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   OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 A 498/08   

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https://dejure.org/2010,3467
OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 A 498/08 (https://dejure.org/2010,3467)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28.01.2010 - 1 A 498/08 (https://dejure.org/2010,3467)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 1 A 498/08 (https://dejure.org/2010,3467)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 34; BauNVO § 12 Abs. 2
    Stellplatzanlage, Lärmbelastungen, Allgemeines Wohngebiet, Rücksichtnahmegebot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Errichtung von zwölf Stellplätzen in einem allgemeinen oder in einem reinen Wohngebiet zur Deckung des Stellplatzbedarfs in dem Wohngebiet; Vereinbarkeit der Errichtung von zwölf Stellplätzen mit dem Rücksichtnahmegebot trotz hinzunehmender ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Errichtung von zwölf Stellplätzen in einem allgemeinen oder in einem reinen Wohngebiet zur Deckung des Stellplatzbedarfs in dem Wohngebiet; Vereinbarkeit der Errichtung von zwölf Stellplätzen mit dem Rücksichtnahmegebot trotz hinzunehmender ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Errichtung von Stellplätzen im Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Errichtung von 12 Stellplätzen in allgemeinem Wohngebiet rücksichtslos? (IBR 2010, 360)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 948
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2000 - 7 A 1155/99

    Betrieb einer gewerblichen Großgarage im allgemeinen Wohngebiet)

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 A 498/08
    Vielmehr ist der Begriff des Bedarfs in § 12 Abs. 2 BauNVO gebietsbezogen zu verstehen, so dass in den dort genannten Gebieten auch Gemeinschaftsanlagen für Stellplätze und Garagen vorgesehen werden können (vgl. BVerwG Urt. v. 16.9.1993, BRS 55 Nr. 110; OVG NRW, Urt. v. 18.5.2000, BauR 2000, 1447).
  • OVG Sachsen, 20.10.2005 - 1 BS 251/05

    Baugrenze, Baulinie, Rücksichtsnahmegebot, Abstandsflächen, Grenzbebauung,

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 A 498/08
    Hiernach ist mangels substanzieller Darlegung einer konkreten Grundstückswertminderung durch die angegriffene Baugenehmigung auf den eine Art von Auffangwert (SächsOVG, Beschl. v. 20.10.2005 - 1 BS 251/05 - m. w. N.) darstellenden Betrag von 7.500,- EUR abzustellen.
  • BVerwG, 14.01.1993 - 4 C 19.90

    Neues Wohnhaus neben Kuhstall?

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 A 498/08
    Dagegen muss er es hinnehmen, dass Beeinträchtigungen, die von einem legal genutzten vorhandenen Bestand ausgehen, bei der Interessenabwägung als Vorbelastungen berücksichtigt werden, die seine Schutzwürdigkeit mindern (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.1.1993 - 4 C 19.90 -, DVBl. 1993, 652 = BRS 55 Nr. 175).
  • BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98

    Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage;

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 A 498/08
    Das Rücksichtnahmegebot kann grundsätzlich nur verletzt sein, wenn sich das Vorhaben objektiv-rechtlich nach seiner Art oder seinem Maß der baulichen Nutzung, nach seiner Bauweise oder nach seiner überbauten Grundstücksfläche gegenüber dem Nachbarn als rücksichtslos erweist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.1.1999 - 4 B 128.98 -).
  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 A 498/08
    Derselbe Nachbarschutz besteht im unbeplanten Innenbereich, wenn die Eigenart der näheren Umgebung einem der Baugebiete der BauNVO entspricht (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.9.1993, BVerwGE 94, 151).
  • VG Berlin, 30.09.2019 - 19 K 442.17
    In Ansehung der nur drei direkt an der Grundstücksgrenze zu den Klägern angeordneten Stellplätze, deren Abstand zum Gebäude der Kläger von wenigstens rund 7 m (vgl. OVG Sachsen, Urteil vom 28. Januar 2010 - OVG 1 A 498/08 -, juris Rn. 35 zu in 9, 5 m entfernten Stellplätzen) und dem Umstand, dass aufgrund der Parkbuchtenvermietung mit wenig Fahrzeugbewegungen zu rechnen ist, fehlen jedwede Anhaltspunkte, die auf eine Unzumutbarkeit von Abgas- oder Geruchsemissionen hindeuten könnten.
  • OVG Sachsen, 19.10.2010 - 1 B 123/10

    Brandschutznachweis, Rücksichtnahmegebot, bautechnische Nachweise

    Dagegen muss er es hinnehmen, dass Beeinträchtigungen, die von einem legal genutzten vorhandenen Bestand ausgehen, bei der Interessenabwägung als Vorbelastungen berücksichtigt werden, die seine Schutzwürdigkeit mindern (SächsOVG, Urt. v. 28.1.2010 - 1 A 498/08 -, zit. nach juris m. w. N.).Daran gemessen spricht nach summarischer Prüfung Überwiegendes dafür, dass eine Verletzung des planungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots auch unter dem Gesichtspunkt der erdrückenden Wirkung gegenüber der Antragstellerin nicht vorliegt.
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