Rechtsprechung
   OVG Saarland, 02.04.2019 - 1 A 348/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8004
OVG Saarland, 02.04.2019 - 1 A 348/18 (https://dejure.org/2019,8004)
OVG Saarland, Entscheidung vom 02.04.2019 - 1 A 348/18 (https://dejure.org/2019,8004)
OVG Saarland, Entscheidung vom 02. April 2019 - 1 A 348/18 (https://dejure.org/2019,8004)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,8004) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Auszug aus OVG Saarland, 02.04.2019 - 1 A 348/18
    Den weiteren Einwand der Klägerin, das erstinstanzliche Urteil weiche von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 29.5.1990 - 1 BvL 20/84, 1 BvL 26/84, 1 BvL 4/86 - zum Existenzminimum ab, hat der Senat bereits im Beschluss vom 28.3.2017 als nicht richtig erachtet.
  • OVG Saarland, 21.11.2016 - 1 D 291/16

    Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht - Festsetzungsbescheid des

    Auszug aus OVG Saarland, 02.04.2019 - 1 A 348/18
    Das Zulassungsvorbringen der Klägerin erschöpft sich weitgehend in Einwendungen, die bereits Gegenstand der Entscheidungen des Senats vom 28.3.2017 - 1 A 313/17 - und vom 21.11.2016 - 1 D 291/16 - waren und keinen Erfolg hatten.
  • OVG Saarland, 28.03.2017 - 1 A 313/17

    Rundfunkbeitragszahlungspflicht bei nicht beantragtem Anspruch auf

    Auszug aus OVG Saarland, 02.04.2019 - 1 A 348/18
    Das Zulassungsvorbringen der Klägerin erschöpft sich weitgehend in Einwendungen, die bereits Gegenstand der Entscheidungen des Senats vom 28.3.2017 - 1 A 313/17 - und vom 21.11.2016 - 1 D 291/16 - waren und keinen Erfolg hatten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht