Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.1993 - 1 A 11772/92 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Koblenz, 15.06.1992 - 7 K 1023/91
- OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.1993 - 1 A 11772/92
- OVG Rheinland-Pfalz, 05.08.1993 - 1 A 11772/92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 28.04.1972 - IV C 11.69
Zulässigkeit von Werbung mit Großflächenwerbetafeln in Mischgebieten; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.1993 - 1 A 11772/92
Wie das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung entschieden hat, ist das baugestalterische Ziel, eine Beeinträchtigung des vorhandenen oder durch Planung gestalteten Charakters eines Baugebietes durch hiermit nicht in Einklang zu bringende Anlagen zu verhindern, ein beachtenswertes öffentliches Interesse (vgl. Urteil vom 25. Juni 1965 BVerwGE 21, 251 und Urteil vom 28. April 1972 DÖV 72, 828). - BVerwG, 25.06.1965 - IV C 73.65
Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Einschränkungen auf dem Gebiet des …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.1993 - 1 A 11772/92
Wie das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung entschieden hat, ist das baugestalterische Ziel, eine Beeinträchtigung des vorhandenen oder durch Planung gestalteten Charakters eines Baugebietes durch hiermit nicht in Einklang zu bringende Anlagen zu verhindern, ein beachtenswertes öffentliches Interesse (vgl. Urteil vom 25. Juni 1965 BVerwGE 21, 251 und Urteil vom 28. April 1972 DÖV 72, 828). - BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 31.89
Bauordnungsrecht: Gemeindlicher Anspruch auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 22.07.1993 - 1 A 11772/92
Hierbei ist zunächst klarzustellen, daß vorliegend nicht zu prüfen ist, ob und inwieweit die Rechtstellung der Gemeinde, die ihr aus der durch § 36 BauGB geschützten Planungshoheit erwächst, verwirkt werden kann (dies offenlassend BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1991 - 4 C 31.89 -).