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   OVG Saarland, 26.11.2018 - 2 D 137/18   

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https://dejure.org/2018,40209
OVG Saarland, 26.11.2018 - 2 D 137/18 (https://dejure.org/2018,40209)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26.11.2018 - 2 D 137/18 (https://dejure.org/2018,40209)
OVG Saarland, Entscheidung vom 26. November 2018 - 2 D 137/18 (https://dejure.org/2018,40209)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    AufenthG § 53 Abs. 1 ; AufenthG § 54 Abs. 1
    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auf einen in Großbritannien im Wege des deed of change of name frei gewählten Namen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 14.10.2008 - C-353/06

    DEUTSCHLAND KANN SEINEN STAATSBÜRGERN NICHT DIE ANERKENNUNG DES NACHNAMENS

    Auszug aus OVG Saarland, 26.11.2018 - 2 D 137/18
    Obgleich Art. 48 EGBGB vornehmlich der Umsetzung der Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs im Verfahren Grunkin-Paul (EuGH, Urteil vom 14.10.2008, C-353/06) dienen sollte, finde er nach dem Willen des Gesetzgebers auch auf Fälle Anwendung, in denen, wie vorliegend, namensrechtliche Fragen von Personen in Rede stehen, die keine Unionsbürger seien.
  • BGH, 03.08.2010 - 4 StR 192/10

    Beweisantragsrecht (Gebot, Beweisanträge nur noch über seinen Verteidiger zu

    Auszug aus OVG Saarland, 26.11.2018 - 2 D 137/18
    Die Revision des Klägers gegen das vorgenannte Urteil wurde mit Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3.8.2010 - 4 StR 192/10 - verworfen.
  • OLG Nürnberg, 02.06.2015 - 11 W 2151/14

    Keine Wahl eines Namens mit Adelsbezeichnung

    Auszug aus OVG Saarland, 26.11.2018 - 2 D 137/18
    Die vom Kläger begehrte Eintragung eines scheinbaren Adelsprädikats ist jedenfalls mit dem in Artikel 48 EGBGB enthaltenen ordre-public-Vorbehalt nicht vereinbar.(Vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.3.2017 - 11 W 107/16(Wx) - ; OLG Nürnberg, Beschluss vom 2.6.2015 - 11 W 2151/14 - juris).
  • OLG Karlsruhe, 30.03.2017 - 11 W 107/16
    Auszug aus OVG Saarland, 26.11.2018 - 2 D 137/18
    Die vom Kläger begehrte Eintragung eines scheinbaren Adelsprädikats ist jedenfalls mit dem in Artikel 48 EGBGB enthaltenen ordre-public-Vorbehalt nicht vereinbar.(Vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.3.2017 - 11 W 107/16(Wx) - ; OLG Nürnberg, Beschluss vom 2.6.2015 - 11 W 2151/14 - juris).
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