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   OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07   

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OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07 (https://dejure.org/2010,9370)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.03.2010 - A 5 B 649/07 (https://dejure.org/2010,9370)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. März 2010 - A 5 B 649/07 (https://dejure.org/2010,9370)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 3
    Rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung, grundsätzliche Bedeutung, posttraumatische Belastungsstörung, Hepatitis C, Tschetschenien

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit dem Vorliegen einer inländischen Fluchtalternative mit der Gewährleistung des Existenzminimums bei einem tschetschenischen Asyllanten; Beweislast hinsichtlich des Vorliegens einer inländischen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit dem Vorliegen einer inländischen Fluchtalternative mit der Gewährleistung des Existenzminimums bei einem tschetschenischen Asyllanten; Beweislast hinsichtlich des Vorliegens einer inländischen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (17)

  • BVerfG, 10.02.1987 - 2 BvR 314/86

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Versagung einer angemessenen

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Zum einen ist Voraussetzung einer begründeten Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich die vorherige Ausschöpfung sämtlicher verfahrensrechtlich eröffneter und nach Lage der Dinge tauglicher Möglichkeiten, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.2.1987, BVerfGE 74, 220, 225; BVerwG, Urt. v. 3.7.1992, NJW 1992, 3185, 3186).
  • BVerfG, 27.05.1998 - 2 BvR 378/98

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde der Partei "Die Grauen"

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Da grundsätzlich davon auszugehen ist, dass ein Gericht das von ihm entgegen genommene Vorbringen eines Beteiligten zur Kenntnis genommen und erwogen hat, kann eine Verletzung des Gebotes, rechtliches Gehör zu gewähren, erst dann angenommen werden, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich ergeben, dass es seiner insoweit bestehenden Verpflichtung nicht nachgekommen ist (vgl. hierzu etwa BVerfG, Beschl. v. 27.5.1998 - 2 BvR 378/98 - NVwZ-RR 1999, 217 m. w. N.; Eichberger in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 138 Rn. 95 m. w. N.).Solche Umstände sind hier von Seiten der Kläger nicht dargetan.
  • BVerwG, 03.07.1992 - 8 C 58.90

    Mündliche Verhandlung - Wiedereröffnung

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Zum einen ist Voraussetzung einer begründeten Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich die vorherige Ausschöpfung sämtlicher verfahrensrechtlich eröffneter und nach Lage der Dinge tauglicher Möglichkeiten, sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.2.1987, BVerfGE 74, 220, 225; BVerwG, Urt. v. 3.7.1992, NJW 1992, 3185, 3186).
  • OVG Saarland, 20.08.2009 - 3 A 320/08

    Anforderungen für die Annahme einer Verletzung rechtlichen Gehörs i.S.d. § 78

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Der Senat muss vorliegend nicht vertiefen, ob der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht gemäß § 86 Abs. 1 VwGO, die nicht zu dem im Asylprozess eingeschränkten Kanon der Berufungszulassungsgründe zählt (vgl. § 74 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylVfG), unter dem Gesichtspunkt der Verletzung rechtlichen Gehörs doch Relevanz beizumessen ist, insbesondere wenn sich dem erstinstanzlichen Gericht - von dessen Rechtsstandpunkt gesehen - eine weitere Sachaufklärung aufdrängen musste (so OVG Saarland, Beschl. v. 20.8.2009 - 3 A 320/08 -, juris).
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Diese Anforderungen an die Substantiierung ergeben sich aus der Pflicht des Beteiligten, an der Erforschung des Sachverhalts mitzuwirken (§ 86 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 VwGO), die in besonderem Maße für Umstände gilt, die in die eigene Sphäre des Beteiligten fallen (BVerwG, Urt. v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 -, juris).
  • BVerwG, 12.02.1999 - 3 B 169.98
    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Die Gesichtspunkte, auf welche es bei der Entscheidung ankam, waren somit für die durch einen Rechtsanwalt vertretenen Kläger erkennbar, so dass das Gericht nicht verpflichtet war, eine insoweit andere rechtliche Sicht oder eine andere Sachverhalts- und Beweiswürdigung vor Erlass des Urteils bekannt zu geben (BVerwG, Beschl. v. 12.2.1999 - 3 B 169/98 -, SächsVBl 1999, 184).
  • OVG Niedersachsen, 16.01.2007 - 13 LA 67/06

    Abschiebungsschutz; Ansiedlungsschwierigkeit; Aussiedlung; Aussiedlungsprobleme;

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Das angegriffene verwaltungsgerichtliche Urteil geht in Übereinstimmung mit einer gefestigten obergerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass es für tschetschenische Rückkehrer zwar ebenso wie für andere Volksgruppen Schwierigkeiten bei der durch die russischen Gesetze gewährleisteten Möglichkeit der Wahl eines Aufenthaltsortes gebe, diese Schwierigkeiten aber - auch ohne familiäre Bindungen - überwindbar seien und sie deswegen grundsätzlich einen legalen Aufenthalt begründen könnten (vgl. OVG Schl.-H., Urt. v. 3.11.2005 - 1 LB 211/01 -, VGH BW, Urt. v. 25.10.2006 - A 3 S 46/06 -, OVG Saarland, Beschl. v. 29.5.2006, - 3 Q 1/06 -, NdsOVG, Beschl. v. 16.1.2007 - 13 LA 67/06 -, BayVGH, Urt. v. 19.6.2006 - 11 B 02.31598 -, OVG Bremen, Urt. v. 31.5.2006 - 2 A 112/06.A -, alle Entscheidungen zitiert nach juris).
  • BVerwG, 05.05.2009 - 10 C 19.08

    Beweiserleichterung; Beweislastumkehr; Flüchtlingsanerkennung;

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Danach sind bei Prüfung der Frage, ob ein Teil des Herkunftslandes die Voraussetzungen einer inländischen Fluchtalternative für Rückkehrer bietet, sowohl die dortigen allgemeinen Gegebenheiten als auch die persönlichen Umstände der Betroffenen zum Zeitpunkt der Entscheidung über ihren Antrag auf Gewährung von Abschiebungsschutz zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 5.5.2009 - 10 C 19/08 -, juris).
  • OVG Sachsen, 23.03.2009 - A 5 B 376/07

    Russische Förderation; Tschetschenien; Inländische Fluchtalternative;

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 23. März 2009 (A 5 B 376/07) ausgeführt hat, reicht es für die Bejahung der Klärungsbedürftigkeit nicht aus, dass das angerufene Berufungsgericht oder das Bundesverwaltungsgericht die von den Klägern aufgeworfene Tatsachenfrage noch nicht in einem Berufungsverfahren geklärt haben.
  • VGH Bayern, 19.06.2006 - 11 B 02.31598

    allein stehende Tschetschenin mit Kleinkind; Zumutbarkeit eines vorübergehenden

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.03.2010 - A 5 B 649/07
    Das angegriffene verwaltungsgerichtliche Urteil geht in Übereinstimmung mit einer gefestigten obergerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass es für tschetschenische Rückkehrer zwar ebenso wie für andere Volksgruppen Schwierigkeiten bei der durch die russischen Gesetze gewährleisteten Möglichkeit der Wahl eines Aufenthaltsortes gebe, diese Schwierigkeiten aber - auch ohne familiäre Bindungen - überwindbar seien und sie deswegen grundsätzlich einen legalen Aufenthalt begründen könnten (vgl. OVG Schl.-H., Urt. v. 3.11.2005 - 1 LB 211/01 -, VGH BW, Urt. v. 25.10.2006 - A 3 S 46/06 -, OVG Saarland, Beschl. v. 29.5.2006, - 3 Q 1/06 -, NdsOVG, Beschl. v. 16.1.2007 - 13 LA 67/06 -, BayVGH, Urt. v. 19.6.2006 - 11 B 02.31598 -, OVG Bremen, Urt. v. 31.5.2006 - 2 A 112/06.A -, alle Entscheidungen zitiert nach juris).
  • OVG Bremen, 31.05.2006 - 2 A 112/06

    Russische Föderation; örtliche Gruppenverfolgung in Tschetschenien, zur

  • OVG Schleswig-Holstein, 03.11.2005 - 1 LB 211/01

    Inländische Fluchtalternative in Russland für tschetschenische Volkszugehörige

  • OVG Saarland, 29.05.2006 - 3 Q 1/06

    Inländische Fluchtalternative für Tschetschenen

  • BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94

    Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung

  • BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung

  • VGH Baden-Württemberg, 25.10.2006 - A 3 S 46/06

    Inländische Fluchtalternative für russischstämmige Familienangehörige aus

  • VGH Hessen, 21.02.2008 - 3 UE 191/07

    Zum Abschiebungsschutz tschetschenischer Volkszugehöriger aus Tschetschenien in

  • OVG Sachsen, 26.01.2021 - 3 A 493/18

    Liebesheirat zwischen Sikh und Christen; Teil des Herkunftslandes als interne

    Das Gericht war daher auch nicht verpflichtet, entsprechende Hinweise zu erteilen (SächsOVG, Beschl. v. 18. März 2010 - A 5 B 649/07 -, juris Rn. 27).
  • VG Leipzig, 05.03.2019 - 8 K 828/17
    Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (vgl. grundlegend BVerwG, Urt. v. 11.9.2007 - 10 C 17.07 -, j u - ris, SächsOVG, Beschl. v. 18.3.2010 - A 5 B 649/07 -, juris Rn. 26; VGH BW, Beschl. v. 6.2.2008, VBlBW 2008, 309).
  • VG Gelsenkirchen, 07.11.2011 - 6a K 2827/10

    Russische Föderation; PTBS; inländische Fluchtalternative

    So OVG NRW, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 3 A 1627/10.A - unter Bezugnahme auf OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. März 2009 - 3 B 16.08 - vgl. weiterhin: BayVGH, Urteile vom 27. Januar 2010 - 11 B 09.30317 - und - 11 B 09.30281 - und vom 29. Januar 2010 - 11 B 07.30343; OVG Sachsen, Beschlüsse vom 13. Mai 2009 - A 5 A 274/08 - und vom 18. März 2010 - A 5 B 649/07 - OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31. Juli 2008 - 2 L 23/06 -, jeweils juris.
  • VG Leipzig, 04.11.2015 - 4 L 1225/15
    Des Weiteren sollte das Attest Aufschluss über die Schwere der Krankheit, deren Behandlungsbedürftigkeit sowie den bisherigen Behandlungsverlauf (Medikation und Therapie) geben (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.9.2007, BVerwGE 129, 251 ; SächsOVG, Beschl. v. 18.3.2010 - A 5 B 649/07 -, Rn. 26; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 6.2.2008, VBlBW 2008, 309).
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