Rechtsprechung
OVG Saarland, 03.11.1988 - 1 R 83/87 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erschließungsbeitrag; Erstattungsanspruch; Bebauungsplan; Vorausleistungen; Ablösesumme; Wirksamkeit; Wegfall der Geschäftsgrundlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 12.11.1985 - 3 K 216/82
- OVG Saarland, 03.11.1988 - 1 R 83/87
- BVerwG, 09.11.1990 - 8 C 36.89
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (16)
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 12.01.1988 - 9 A 220/86
Wirksamkeit; Kaufvertrag; Grundstück; Gemeinde; Bürger; Erschließungsbeitrag; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 01.06.1979 - V ZR 80/77
Risiko der Bebaubarkeit von Bauerwartungsland
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.05.1977 - VIII ZR 196/75
Anpassung der Preise für Fernwärme an allgemeine Kostenentwicklung ?
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Bayern, 29.07.1987 - 23 B 86.02281 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 02.05.1972 - VI ZR 47/71
Rückgriff der Sozialversicherungsträger gegen Zweitschädiger
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.12.1974 - VI ZR 235/73
Zur Bedeutung irriger Parteivorstellungen über ein Eingreifen des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 12.07.1983 - VI ZR 176/81
Keine Anpassung bei unvorhergesehenen strukturellen Besoldungsverbesserungen bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.03.1983 - V ZR 287/81
Zahlung einer Leibrente bei Eintritt einer Ertragsverschlechterung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.10.1957 - V ZR 219/55
Begriff der Geschäftsgrundlage eines Vertrages
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.11.1975 - III ZR 106/72
Anspruch auf volle Rückzahlung der geleisteten Transfersumme - Irrtum beim …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 19.04.1978 - VIII ZR 182/76
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Eintritt von Äquivalenzstörungen - Recht des …
- OVG Saarland, 24.07.1985 - 2 R 58/85
- BGH, 23.05.1980 - V ZR 20/78
Erhöhung eines Erbbauzinses bei Fehlen vertraglicher Anpassungsklausel
- BGH, 14.07.1953 - V ZR 72/52
Rechtsmittel
- BGH, 08.02.1978 - VIII ZR 221/76
Erhebliche Preissteigerung = Störung der Geschäftsgrundlage?
- BVerwG, 27.01.1982 - 8 C 24.81
Erschließungsbeitragsrecht - Ablösungsbestimmungen - Ablösungsvereinbarung - …
- FG Köln, 18.09.1996 - 13 K 6727/94
Privat genutzter PKW, Außenanlagen, Darlehensvereinbarung, Tantiemezahlungen
Der Ansatz selbst eines vom BFH in einer Aussetzungssache für angemessen gehaltenen Mittelwerts zwischen Soll- und Habenzinsen (BFH-Urteil vorn 28.2.1990 1 R 83/87, BStBI 11 1990, 649) begegne Bedenken, weil die Klägerin keine Bankgeschäfte betreibe und somit auch nicht den damit verbundenen Aufwand habe, der sich in der Bemessung des für die gewerbliche Kreditwirtschaft maßgeblichen Zinsfußes niederschlage.Denn wie der BFH in seinem Urteil vom 28.02.1990 1 R 83/87 (BStBl II 1990, 649) entschieden hat, hängt die Angemessenheit der Verzinsung zunächst davon ab, ob die Gesellschaft selbst Kredit aufgenommen hat oder nicht.
- VG München, 15.12.2021 - M 28 K 18.2650
Erschließungsbeitrag bei zeitlich gestreckter Fertigstellung von Teilstrecken …
Mit einem Erschließungsbeitrag wird zwar ein Sondervorteil abgegolten, jedoch ist der Beitrag nicht mit dem identisch, was sich im Einzelfall als exakt errechenbare Wertsteigerung infolge der Erschließung einstellt (vgl. OVG des Saarlandes, U.v. 3.11.1988 - 1 R 83/87 - juris).