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   OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17   

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https://dejure.org/2018,37411
OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17 (https://dejure.org/2018,37411)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20.09.2018 - 1 A 247/17 (https://dejure.org/2018,37411)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 20. September 2018 - 1 A 247/17 (https://dejure.org/2018,37411)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    EStG § 7i Abs. 1
    Baudenkmal; Herstellungskosten; Heizungsanlage; Bescheinigungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 09.05.2018 - 4 B 40.17

    Bescheinigung der Kosten für den Umbau des im 2. Obergeschoss des Rückgebäudes

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17
    26 Dabei war der Einbau der Heizungsanlage mit zwei Heizquellen auch nicht bereits von der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung umfasst, da mit dieser nur die Instandsetzung des Kulturdenkmals gem. § 12 Abs. 1 Nr. 1 SächsDSchG genehmigt wurde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 9. Mai 2018 - 4 B 40/17 -, juris Rn. 11; SächsOVG, Urt. v. 19. Januar 2016 - 1 A 275/14 -, juris Rn. 28).

    Sie sind von ihrem Reglungsumfang aber von der "Bescheinigung" nach § 7i Abs. 2 EStG zu unterscheiden (vgl. BVerwG, Urt. v. 9. Mai 2018 a. a. O., juris Rn. 11 m. w. N.).

  • BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14

    Sinnvolle Nutzung im Sinne des § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG; Rechtswirkung der

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17
    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzung des Gebäudes führen" (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 -, juris Rn. 5 m. w. N.).

    Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen, geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 a. a. O., juris Rn. 5 m. w. N.; BFH, Beschl. v. 8. September 2004 - X B 51/04 -, juris Rn. 5).

  • BVerwG, 28.06.2017 - 4 B 22.17

    Steuerliche Absetzbarkeit von Herstellungskosten bei Baudenkmalen; Anbau eines

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17
    Danach ist eine sinnvolle Nutzung (nur) anzunehmen, wenn das denkmalgeschützte Gebäude in der Weise genutzt wird, dass die Erhaltung seiner schützenswerten Substanz auf die Dauer gewährleistet ist (vgl. BVerwG, Beschl. 28. Juni 2017 - 4 B 22.17 - juris Rn. 4 m. w. N.).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 28. Juni 2017 (a. a. O., juris Rn. 5) zum Tatbestandsmerkmal der Erforderlichkeit das Folgende ausgeführt:.

  • OVG Sachsen, 19.01.2016 - 1 A 275/14

    Kulturdenkmal, Abbruchgenehmigung, Erhaltungspflicht, Wirtschaftlichkeitsprüfung,

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17
    26 Dabei war der Einbau der Heizungsanlage mit zwei Heizquellen auch nicht bereits von der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung umfasst, da mit dieser nur die Instandsetzung des Kulturdenkmals gem. § 12 Abs. 1 Nr. 1 SächsDSchG genehmigt wurde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 9. Mai 2018 - 4 B 40/17 -, juris Rn. 11; SächsOVG, Urt. v. 19. Januar 2016 - 1 A 275/14 -, juris Rn. 28).
  • BFH, 08.09.2004 - X B 51/04

    Erhöhte Absetzungen für Baudenkmal nach § 7i EStG; Auslegung

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17
    Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen, geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 a. a. O., juris Rn. 5 m. w. N.; BFH, Beschl. v. 8. September 2004 - X B 51/04 -, juris Rn. 5).
  • BVerwG, 18.07.2001 - 4 B 45.01

    Steuerbescheinigung; erhöhte Absetzungen; Baudenkmal; Baumaßnahmen; Erhaltungs-

    Auszug aus OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17
    Die Steuerentlastung ist als Teilausgleich für die Opfer gedacht, die der Steuerpflichtige im Interesse des Allgemeinwohls zu erbringen hat (vgl. BVerwG, Beschl. vom 18. Juli 2001, NVwZ-RR 2001, 781 sowie BT-Drs. 11/5680, S. 12).
  • OVG Sachsen, 12.04.2019 - 1 A 173/18

    Denkmal; Bescheinigungsverfahren; Dachausbau; Aufzug; Eigentumswohnung;

    Insoweit handelt es sich um notwendige, nicht aber hinreichende Voraussetzungen für die Erteilung der Bescheinigung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 9. Mai 2018 - 4 B 40.17 -, juris Rn. 11; Senatsurt. v. 19. Januar 2016 - 1 A 275/14 -, juris Rn. 28 und v. 20. September 2018 - 1 A 247/17 -, juris Rn. 26), wie es der Kläger vorträgt.
  • VG Köln, 16.01.2019 - 4 K 14398/17
    vgl. SächsOVG, Urteil vom 20.09.2018 - 1 A 247/17 -, juris, Rn. 25.
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