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   OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12   

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OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12 (https://dejure.org/2013,46261)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.11.2013 - A 1 A 535/12 (https://dejure.org/2013,46261)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. November 2013 - A 1 A 535/12 (https://dejure.org/2013,46261)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2; VwGO § 158 Abs. 1
    Afghanistan, Kandahar, Gefahrendichte

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2, AufenthG § 60 Abs. 2, AufenthG § 60 Abs. 3
    Abschiebungsverbot, Afghanistan, Kandahar, willkürliche Gewalt, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Gefahrendichte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12
    Das Verwaltungsgericht hat das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG, wonach von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat abzusehen ist, wenn er dort als Angehöriger der Zivilbevölkerung einer erheblichen Gefahr für Leib und Leben im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ausgesetzt ist, anhand der vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 27. April 2010 (BVerwGE 136, 360) entwickelten Maßstäbe und nach Auswertung der in den Blick genommenen Erkenntnismittel unter Hinweis auf das Fehlen der erforderlichen Gefahrendichte abgelehnt.

    A -, denen des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 22. April 2010 - 12 A 137/09 - noch aus den im Weiteren in Bezug genommenen Erkenntnismitteln quantitative Ermittlungen dazu entnehmen, dass die Gefahrendichte in der Provinz Kandahar entgegen der Annahme des Verwaltungsgerichts so hoch ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (vgl. zu den Anforderungen BVerwG, Urt. v. 27. April 2010 a. a. O.).

  • BVerwG, 06.03.2002 - 4 BN 7.02

    Normenkontrollverfahren; Bebauungsplan; Bestimmtheitsgebot; Unwirksamkeit;

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12
    Bei Rechtsmitteln, die der Zulassung bedürfen, ist dies erst nach der Zulassung möglich (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6. März 2002, BauR 2002, 1066).
  • BVerwG, 08.10.2012 - 10 B 38.12

    Abschiebungsverbot; subsidiärer unionsrechtlicher Abschiebungsschutz;

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12
    7 Ferner ist über das Begehren der Feststellung eines auf Unionsrecht beruhenden Abschiebungsverbotes nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts einheitlich zu entscheiden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Oktober 2012 - 10 B 38/12 -, juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 15.04.2013 - 13a ZB 12.30331

    Asylrecht Afghanistan; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Gefahrendichte in

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12
    Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus dem Hinweis der Klägerin auf den Zulassungsbeschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Oktober 2011 (- 13a ZB 11.30190 -), denn nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sind afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Provinz Kandahar nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt (vgl. u. a. BayVGH, Urt. v. 15. März 2012 - 13a B 11.30438 -, juris Rn. 18 ff., 22; Beschl. v. 15. April 2013 - 13a ZB 12.30331 -, juris Rn. 3 ).
  • VGH Bayern, 15.03.2012 - 13a B 11.30438

    Keine Gefahr für Afghanische Staatsangehörige bei Rückkehr in die Südregion

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12
    Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus dem Hinweis der Klägerin auf den Zulassungsbeschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Oktober 2011 (- 13a ZB 11.30190 -), denn nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sind afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Provinz Kandahar nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt (vgl. u. a. BayVGH, Urt. v. 15. März 2012 - 13a B 11.30438 -, juris Rn. 18 ff., 22; Beschl. v. 15. April 2013 - 13a ZB 12.30331 -, juris Rn. 3 ).
  • VGH Bayern, 08.03.2012 - 13a B 10.30172

    Asylrecht Afghanistan; Wiederaufgreifen des Verfahrens; Traumafolgestörung;

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12
    9 Damit scheidet auch der geltend gemachte Zulassungsgrund der Divergenz in Anknüpfung an eine abweichende Kostenentscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urt. v. 8. März 2012 - 13a B 10.30172 -) aus, der im Übrigen auch nicht zu den abschließend in § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG bezeichneten Divergenzgerichten gehört.
  • VG Köln, 13.12.2011 - 14 K 4389/10

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Flüchtlingseigenschaft durch einen

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.11.2013 - A 1 A 535/12
    Dabei lassen sich weder den zitierten Ausführungen aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom 13. Dezember 2011 - 14 K 4389/10.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.10.2014 - 4 L 107/14

    Zur Berücksichtigung "fiktiver" Elternbeiträge bei der

    Bei Rechtsmitteln, die der Zulassung bedürfen, ist dies erst nach der Zulassung möglich (vgl. VGH Bayern, Beschl. v. 14. Mai 2014 - 21 ZB 13.2540 - OVG Sachsen, Beschl. v. 26. November 2013 - A 1 A 535/12 -, jeweils zit. nach JURIS, m.w.N.).
  • VG Köln, 25.02.2014 - 14 K 2890/12

    Berücksichtigung einer Bedrohung durch die Taliban im Falle der Abschiebung eines

    vgl. ebenso für die Provinz Kandahar: Urteile der Kammer vom 20. März 2012 - 14 K 1083/11.A - (bestätigt durch OVG, Beschluss 28. März 2013 - 13 A 1117/12.A, wonach die Beklagte jedenfalls keine anderen belastbaren Zahlenwerte vorgelegt habe), und 13. Dezember 2011 - 14 K 4389/10.A - VG Magdeburg, Urteil vom 1. Oktober 2013 - 5 A 95/13- jedoch unter Berücksichtigung eines besonderen persönlichen Merkmals des dortigen Kläger (Schiit; wehrfähiges Alter); VG Frankfurt, Urteil vom 16. April 2013 - 7 K 4308/12.F.A. unter Hinweis auf die UNHCR guidelines 2011; eine hinreichende Gefahrendichte ablehnend: Sächsisches OVG, Beschluss vom 26. November 2013 - A 1 A 535/12 -, Bayerischer VGH, Urteil vom 15. März 2012 - 13a B 11.30438 -,VG München, Urteil vom 4. April 2013 - M 12 K 12.30449 -.
  • OVG Sachsen, 23.01.2015 - A 1 A 140/13

    Asylrecht Afghanistan, Provinz Ghazni Kabul, bewaffneter Konflikt,

    Darüber hinaus muss die Antragsschrift zumindest einen Hinweis auf den Grund enthalten, der die Anerkennung der grundsätzlichen, d. h. über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Sache rechtfertigen soll (SächsOVG, Beschl. v. 26. November 2013 - A 1 A 535/12 -, juris).
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