 3254/11

    Zur Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan -

    Abgesehen davon, dass aufgrund des von § 13 Abs. 1 Nr. 1 BauGB abweichenden Wortlauts die bloße "Vorbereitung" eines UVP-pflichtigen Vorhabens durch einen Bebauungsplan (sog. Angebotsplanung) noch nicht genügen dürfte (vgl. OVG Rh-Pf., Urt. v. 08.06.2011 - 1 C 11239/10 -, BauR 2011, 1701), läge auch kein nach § 214 Abs. 2a Nr. 4 BauGB beachtlicher Mangel vor.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2013 - 2 D 108/11

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bzgl. Geschossflächenfestsetzung in den

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. April 2007 - 7 D 3/06.NE -, juris Rn. 37 (zu einem Dorfgebiet); OVG Rh.-Pf., Urteile vom 8. Juni 2011 - 1 C 11239/10 -, juris Rn. 29, und vom 21. Oktober 2009 - 1 C 10150/09 -, juris Rn. 26.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 2 D 31/10

    Städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplans; Ausweisung eines nicht mehr

    vgl. OVG Rh.-Pf., Urteile vom 8. Juni 2011 - 1 C 11239/10 -, juris Rn. 29, und vom 21. Oktober 2009 - 1 C 10150/09 -, juris Rn. 25 ff.; Nds. OVG, Urteil vom 24. April 2002 - 1 K 1948/00 -, juris Rn. 19.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - 10 A 2557/16

    Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für zwei

    Ob § 13a Abs. 1 Satz 4 BauGB auf Angebotsbebauungspläne, die kein konkretes UVP-pflichtiges Vorhaben ermöglichen sollen, anwendbar ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 10. April 2014 - 7 D 57/12.NE -, juris, Rn. 51, unter Bezugnahme auf OVG Rh.-Pf., Urteil vom 8. Juni 2011 - 1 C 11239/10 -, juris, Rn. 27, kann ebenso offenbleiben wie die Beantwortung der Frage, ob die Vorschrift hier schon deswegen nicht greift, weil die 1. Änderung nicht erstmalig die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines UVP-pflichtigen Vorhabens schafft.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.09.2011 - 1 C 11114/09

    Konzentrationsfläche für Kiesabbau im Flächennutzungsplan von Andernach unwirksam

    Zumindest hinsichtlich einer Teilfläche von 32 ha kann die Ausweisung der Konzentrationszone damit auch als "Etikettenschwindel" (vgl. zur diesbezüglichen Rechtsprechung des Senats zu Bebauungsplänen: Urteil vom 21.10.2009, 1 C 10150/09; Urteil vom 08.06.2011, 1 C 11239/10; Urteil vom 02.03.2011, 1 A 12338/99 - veröffentlicht jeweils in ESOVGRP; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 17.12.2002, Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 355) in einem quantitativen Sinne bezeichnet werden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2015 - 7 D 28/14

    Lärmbelastung bei Errichtung eines Einkaufzentrums in der Innenstadt;

  • BVerwG, 22.05.2014 - 4 BN 2.14

    Grundsätzliche Bedeutung von auslaufendes Recht betreffenden Rechtsfragen

  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.12.2015 - 1 C 10631/14

    Zusammenhang zwischen Sanierungssatzung und Bebauungsplan; Abwägungsgebot

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2011 - 1 C 11407/10

    Normenkontrollverfahren - zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer

  • VGH Hessen, 17.09.2020 - 4 C 619/18

    Bebauungsplan (Normenkontrolle)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2012 - 1 C 10048/12
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2018 - 8 C 11141/17

    Abwägung, Abwägungsgebot, Angebot, Angebotsplanung, Anstoßfunktion, Auslegung,

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