Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen

  BauGB § 33; SächsBO § 6
  Materielle Planreife, Bebauungsplanentwurf, Teilplanreife, Rücksichtnahmegebot, erdrückende Wirkung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau einer Mittelschule bei fehlendem Bebauungsplan

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau einer Mittelschule bei fehlendem Bebauungsplan

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Erweiterungvorhaben mangels Planreife unzulässig

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BauR 2010, 951

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01

  Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung …

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 B 574/09

  An der zuletzt genannten Voraussetzung der materiellen Planreife fehlt es bei dem Entwurf zum Bebauungsplan Nr. Ein Vorhaben ist auf der Grundlage von § 33 Abs. 1 BauGB nur dann zulässig, wenn anzunehmen ist, dass es den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans nicht entgegensteht (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.8.2002, BauR 2003, 55, m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 22.10.2000 - 1 BS 304/00; VGH BW, Beschl. v. 9.3.1998, BRS 60 Nr. 80).

  Das bedeutet, dass die Vorschrift nur ineinem engen zeitlichen Rahmen Anwendung findet (BVerwG, Urt. v. 1.8.2002, a. a. O.).

• BVerwG, 28.10.1993 - 4 C 5.93

  Rücksichtnahmegebot gebietsübergreifend?

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 B 574/09

  Vielmehr ist diese allein daraufhin zu untersuchen, ob sie gegen Vorschriften verstößt, die dem Schutz des Nachbarn dienen (vgl. in diesem Zusammenhang BVerwG, Urt. v. 28.10.1993 - 4 C 5.93 -).
• OVG Sachsen, 20.06.2006 - 1 BS 106/06

  Parkhaus der Küchwald-Klinik in Chemnitz kann weiter gebaut werden

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 B 574/09

  Ob dies der Fall ist, ist im Wege einer Gesamtschau, die den konkreten Einzelfall in den Blick nimmt, zu ermitteln (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2006 - 1 BS 106/06).

 
• BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98

  Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 B 574/09

  Das Gebot der Rücksichtnahme ist verletzt, wenn sich das Vorhaben objektiv-rechtlich aufgrund von ihm ausgehenden schädlichen Umwelteinwirkungen (§ 35 Abs. 2 BauGB) oder nach seiner Art oder seinem Maß der baulichen Nutzung, nach seiner Bauweise oder nach seiner überbauten Grundstücksfläche gegenüber dem Nachbarn als rücksichtslos erweist (§ 34 Abs. 1 BauGB; vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Beschl. v. 11.1.1999 - 4 B 128.98 -).
• BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

  5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 B 574/09

  Des Weiteren ist einzustellen, dass hier zwar die landesrechtlichen Vorschriften über die Grenzabstände, die eine ausreichende Belichtung, Besonnung und Belüftung von Nachbargrundstücken sicherstellen sollen, eingehalten sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.1.1999, DVBl. 199, 786; BVerwG, Urt. v. 16.9.1993, BVerwGE 94, 151).
• OVG Sachsen, 22.12.2000 - 1 BS 304/00

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 B 574/09

  An der zuletzt genannten Voraussetzung der materiellen Planreife fehlt es bei dem Entwurf zum Bebauungsplan Nr. Ein Vorhaben ist auf der Grundlage von § 33 Abs. 1 BauGB nur dann zulässig, wenn anzunehmen ist, dass es den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans nicht entgegensteht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 1.8.2002, BauR 2003, 55, m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 22.10.2000 - 1 BS 304/00; VGH BW, Beschl. v. 9.3.1998, BRS 60 Nr. 80).
• VGH Baden-Württemberg, 09.03.1998 - 5 S 3203/97

  Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung: Teilplanreife - …

  Auszug aus OVG Sachsen, 28.01.2010 - 1 B 574/09

  An der zuletzt genannten Voraussetzung der materiellen Planreife fehlt es bei dem Entwurf zum Bebauungsplan Nr. Ein Vorhaben ist auf der Grundlage von § 33 Abs. 1 BauGB nur dann zulässig, wenn anzunehmen ist, dass es den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans nicht entgegensteht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 1.8.2002, BauR 2003, 55, m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 22.10.2000 - 1 BS 304/00; VGH BW, Beschl. v. 9.3.1998, BRS 60 Nr. 80).

• OVG Hamburg, 07.06.2012 - 2 E 8/09

  Normenkontrollverfahren gegen die Festsetzung eines Bebauungsplanes - Verstoß …

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass eine Riegelwirkung oder ein Einmauerungseffekt, wie hier von der Antragstellerin geltend gemacht, das Gebot der Rücksichtnahme verletzen kann (…vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 23.5.1986, BauR 1986, 542; OVG Hamburg, Beschl. v. 10.2.2012, NordÖR 2012, 402, 403; OVG Bautzen, Beschl. v. 28.1.2010, 1 B 574/09, juris, Rn. 12; ferner die Nachw. bei Troidl, BauR 2008, 1829 ff.).