Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1980 - 1 A 167/78 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Koblenz, 13.10.1978 - 1 K 130/77
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1980 - 1 A 167/78
- OVG Rheinland-Pfalz, 06.03.1980 - 1 A 167/78
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 06.01.1970 - IV B 57.69
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Einhaltung der gesetzlichen …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1980 - 1 A 167/78
Dabei ist nicht zu übersehen, daß die gleichrangige Geltung einerseits der Abstandsvorschriften, andererseits der Bestimmungen des Bauplanungsrechts dazu führt, daß ein planungsrechtlich zulässiges Vorhaben bauordnungsrechtlich unzulässig sein kann (BVerwG, Beschluß vom 6. Januar 1970, DVBl. 1970, 830 = DÖV 1970, 350 und umgekehrt BVerwG, Urteil vom 23. August 1968, BayVBl. 1969, 26 = … - BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75
Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1980 - 1 A 167/78
In diesem Zusammenhang wäre daher allenfalls daran zu denken, ob die hier maßgeblichen Festsetzungen des Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit außer Kraft getreten sein könnten (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1977, BauR 1977, 248). - BVerwG, 13.09.1979 - 1 B 80.77
Verhältnismäßigkeit einer Ausweisung anlässlich zweier Verurteilungen wegen …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1980 - 1 A 167/78
Die Beschwerde des Beigeladenen gegen diese Entscheidung ist mit Beschluß des Senats vom 9. Dezember 1977 1 B 80/77 zurückgewiesen worden.