Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 1 A 11842/17.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,33254
OVG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 1 A 11842/17.OVG (https://dejure.org/2018,33254)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.10.2018 - 1 A 11842/17.OVG (https://dejure.org/2018,33254)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Oktober 2018 - 1 A 11842/17.OVG (https://dejure.org/2018,33254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,33254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 3 Abs 1 GG, § 41 Abs 1 StrG RP
    Ungleichbehandlung durch Zulassung des Verkaufs von sogenannten Zugplakaten mittels Bauchladen bei Verbot des mobilen Straßenverkaufs im Übrigen; Brauchtumspflege als Rechtfertigungsgrund

  • rewis.io
  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Keine Erlaubnis für Bauchladenverkauf von Fastnachtsartikeln in Mainz

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mainz darf den Mainzer Carneval-Verein bevorzugen - Streit um Sondererlaubnis für den Bauchladenverkauf von Fastnachtsartikeln in Mainz

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Mainz, 12.07.2017 - 3 K 1256/16

    Straßenrecht; Sondernutzungserlaubnis für den Verkauf traditioneller Artikel im

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 1 A 11842/17
    das Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 12. Juli 2017 - 3 K 1256/16.MZ - abzuändern und festzustellen, dass der von der Beklagten erteilte Ablehnungsbescheid vom 30. November 2015 rechtswidrig gewesen ist.
  • VG Neustadt, 28.01.2016 - 3 L 4/16

    Hörgerät bei 85 jährigem reicht nicht für Fahrerlaubnisentziehung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 1 A 11842/17
    Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zu den Gerichtsakten gereichten Schriftsätze der Beteiligten sowie auf die beigezogenen Verwaltungs- und Widerspruchsakten der Beklagten und die Gerichtsakte des Eilverfahren 3 L 4/16.MZ (1 B 10155/16.OVG/1 D 100156/16.OVG) verwiesen.
  • BVerwG, 04.12.2014 - 4 C 33.13

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Umstellung Klageantrag; Klageänderung;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 1 A 11842/17
    Für die hier streitgegenständliche Frage, ob der ablehnende Bescheid vom 30. November 2015 rechtmäßig war, ist auf die Sach- und Rechtslage unmittelbar vor der Erledigung des Bescheids mit Ablauf des 9. Februar 2016 abzustellen (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 4 C 33.13 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht