Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen

  SGB I § 30 Abs. 3 S. 2; SGB VIII § 89e Abs. 2

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes bei einem Elternteil trotz Verbleibens des Neugeborenen in der Geburtsklinik; Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes eines Neugeborenen bei offensichtlichem Desinteresse der Eltern an dem Kind bzw. bei deren fehlender ...

• Judicialis

  SGB I § 30 Abs. 3 S. 2; ; SGB VIII § 89e Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB I § 30 Abs. 3 S. 2; SGB VIII § 89e Abs. 2
  Kostenerstattung; gewöhnlicher Aufenthalt eines Neugeborenen; Zuständigkeitswechsel; Schutz der Einrichtungsorte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2009, 82 (Ls.)
• FamRZ 2008, 1982

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 04.10.2006 - 1 B 148.06

  Anforderungen an die Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes im …

  Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2008 - 1 A 93/08

  Mit der vom Senat zugelassenen Berufung (1 B 148/06) wiederholt und vertieft der Beklagte sein Vorbringen I. Instanz.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten - einschließlich des Verfahrens 1 B 148/06 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Klägers und des Beklagten ergänzend Bezug genommen.

• LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2020 - L 8 SO 57/17

  Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - stationäre Unterbringung - letzter …

  Nach Kenntnis eines aktuelleren Urteils des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 25. April 2008 (1 A 93/08) bestünden an der Rechtsauffassung, die zur Anerkennung der örtlichen Zuständigkeit für die stationäre Leistung geführt habe, nunmehr erhebliche Zweifel.
• OVG Sachsen-Anhalt, 04.12.2014 - 4 L 135/14

  Kostenerstattung nach SGB 8 § 89e Abs 1 S 1

  Ein Erstattungsanspruch besteht also nur dann, wenn sich die Zuständigkeit des Einrichtungsträgers nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern, eines Elternteils, des Kindes oder des Jugendlichen richtete, nicht aber, wenn - wie hier gem. § 87 SGB VIII für die streitige Inobhutnahme - seine Zuständigkeit durch den tatsächlichen Aufenthalt des Jugendlichen begründet worden ist (…so neben den vom Verwaltungsgericht zitierten Literaturstellen i.E. auch Wiesner, SGB VIII, 4. A., § 89e Rdnr. 2;… Münder/Meysen/Trenczek, Frankfurter Kommentar zum SGB VIII, 6. A., § 89e Rdnr. 2;… Jahn, SGB VIII, § 89e Rdnr. 10;… Klinkhardt, SGB VIII, 1994, § 89e Rdnr. 3; vgl. auch OVG Sachsen, Urt. v. 25. April 2008 - 1 A 93/08 -, zit. nach JURIS).
• VG Köln, 06.10.2011 - 26 K 1053/11

  Anspruch eines Kindesvaters gegenüber dem Sozialhilfeträger auf Rückerstattung zu …

  Ein Neugeborenes teilt grundsätzlich den gewöhnlichen Aufenthalt mit seiner Mutter, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 2000 - 22 A 1560/97 -, JURIS, Rdnr. 71; Sächs. OVG, Urteil vom 25. April 2008 - 1 A 93/08 - Bay VGH, a.a.O., Rdnr. 20.
• VG Gelsenkirchen, 08.11.2012 - 2 K 5495/09

  Möglichkeit eines Durchgriffs bei Entstehen eines Dreiecksverhältnisses erst nach …

  vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 25. April 2008 - 1 A 93/08 -, EuG 2008, 447.
• LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2020 - L 8 SO 32/20
  Nach Kenntnis eines aktuelleren Urteils des S. Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 25. April 2008 (1 A 93/08) bestünden an der Rechtsauffassung, die zur Anerkennung der örtlichen Zuständigkeit für die stationäre Leistung geführt habe, nunmehr erhebliche Zweifel.