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   OVG Sachsen, 10.06.1998 - 1 S 349/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,9492
OVG Sachsen, 10.06.1998 - 1 S 349/96 (https://dejure.org/1998,9492)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10.06.1998 - 1 S 349/96 (https://dejure.org/1998,9492)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 10. Juni 1998 - 1 S 349/96 (https://dejure.org/1998,9492)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 42 Abs. 2; BBergG § 15, § 8; GG Art. 28 Abs. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beteiligungsrecht Gemeinde; Planungshoheit Gemeinde; Aufhebung einer bergrechtlichen Bewilligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 1015 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 15.10.1998 - 4 B 94.98

    Gewinnung von Bodenschätzen; Bewilligung; Bergbauberechtigung; Verfahren der …

    BVerwG 4 B 94.98 OVG 1 S 349/96.
  • VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

    Zuständigkeit des Sächsischen Oberbergamtes für die Genehmigung einer …

    Negative Auswirkungen des durch die Zulassung eines Steinbruchs hervorgerufenen ansteigenden Verkehrs allein auf die straßenrechtliche Lage machen nicht den Betriebsplan rechtswidrig, sondern führen dazu, dass der Straßenbaulastträger gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 SächsStrG gehalten ist, die Straßen nach ihrer Leistungsfähigkeit in einem den regelmäßigen Verkehrsbedürfnissen entsprechenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern (vgl. SächsOVG, Urt. v. 10.6.1998, - 1 S 349/96 -).[...]".
  • OVG Sachsen, 20.04.2011 - 1 A 514/10

    Öffentliches Interesse an Bodenschätzen: Nachbarschutz?

    Das Verwaltungsgericht hat die Klageabweisung nicht nur damit begründet, dass die Auswirkungen der Straßenbenutzung durch den betriebsbezogenen Ziel- und Quellverkehr für die Rechtmäßigkeit einer Betriebsplanzulassung unerheblich seien (so bereits VG Leipzig, Urt. v. 1. Oktober 1998 - 5 K 875/96 -, juris Rn. 18 ff. [rechtskräftig] unter Hinweis auf SächsOVG, Urt. v. 10. Juni 1998, ZfB 1998, 205), sondern es hat - die Klageabweisung selbstständig tragend - zusätzlich ausgeführt, dass angesichts der Lage des klägerischen Hausgrundstücks in etwa 2 km Entfernung jenseits eines Waldstücks kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Betrieb des Steinbuchs und dem Verkehrsaufkommen am Wohnhaus des Klägers bestehe.
  • VG Greifswald, 16.04.2015 - 5 A 1620/12

    Erlaubnis zur Aufsuchung des bergfreien Bodenschatzes Kohlenwasserstoffe nebst …

    Die Klagebefugnis fehlt, wenn offensichtlich und eindeutig die vom Kläger behaupteten Rechte nach keiner Betrachtungsweise bestehen oder ihm zustehen können (vgl. OVG Bautzen, Urt. v. 10.06.1998 - 1 S 349/96 -, ZfB 1998, 205 (207);… VG Greifswald, Urt. v. 03.03.2005 - 1 A 1708/96 -, m.w.N., zit. nach juris).
  • VG Leipzig, 01.10.1998 - 5 K 875/96

    Planfeststellung eines Rahmenbetriebsplans zum Abbau von Quarzporphyr in einem …

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