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   OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18   

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https://dejure.org/2019,11349
OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18 (https://dejure.org/2019,11349)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.04.2019 - 2 A 1007/18 (https://dejure.org/2019,11349)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. April 2019 - 2 A 1007/18 (https://dejure.org/2019,11349)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BPolBG § 4
    Polizeidienstunfähigkeit; Verwendungsabfrage; Suchpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18
    Eine den Anspruch auf rechtliches Gehör konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht besteht zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19. Mai 1992, BVerfGE 86, 133, 144 f.; BVerwG, Beschl. v. 18. Oktober 2010 - 9 B 94.10 -, juris).
  • BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03

    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit;

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18
    Es liegt im Organisationsermessen des Dienstherrn, welche und wie viele Ämter im abstrakt-funktionellen und im konkret-funktionellen Sinn er bei den Behörden einrichtet und aus welchen Gründen er diese Ämterstruktur ändert (Urteil vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 = Buchholz 239.1 § 36 BeamtVG Nr. 2 S. 3).
  • BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 37.04

    Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität;

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18
    Daher geht es zulasten des Dienstherrn, wenn nicht aufgeklärt werden kann, ob die Suche den gesetzlichen Anforderungen entsprochen hat (Urteil vom 17. August 2005 - BVerwG 2 C 37.04 - BVerwGE 124, 99 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 32 S. 33).
  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18
    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 26. März 2009 - 2 C 73.08 -, juris Rn. 25 ff. zur Suchpflicht wie folgt ausgeführt:.
  • BVerfG, 30.04.1996 - 2 BvR 1671/95

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18
    Art. 103 Abs. 1 GG verlangt zudem, dass einer gerichtlichen Entscheidung nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde gelegt werden, zu denen den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30. April 1996, AuAS 1996, 249).
  • BVerwG, 23.06.2011 - 9 B 94.10

    Berücksichtigung des Vorbringens Dritter i.R.d. Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.04.2019 - 2 A 1007/18
    Eine den Anspruch auf rechtliches Gehör konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht besteht zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19. Mai 1992, BVerfGE 86, 133, 144 f.; BVerwG, Beschl. v. 18. Oktober 2010 - 9 B 94.10 -, juris).
  • VG Minden, 01.06.2022 - 12 K 2410/20
    vgl. hierzu OVG Sachsen, Beschluss vom 8. April 2019 - 2 A 1007/18 -, juris Rn. 11.
  • OVG Sachsen, 25.03.2022 - 2 A 232/19

    Beamter; Versetzung in den Ruhestand; Verwendungsabfrage

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 26. März - 2 C 73.08 -, juris Rn. 25 ff., dem sich der Senat angeschlossen hat (vgl. etwa Senatsbeschl. v. 8. April 2019 - 2 A 1007/18 -, juris Rn. 6) zur Suchpflicht (hier noch zur Vorgängervorschrift des § 42 BBG) wie folgt ausgeführt:.
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