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   OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15   

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https://dejure.org/2015,47114
OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15 (https://dejure.org/2015,47114)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.12.2015 - 3 A 366/15 (https://dejure.org/2015,47114)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Dezember 2015 - 3 A 366/15 (https://dejure.org/2015,47114)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    B Abs. 1 HwO; § 86 Abs. 1 VwGO
    Ausübungsberechtigung; leitende Stellung; Aufklärungsmangel; Amtsermittlung

  • RA Kotz

    Ausübungsberechtigung - Erteilung nach der Handwerksordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Niedersachsen, 04.07.2011 - 8 LA 288/10

    Erforderlichkeit der Wahrnehmung einer qualifizierten Funktion im

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    Mit diesen Kriterien will der Gesetzgeber der Forderung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Beschl. v. 5. Dezember 2005 - 1 BvR 1730/02 -, juris) nach einer grundrechtsfreundlichen Auslegung der Ausnahmetatbestände vom Meisterzwang in der Handwerksordnung nachkommen (NdsOVG, Beschl. v. 4. Juli 2011 - 8 LA 288/10 -, juris Rn. 12 m. w. N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.04.2012 - 6 A 11422/11
    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    Hierbei handelt es sich lediglich um einen Teilaspekt jeglicher Gesellentätigkeit (OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 19. April 2012 - 6 A 11422/11 -, juris Rn. 6).
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    Ernstliche Zweifel in dem genannten Sinne sind anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 3 B 197/07 - juris; BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458; Beschl. v. 10. September 2009, NJW 2009, 3642).
  • BVerwG, 11.06.2014 - 5 B 19.14

    Entschädigung für nicht restituierbares Grundvermögen; Feststellung des

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    In Bezug auf den Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz (§ 86 Abs. 1 VwGO) müssen dementsprechend auch die für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen bezeichnet und es muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. Juni 2014 - 5 B 19.14 -, juris Rn. 11; Beschl. v. 6. März 1995, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265; Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124 Rn. 192 ff.).
  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    Ernstliche Zweifel in dem genannten Sinne sind anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 3 B 197/07 - juris; BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458; Beschl. v. 10. September 2009, NJW 2009, 3642).
  • OVG Sachsen, 28.11.2012 - 3 A 937/10

    Erstreckung des Auskunftsverweigerungsrechts i.S.d. § 8 Abs. 9 S. 3 GPSG (§ 28

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    Der Antragsteller muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsdarstellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (SächsOVG, Beschl. v. 28. November 2012 - 3 A 937/10 - juris m. w. N.).
  • BVerfG, 05.12.2005 - 1 BvR 1730/02

    Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen der alten Handwerksordnung zum

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    Mit diesen Kriterien will der Gesetzgeber der Forderung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Beschl. v. 5. Dezember 2005 - 1 BvR 1730/02 -, juris) nach einer grundrechtsfreundlichen Auslegung der Ausnahmetatbestände vom Meisterzwang in der Handwerksordnung nachkommen (NdsOVG, Beschl. v. 4. Juli 2011 - 8 LA 288/10 -, juris Rn. 12 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07

    Beweiswürdigung durch das erstinstanzliche Gericht und Zulassung der Berufung

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.12.2015 - 3 A 366/15
    Ernstliche Zweifel in dem genannten Sinne sind anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 3 B 197/07 - juris; BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458; Beschl. v. 10. September 2009, NJW 2009, 3642).
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