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   OVG Rheinland-Pfalz, 09.01.2012 - 6 B 11340/11.OVG   

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https://dejure.org/2012,105
OVG Rheinland-Pfalz, 09.01.2012 - 6 B 11340/11.OVG (https://dejure.org/2012,105)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09.01.2012 - 6 B 11340/11.OVG (https://dejure.org/2012,105)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 6 B 11340/11.OVG (https://dejure.org/2012,105)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuverlässigkeit eines Fahrlehrers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der spielsüchtige Fahrlehrer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fahrlehrererlaubnis von spielsüchtigem Fahrlehrer konnte widerrufen werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fahrlehrererlaubnis widerrufen - Spielsüchtiger Fahrlehrer zweigte Geld der Fahrschüler ab

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Fahrlehrererlaubnis von spielsüchtigem Fahrlehrer konnte widerrufen werden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fahrlehrererlaubnis von spielsüchtigem Fahrlehrer konnte widerrufen werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Fahrlehrererlaubnis kann wegen Spielsucht wiederrufen werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fahrlehrererlaubnis von spielsüchtigem Fahrlehrer darf widerrufen werden - Vertrauen in ordnungsgemäße Ausübung des Fahrlehrerberufs nicht mehr gegeben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Düsseldorf, 25.01.2016 - 6 L 3816/15

    Fahrlehrerlaubnis; Widerruf; Terroristische Vereinigung

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Oktober 1996 - 1 B 211.96 -, juris Rn. 3 und vom 29. November 1982 - 5 B 62.81 -, juris Rn. 4 (= NVwZ 1983, 739); OVG NRW, Beschluss vom 18. Februar 2015 - 8 E 1/15 - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 9. Januar 2012 - 6 B 11340/11 -, juris Rn. 13 (= LKRZ 2012, 118).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2018 - 8 B 717/18

    Erteilung einer befristeten Fahrlehrerlaubnis bzgl. Zweifel an der

    Es erscheint derzeit nicht hinreichend gesichert, dass der Antragsteller als Fahrlehrer(anwärter) die finanziellen Belange der ihm anvertrauten Fahrschüler und des Fahrschulinhabers angemessen beachten, vgl. zu dieser Pflicht gegenüber dem Fahrschulinhaber OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 9. Januar 2012 - 6 B 11340/11 -, juris Rn. 14, und auch im Übrigen die mit einer befristeten Fahrlehrerlaubnis verbundenen Pflichten zuverlässig einhalten wird.
  • OVG Niedersachsen, 12.03.2020 - 12 OA 31/20

    Fahrlehrerlaubnis; Kostenbescheid; Streitwert; Widerruf, Fahrlehrerlaubnis

    Wie aus der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschl. v. 14.10.2016 - 7 ME 99/16 -, NVwZ-RR 2017, 266 f., hier zitiert nach juris, Tenor und Rn. 11; Beschl. v. 17.1.2013 - 7 LB 115/11 - und v. 5.2.2013 - 7 LB 115/11 -), aber auch der Rechtsprechung anderer Obergerichte (OVG NRW, Beschl. v. 28.4.2008 - 8 B 457/08 -, juris, Rnrn. 20 ff.; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 9.1.2012 - 6 B 11340/11 -, juris, Tenor und Rn. 20) gefolgert werden kann, beträgt der Streitwert in einem Hauptsacheverfahren, in dem um den Widerruf (oder die Erteilung) einer Fahrlehrerlaubnis gestritten wird, in entsprechender Anwendung der Vorschläge unter den Nrn. 36.3 und 54.2.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (NordÖR 2014, 11) mindestens 15.000,- EUR.
  • VG Neustadt, 25.05.2023 - 1 L 431/23

    Für sofort vollziehbar erklärter Widerruf der Fahrlehrererlaubnis

    Zwar sind mit der Vorschrift des § 2 Abs. 1 Satz 2 FahrlG die Fälle denkbarer Unzuverlässigkeit von Erlaubnisinhabern nicht abschließend umschrieben (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Oktober 1996 - 1 B 211/96 -, juris Rn. 3 und vom 29. November 1982 - 5 B 62/81 -, juris Rn. 4; OVG RP, Beschluss vom 9. Januar 2012 - 6 B 11340/11 -, juris Rn. 13; OVG NRW, Beschluss vom 18. Februar 2015 - 8 E 1/15 -).
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