Rechtsprechung
   OVG Saarland, 23.06.1992 - 2 R 51/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,8387
OVG Saarland, 23.06.1992 - 2 R 51/90 (https://dejure.org/1992,8387)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23.06.1992 - 2 R 51/90 (https://dejure.org/1992,8387)
OVG Saarland, Entscheidung vom 23. Juni 1992 - 2 R 51/90 (https://dejure.org/1992,8387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,8387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine Bauherrengemeinschaft als Gesellschaft bürgerlichen Rechts; Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag in der Form eines Austauschvertrages; Zulässigkeit von Stellplatzablöseverträgen; Rechtliche Einordnung von Stellplatzablöseverträgen; Zustandekommen eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1612
  • NVwZ 1993, 699 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Freiburg, 14.08.2020 - 5 K 6205/18

    Kein einseitiges Versprechen einer Vertragsstrafe bei Nichtbebauung

    Zum anderen kann hierin auch keine konkludente Annahmeerklärung gesehen werden, da eine solche nicht unverzüglich i.S. eines Vertragsschlusses nach den § 62 Satz 2 VwVfG BW i.V.m. §§ 145, 147 BGB (entsprechend) erklärt wurde (zur Anwendbarkeit dieser Vorschriften z.B. Ramsauer/Tegethoff, a.a.O., § 62 Rn. 11; OVG Saarlouis, Urteil vom 23.06.1992 - 2 R 51/90 - juris Rn. 50).

    Der einem Abwesenden gemachte Antrag kann nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem der Antragende den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf (vgl. zum Ganzen OVG Saarlouis, Urteil vom 23.06.1992, a.a.O.).

  • VGH Hessen, 25.11.2004 - 12 A 1496/04

    Wirksamkeit einer Unterlassungserklärung im Rahmen eines Austauschvertrages;

    Hierbei sind die Vorschriften der §§ 145 ff BGB zwar entsprechend anzuwenden (OVG Saarlouis, NJW 1993, 1612; Stelkens, § 57 Rdnr. 20), entgegen der Ansicht der Klägerin jedoch mit Ausnahme des § 151 BGB, der eine Annahme auch ohne ausdrückliche Erklärung dem Antragenden gegenüber zulässt (Stelkens, aaO, § 62 Rdnr. 29; Obermayer, VwVfG, 1999, § 62 Rdnr. 24; so wohl auch Kopp/Ramsauer, VwVfG, 8. Aufl. 2003, § 57 Rdnr. 10, wonach die Annahmeerklärung auf den Vertragstext eindeutig Bezug nehmen und ihrerseits unterschrieben sein muss).
  • OVG Saarland, 26.02.2002 - 2 R 5/01

    Erstattung einer Ausgleichszahlung für zurückgeforderte

    Versteht man die unter dem 14.3.1997 unterzeichnete und am 21.3.1997 der Beklagten übermittelte Erklärung als Angebot des Klägers zum Abschluß eines solchen Vertrages, so stellt sich die Frage, worin die formgerechte (§ 57 SVwVfG) und im übrigen auch rechtzeitige (§§ 1 62 Satz 2 SVwVfG, 147 Abs. 2 BGB analog; vgl. hierzu OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.6.1992, NJW 1993, 1612 [OVG Saarland 23.06.1992 - 2 R 51/90] ) Annahmeerklärung der Beklagten gesehen werden könnte.
  • VG Gera, 11.03.2004 - 4 K 277/02

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Rückforderung von

    Zwar ist gemäß § 62 Satz 2 ThürVwVfG i.V.m. §§ 145 ff. BGB (vgl. zur Anwendbarkeit der §§ 145, 147 BGB im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrages OVG Saarland, Urteil vom 23. Juni 1992, 2 R 51/90, zitiert nach Juris) derjenige, der dem anderen die Schließung eines Vertrages anträgt, an den Antrag grundsätzlich gebunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht