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   OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11   

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OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11 (https://dejure.org/2011,2606)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26.09.2011 - 3 A 356/11 (https://dejure.org/2011,2606)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26. September 2011 - 3 A 356/11 (https://dejure.org/2011,2606)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verfolgungsgefahr im Falle der Rückkehr eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit in seine Heimat; Einzelfall des Widerrufs einer Flüchtlingsanerkennung (Türkei)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 1, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4, RL 2004/83/EG Art. 2 Bst. c
    Widerruf, Widerrufsverfahren, Türkei, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Änderung der Sachlage, Wegfall der Umstände, Exilpolitik, HADEP, Berufungszulassungsantrag

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 51 Abs. 1; AsylVfG § 73; AsylVfG § 78
    Bestehen einer Verfolgungsgefahr im Falle der Rückkehr eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit in seine Heimat; Einzelfall des Widerrufs einer Flüchtlingsanerkennung (Türkei)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (20)

  • OVG Saarland, 25.08.2011 - 3 A 35/10

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Türkei); Dorfschützer; verbesserte

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    Dieser neuen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat sich auch das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit Urteilen vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 -und - 3 A 35/10 - angeschlossen.

    Urteile des Senats vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 und 3 A 35/10 - OVG Hamburg, Beschluss vom 4.11.2010 - 4 Bf 113/09.AZ - OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.11.2009 - 4 LA 78/09 - und vom 22.6.2009 - 7 LA 132/08 - OVG Schleswig, Beschluss vom 5.10.2009 - 4 LA 73/09; OVG Greifswald, Beschluss vom 20.11.2007 - 2 L 152/07 - jeweils juris; sowie Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Oktober 2010, § 73 Rz 19.

    So hat der Senat auch bereits in seinen Urteilen vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 und 3 A 35/10 - betreffend Widerrufsverfahren türkischer Staatsangehöriger im Einzelnen ausgeführt, dass für den Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung nicht die Feststellung erforderlich ist, dass im Heimatland des betroffenen Ausländers - hier der Türkei - seit der Anerkennung derartige Veränderungen stattgefunden haben, dass es dort nunmehr ausnahmslos oder zumindest bei allen Angehörigen der Gruppe, der der betroffene Ausländer angehört, zu keinen asyl- bzw. flüchtlingsrelevanten Übergriffen mehr kommt.

    etwa Urteile vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 - und - 3 A 35/10 - vom 3.4.2008 - 2 A 312/07 - und vom 28.9.2005 - 2 R 1/05 -.

    BVerwG, Urteil vom 1.11.2005 - 1 C 24.04 - in DVBl. 2006, Seite 511; OVG des Saarlandes, Urteil vom 25.8.2011 - 3 A 35/10 -, juris.

  • OVG Saarland, 25.08.2011 - 3 A 34/10

    Einzelfall des Widerrufs einer Asylanerkennung; Türkei

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    Dieser neuen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat sich auch das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit Urteilen vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 -und - 3 A 35/10 - angeschlossen.

    Urteile des Senats vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 und 3 A 35/10 - OVG Hamburg, Beschluss vom 4.11.2010 - 4 Bf 113/09.AZ - OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.11.2009 - 4 LA 78/09 - und vom 22.6.2009 - 7 LA 132/08 - OVG Schleswig, Beschluss vom 5.10.2009 - 4 LA 73/09; OVG Greifswald, Beschluss vom 20.11.2007 - 2 L 152/07 - jeweils juris; sowie Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Oktober 2010, § 73 Rz 19.

    So hat der Senat auch bereits in seinen Urteilen vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 und 3 A 35/10 - betreffend Widerrufsverfahren türkischer Staatsangehöriger im Einzelnen ausgeführt, dass für den Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung nicht die Feststellung erforderlich ist, dass im Heimatland des betroffenen Ausländers - hier der Türkei - seit der Anerkennung derartige Veränderungen stattgefunden haben, dass es dort nunmehr ausnahmslos oder zumindest bei allen Angehörigen der Gruppe, der der betroffene Ausländer angehört, zu keinen asyl- bzw. flüchtlingsrelevanten Übergriffen mehr kommt.

    etwa Urteile vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 - und - 3 A 35/10 - vom 3.4.2008 - 2 A 312/07 - und vom 28.9.2005 - 2 R 1/05 -.

  • OVG Saarland, 16.12.2004 - 2 R 1/04

    Türkei, Kurden, Aleviten, HADEP, Sympathisanten, PKK, Verdacht der Unterstützung,

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    OVG des Saarlandes, Urteil vom 16.12.2004 - 2 R 1/04 sowie Beschlüsse vom 29.4.2003 - 2 Q 116/03 und vom 10.4.2003 - 2 Q 110/03.

    Einen entsprechenden allgemeinen Grundsatz hat das Oberverwaltungsgericht weder in den vom Kläger zitierten Entscheidungen vom 28.9.2005 - 2 R 2/05 -, vom 16.12.2004 - 2 R 1/04 -, vom 3.4.2008 - 2 A 312/07-, vom 26.3.2010 - 2 A 333/09 -, vom 29.4.2003 - 2 Q 116/03 - oder vom 10.4.2003 - 2 Q 110/03 - (welche teilweise nicht einmal asylrechtliche, sondern lediglich ausländerrechtliche Fragestellungen beinhalten) noch sonst aufgestellt.

    Vielmehr ist das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes - wie bereits dargestellt - im Grundsatz allgemein davon ausgegangen, dass kurdischen Volkszugehörigen türkischer Staatsangehörigkeit, die sich exilpolitisch exponiert haben, bei ihrer Rückkehr in die Türkei asylrelevante Verfolgung droht und hat darüber hinaus ( insbesondere auch in den vom Kläger zitierten Entscheidungen 2 R 1/04, 2 Q 110/03, 2 Q 116/03) stets betont, dass es jeweils eine Frage der Einzelfallwertung ist, ob für den jeweiligen Asyl suchenden Ausländer nach den konkreten Umständen eine exilpolitische Exponiertheit angenommen werden kann.

  • VG Saarlouis, 16.06.2011 - 6 K 1645/08
    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    Die vom Kläger angeführten Angaben des Zeugen A. in der mündlichen Verhandlung vom 16.6.2011 vor dem Verwaltungsgericht im Verfahren 6 K 1645/08 bieten keinen Anlass, diese Rechtsprechung nochmals einer grundsätzlichen Überprüfung in einem Berufungsverfahren zuzuführen.

    Ausgehend von dem dargestellten - der Sache nach unverändert gebliebenen - allgemeinen Grundsatz ist das Verwaltungsgericht lediglich im Rahmen der vorzunehmenden konkreten Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Beweiserhebung aus dem Verfahren 6 K 1645/08 im Falle des Klägers zu dem Ergebnis gelangt, dass dessen exilpolitische Aktivitäten ungeachtet seiner Mitgliedschaft im Vorstand der K. e.V. nicht als exponiert zu erachten sind.

  • OVG Saarland, 03.04.2008 - 2 A 312/07
    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    etwa Urteile vom 25.8.2011 - 3 A 34/10 - und - 3 A 35/10 - vom 3.4.2008 - 2 A 312/07 - und vom 28.9.2005 - 2 R 1/05 -.

    Einen entsprechenden allgemeinen Grundsatz hat das Oberverwaltungsgericht weder in den vom Kläger zitierten Entscheidungen vom 28.9.2005 - 2 R 2/05 -, vom 16.12.2004 - 2 R 1/04 -, vom 3.4.2008 - 2 A 312/07-, vom 26.3.2010 - 2 A 333/09 -, vom 29.4.2003 - 2 Q 116/03 - oder vom 10.4.2003 - 2 Q 110/03 - (welche teilweise nicht einmal asylrechtliche, sondern lediglich ausländerrechtliche Fragestellungen beinhalten) noch sonst aufgestellt.

  • OVG Saarland, 28.09.2005 - 2 R 2/05

    Türkische Asylbewerberin kurdischer Volkszugehörigkeit, unterstellte

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    Einen entsprechenden allgemeinen Grundsatz hat das Oberverwaltungsgericht weder in den vom Kläger zitierten Entscheidungen vom 28.9.2005 - 2 R 2/05 -, vom 16.12.2004 - 2 R 1/04 -, vom 3.4.2008 - 2 A 312/07-, vom 26.3.2010 - 2 A 333/09 -, vom 29.4.2003 - 2 Q 116/03 - oder vom 10.4.2003 - 2 Q 110/03 - (welche teilweise nicht einmal asylrechtliche, sondern lediglich ausländerrechtliche Fragestellungen beinhalten) noch sonst aufgestellt.
  • BVerfG, 27.05.1998 - 2 BvR 378/98

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde der Partei "Die Grauen"

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    etwa BVerfG, Beschlüsse vom 2.5.1998 - 2 BvR 378/98 -, NVwZ-RR 1999, 217 m.w.N. sowie Beschluss vom 23.7.2003 - BvR 624/01 -, NVwZ-RR 2004, 3.
  • OVG Saarland, 03.03.2010 - 3 A 6/10

    Widerruf, Widerrufsverfahren, Türkei, Sippenhaft, herabgestufter

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    auch Beschlüsse des Senats vom 26.11.2009 - 3 A 268/09 - und vom 3.3.2010 - 3 A 6/10 -.
  • OVG Saarland, 26.03.2010 - 2 A 333/09

    Keine Aufenthaltserlaubnis bei Unterstützung einer Organisation, die den

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    Einen entsprechenden allgemeinen Grundsatz hat das Oberverwaltungsgericht weder in den vom Kläger zitierten Entscheidungen vom 28.9.2005 - 2 R 2/05 -, vom 16.12.2004 - 2 R 1/04 -, vom 3.4.2008 - 2 A 312/07-, vom 26.3.2010 - 2 A 333/09 -, vom 29.4.2003 - 2 Q 116/03 - oder vom 10.4.2003 - 2 Q 110/03 - (welche teilweise nicht einmal asylrechtliche, sondern lediglich ausländerrechtliche Fragestellungen beinhalten) noch sonst aufgestellt.
  • BVerfG, 23.07.2003 - 2 BvR 624/01

    Wahrung rechtlichen Gehörs in einem gerichtlichen Verfahren

    Auszug aus OVG Saarland, 26.09.2011 - 3 A 356/11
    etwa BVerfG, Beschlüsse vom 2.5.1998 - 2 BvR 378/98 -, NVwZ-RR 1999, 217 m.w.N. sowie Beschluss vom 23.7.2003 - BvR 624/01 -, NVwZ-RR 2004, 3.
  • BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

    Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung;

  • OVG Saarland, 28.09.2005 - 2 R 1/05

    Unsubstantiierte Darlegungen seines Verfolgungsschicksals durch türkischen

  • BVerwG, 24.02.2011 - 10 C 5.10

    Widerruf der Anerkennung irakischer Flüchtlinge

  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der

  • OVG Niedersachsen, 22.06.2009 - 7 LA 132/08

    Zulässigkeit des Widerrufes einer Flüchtlingsanerkennung aufgrund von Änderungen

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.10.2009 - 4 LA 73/09

    Berufungszulassung, Togo, Grundsätzliche Bedeutung, Widerruf, Divergenzrüge

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2007 - 2 L 152/07

    Die wesentliche Veränderung der Verhältnisse beurteilt sich an den konkreten, für

  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 10.10

    Einheitliche Maßstäbe bei Widerruf der Flüchtlingsanerkennung

  • OVG Hamburg, 04.11.2010 - 4 Bf 113/09
  • EuGH, 02.03.2010 - C-175/08

    Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände,

  • VG Schwerin, 26.03.2014 - 3 A 54/11

    Landwirtschaftliche Förderung; Geltendmachung einer höheren Zahlung bei Verstößen

    Parallel gelagert: 3 A 356/11.

    In den weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden wie des parallel gelagerten Verfahrens 3 A 356/11 und der hierzu vorgelegten Verwaltungsvorgänge.

  • OVG Saarland, 17.04.2013 - 3 A 268/11
    auch Beschlüsse des Senats vom 26.9.2011 - 3 A 356/11 -, und vom 17.7.2012 - 3 A 212/12 -, juris.
  • OVG Saarland, 31.10.2011 - 3 A 200/11

    Versagung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft im Hinblick auf den

    auch Beschlüsse des Senats vom 26.9.2011 - 3 A 356/11 - und vom 3.3.2010 - 3 A 6/10 -.
  • VG Würzburg, 26.09.2013 - W 5 K 12.30315

    Türkei; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; exilpolitische Aktivitäten;

    Die Kammer folgt insgesamt der jüngsten Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs zum Widerruf der Anerkennung türkischer Asylbewerber und zur dauerhaften Veränderung der Verhältnisse in deren Herkunftsland (BayVGH, Ue. v. 27.4.2012 Nr. 9 B 12.30158 und Nr. 9 B 08.30203), die sich in Übereinstimmung mit der jüngeren obergerichtlichen Rechtsprechung sieht (vgl. OVG des Saarlandes, Be. v. 25.8.2011 Nr. 3 A 35/10, v. 26.9.2011 Nr. 3 A 339/11 und 3 A 356/11; OVG Schleswig-Holstein, U. v. 1.12.2011 Nr. 4 LB 8/11) und die Rechtsprechung der Kammer (Ue. v. 1.2.2007 Nr. W 5 K 06.30368 u. v. 6.7.2007 Nr. W 5 K 06.30247) bestätigt.
  • VG Würzburg, 23.10.2013 - W 5 K 12.30323
    Die Kammer folgt insgesamt der jüngsten Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs zum Widerruf der Anerkennung türkischer Asylbewerber und zur dauerhaften Veränderung der Verhältnisse in deren Herkunftsland (BayVGH, Ue.v. 27.4.2012 Nr. 9 B 12.30158 und Nr. 9 B 08.30203), die sich in Übereinstim­ mung mit der jüngeren obergerichtlichen Rechtsprechung sieht (vgl. OVG des Saarlandes, Be.v. 25.8.2011 Nr. 3 A 35/10, v. 26.9.2011 Nr. 3 A 339/11 und 3 A 356/11; OVG Schleswig-Holstein, U.v. 1.12.2011 Nr. 4 LB 8/11) und die Rechtsprechung der Kammer (Ue.v. 1.2.2007 Nr. W 5 K 06.30368 u. v. 6.7.2007 Nr. W 5 K 06.30247) bestätigt.
  • VG München, 28.09.2015 - M 4 K 13.30217

    Widerruf der Asylberechtigung und Flüchtlingsanerkennung

    Ob eine Ausnahme im Sinne dieser humanitären Klausel vorliegt, ist im Einzelfall jeweils anhand einer Gesamtwürdigung der Umstände festzustellen (zum Vorstehenden OVG Saarland, B. v. 26.9.2011 - 3 A 356/11 - juris Rn. 42, 44).
  • VG Würzburg, 21.11.2013 - W 5 K 12.30331
    Die Kammer folgt insgesamt der jüngsten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Widerruf der Anerkennung türkischer Asylbe­ werber und zur dauerhaften Veränderung der Verhältnisse in deren Her­ kunftsland (BayVGH, Ue. v. 27.4.2012 - 9 B 12.30158 u. 9 B 08.30203), die sich in Übereinstimmung mit der jüngeren obergerichtlichen Rechtsprechung sieht (vgl. OVG des Saarlandes, Be. v. 25.8.2011 - 3 A 35/10 - u. v. 26.9.2011- 3 A 339/11 u. 3 A 356/11 - OVG Schleswig-Holstein, U. v. 1.12.2011 - 4 LB 8/11) und die Rechtsprechung der Kammer (Ue. v. 4.7.2013 - W 5 K 12.30317 - u. v. 16.4.2013 - 5 W K 13.30023 - u. v. 1.2.2007 - W 5 K 06.30368 - u. v. 6.7.2007 - W 5 K 06.30247) bestätigt.
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