Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2019 - 1 P 146/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,479) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 212 Abs 1 Nr 2 BGB, § 5 Abs 1 GKG 2004, § 1 Abs 1 Nr 4 JBeitrO, § 1 Abs 2 JBeitrO, § 8 Abs 1 S 1 JBeitrO
Einrede der Verjährung gegen Kostenansatz des Oberverwaltungsgerichts; Neubeginn der Verjährungsfrist auf Grund von Vollstreckungsmaßnahmen - Wolters Kluwer
Wertung der gegen die Kostenrechnung des Oberverwaltungsgerichts erhobenen Einrede der Verjährung als Erinnerung gegen den Kostenansatz
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einrede der Verjährung; Erinnerung; Kostenrechnung
- rechtsportal.de
Wertung der gegen die Kostenrechnung des Oberverwaltungsgerichts erhobenen Einrede der Verjährung als Erinnerung gegen den Kostenansatz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 15.12.2010 - 7 A 308/09
- OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2019 - 1 P 146/18
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2019, 623
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.08.2012 - XII ZR 86/11
Verjährungshemmende Wirkung einer negativen Feststellungsklage
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2019 - 1 P 146/18
Die neue Verjährungsfrist läuft auch dann wieder sofort nach Eintritt des Neubeginntatbestandes, wenn es sich um Ansprüche handelt, deren Verjährung erst mit dem Schluss des betreffenden Jahres beginnt (…vgl. Grothe, Münchner Kommentar zum BGB, 6. Aufl., § 212 BGB Rn. 23; BGH, Urteil vom 15. August 2012 - XII ZR 86/11 -, juris Rn. 33; OVG LSA, Beschluss vom 8. September 2014 -1 L 15/01-).