Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Zu den Voraussetzungen einer Gehörsrüge. Kumykischen Volkszugehörigen aus Dagestan steht innerhalb der Russischen Föderation jedenfalls eine inländische Fluchtalternative offen. Eine landesweite Gruppenverfolgung von Wahabiten ist nach der Erkenntnislage nicht ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bestehen mindestens einer inländischen Fluchtalternative für kumykische Volkszugehörige aus Dagestan innerhalb der Russischen Föderation; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Möglichkeit des Nachweises eines staatlichen Verfolgungsprogramms mit dem Ziel einer ...

• Wolters Kluwer

  Bestehen einer inländischen Fluchtalternative für kumykische Volkszugehörige innerhalb der Russischen Föderation; Kriterien für die Feststellung von Abschiebungshindernissen; Bedingungen der Berufungszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache bzw. ...

 
• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7; GG Art. 103 Abs. 1
  Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Russland, Kumyken, Dagestan, interne Fluchtalternative, Gruppenverfolgung, Registrierung, Versorgungslage, Existenzminimum, Freizügigkeit, Wahabiten, Moslems, rechtliches Gehör, posttraumatische Belastungsstörung, ...

• Judicialis

  AufenthaltsG § 60; ; AufenthaltsG § ... 60 Abs. 1; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 2; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 3; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 4; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 5; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 6; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 7; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 7 Satz 1; ; AufenthaltsG § 60 Abs. 7 Satz 2; ; AufenthaltsG § 60a; ; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; ; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 2; ; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3; ; AsylVfG § 78 Abs. 4 Satz 4

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 17.05.2006 - 1 B 101.05

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Anerkennung von …

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  So ist zu der Minderheit der tschetschenischen Volksgruppe in der Russischen Föderation unter eingehender und überzeugender Würdigung der vorhandenen Erkenntnisquellen in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes geklärt, hierzu Entscheidungen des 2. Senats vom 23.6.2005 - 2 R 4/04 -, 2 R 17/03 -, - 2 R 16/03 - und - 2 R 11/03 - sowie vom 21.4.2005 - 2 Q 46/04 - sich hieran anschließend Beschluss des 3. Senats vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - siehe auch die zu 2 R 16/03 und 2 R 11/03 ergangenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2006 - 1 B 100.05 - und 1 B 101.05 -.
• OVG Saarland, 23.06.2005 - 2 R 16/03

  Kein Flüchtlingsstatus für tschetschenische Volkszugehörige aus der Russischen …

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  So ist zu der Minderheit der tschetschenischen Volksgruppe in der Russischen Föderation unter eingehender und überzeugender Würdigung der vorhandenen Erkenntnisquellen in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes geklärt, hierzu Entscheidungen des 2. Senats vom 23.6.2005 - 2 R 4/04 -, 2 R 17/03 -, - 2 R 16/03 - und - 2 R 11/03 - sowie vom 21.4.2005 - 2 Q 46/04 - sich hieran anschließend Beschluss des 3. Senats vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - siehe auch die zu 2 R 16/03 und 2 R 11/03 ergangenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2006 - 1 B 100.05 - und 1 B 101.05 -.
• OVG Saarland, 26.05.2006 - 3 Q 6/06

  Zurückweisung eines Beweisantrages im Asylverfahren - Rechtliches Gehör

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  hierzu etwa Beschluss des Senats vom 26.5.2006 - 3 Q 6/06 -.

 
• OVG Saarland, 23.06.2005 - 2 R 17/03

  Kein Flüchtlingsstatus für tschetschenische Volkszugehörige aus der Russischen …

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  So ist zu der Minderheit der tschetschenischen Volksgruppe in der Russischen Föderation unter eingehender und überzeugender Würdigung der vorhandenen Erkenntnisquellen in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes geklärt, hierzu Entscheidungen des 2. Senats vom 23.6.2005 - 2 R 4/04 -, 2 R 17/03 -, - 2 R 16/03 - und - 2 R 11/03 - sowie vom 21.4.2005 - 2 Q 46/04 - sich hieran anschließend Beschluss des 3. Senats vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - siehe auch die zu 2 R 16/03 und 2 R 11/03 ergangenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2006 - 1 B 100.05 - und 1 B 101.05 -.
• OVG Saarland, 23.06.2005 - 2 R 11/03

  Keine Gruppenverfolgung von Tschetschenen in der Russischen Föderation

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  So ist zu der Minderheit der tschetschenischen Volksgruppe in der Russischen Föderation unter eingehender und überzeugender Würdigung der vorhandenen Erkenntnisquellen in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes geklärt, hierzu Entscheidungen des 2. Senats vom 23.6.2005 - 2 R 4/04 -, 2 R 17/03 -, - 2 R 16/03 - und - 2 R 11/03 - sowie vom 21.4.2005 - 2 Q 46/04 - sich hieran anschließend Beschluss des 3. Senats vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - siehe auch die zu 2 R 16/03 und 2 R 11/03 ergangenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2006 - 1 B 100.05 - und 1 B 101.05 -.
• OVG Saarland, 29.05.2006 - 3 Q 1/06

  Inländische Fluchtalternative für Tschetschenen

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  So ist zu der Minderheit der tschetschenischen Volksgruppe in der Russischen Föderation unter eingehender und überzeugender Würdigung der vorhandenen Erkenntnisquellen in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes geklärt, hierzu Entscheidungen des 2. Senats vom 23.6.2005 - 2 R 4/04 -, 2 R 17/03 -, - 2 R 16/03 - und - 2 R 11/03 - sowie vom 21.4.2005 - 2 Q 46/04 - sich hieran anschließend Beschluss des 3. Senats vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - siehe auch die zu 2 R 16/03 und 2 R 11/03 ergangenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2006 - 1 B 100.05 - und 1 B 101.05 -.
• OVG Saarland, 23.06.2005 - 2 R 4/04

  Kein Flüchtlingsstatus für tschetschenische Volkszugehörige aus der Russischen …

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  So ist zu der Minderheit der tschetschenischen Volksgruppe in der Russischen Föderation unter eingehender und überzeugender Würdigung der vorhandenen Erkenntnisquellen in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes geklärt, hierzu Entscheidungen des 2. Senats vom 23.6.2005 - 2 R 4/04 -, 2 R 17/03 -, - 2 R 16/03 - und - 2 R 11/03 - sowie vom 21.4.2005 - 2 Q 46/04 - sich hieran anschließend Beschluss des 3. Senats vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - siehe auch die zu 2 R 16/03 und 2 R 11/03 ergangenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2006 - 1 B 100.05 - und 1 B 101.05 -.
• OVG Saarland, 05.05.2006 - 3 Q 22/06

  Berufungszulassung bei mehreren selbständig tragenden Begründungen des …

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  Die so von dem Kläger bezeichnete Frage stellt sich bereits deshalb nicht, weil sie von dem insoweit maßgeblichen rechtlichen Ansatz des Verwaltungsgerichts her nicht entscheidungserheblich ist vgl. zum Beispiel Renner, Ausländerrecht, 8. Auflage, § 78 AsylVfG Rdnr. 16; Marx, AsylVfG, 6. Auflage 2005, § 78 Rdnr. 153, Gemeinschaftskommentar zum AsylVfG, § 78 Rdnr. 153 m.w.N. 169; siehe etwa auch Beschluss des Senats vom 5.5.2006 - 3 Q 22/06 -, denn das Verwaltungsgericht hat es nicht als glaubhaft erachtet, dass der Kläger vor der Ausreise ernsthaft als Sympathisant oder Anhänger der Wahabiten ins Blickfeld der russischen Sicherheitskräfte gelangt sei oder im Falle der Rückkehr in sein Heimatland als solcher betrachtet werden könnte.
• BVerfG, 27.05.1998 - 2 BvR 378/98

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde der Partei "Die Grauen"

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  Da grundsätzlich davon auszugehen ist, dass ein Gericht das von ihm entgegen genommene Vorbringen eines Beteiligten zur Kenntnis genommen und erwogen hat, kann eine Verletzung des Gebotes, rechtliches Gehör zu gewähren, erst dann angenommen werden, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich ergeben, dass es seiner insoweit bestehenden Verpflichtung nicht nachgekommen ist vgl. zum Beispiel BVerfG, Beschluss vom 27.5.1998 - 2 BvR 378/98 - NVwZ-RR 1999, 217 m.w.N.: Eichberger in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand 2005, § 138 Rdnr. 195 m.w.N.
• BVerwG, 17.05.2006 - 1 B 100.05

  Revisionsverfahren, Darlegungserfordernis, Revisionsantrag, Frist, Monatsfrist, …

  Auszug aus OVG Saarland, 29.06.2006 - 3 Q 3/06

  So ist zu der Minderheit der tschetschenischen Volksgruppe in der Russischen Föderation unter eingehender und überzeugender Würdigung der vorhandenen Erkenntnisquellen in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes geklärt, hierzu Entscheidungen des 2. Senats vom 23.6.2005 - 2 R 4/04 -, 2 R 17/03 -, - 2 R 16/03 - und - 2 R 11/03 - sowie vom 21.4.2005 - 2 Q 46/04 - sich hieran anschließend Beschluss des 3. Senats vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - siehe auch die zu 2 R 16/03 und 2 R 11/03 ergangenen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2006 - 1 B 100.05 - und 1 B 101.05 -.
• BVerwG, 29.06.2001 - 1 B 131.00

  Ablehnung von Beweisanträgen; Substantiierung Zeugenbeweisantrag; Ermittlung …

• OVG Saarland, 07.07.2006 - 3 Q 8/06

  Zur Frage eines Gehörsverstosses bei Anwendung des § 87b VwGO

  Die Frage, ob die Zulassung des Vorbringens beziehungsweise die positive Entscheidung über das beantragte Beweismittel die Erledigung des Rechtsstreits im Sinne von Nr. 1 verzögert hätte, unterliegt angesichts des weit gefassten Wortlauts des § 87 b Abs. 3 Nr. 1 VwGO ("nach der freien Auffassung des Gerichts") der Beurteilung des Rechtsmittelgerichts nur daraufhin, ob diese Auffassung des Gerichts im Zeitpunkt der Zurückweisung als verspätet vertretbar und nicht durch sachfremde Erwägungen bestimmt war; erforderlich ist mithin - lediglich - eine plausible Prognose hierzu Kopp, a.a.O., Rdnrn. 11, 14; siehe auch zur vergleichbaren Problematik hinsichtlich außerhalb von Präklusionsvorschriften abgelehnter Beweisanträge die Entscheidungen des OVG Lüneburg vom 3.5.2005 - 7 LA 300/04 -, zitiert nach Juris sowie des OVG des Saarlandes vom 29.11.2005 - 2 Q 41/04 - und vom 29.6.2006 - 3 Q 3/06 -, wonach eine Gehörsrüge nur dann Erfolg haben kann, wenn die Ablehnung des Antrags im Prozessrecht unter keinem denkbaren Gesichtspunkt mehr eine Stütze im Prozessrecht findet sich das Gericht mit dem Vorbringen eines Beteiligten in völlig unzulänglicher Form auseinandergesetzt hat und die Ablehnung des Beweisersuchens daher erkennbar willkürlich erscheint.
• OVG Saarland, 26.03.2009 - 3 A 36/08

  Russland, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Kumyken, …

  OVG des Saarlandes, Urteil vom 23.6.2005 - 2 R 17/03 - Beschlüsse vom 29.5.2006 - 3 Q 1/06 - und vom 29.6.2006 - 3 Q 3/06 -.