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   OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18   

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https://dejure.org/2018,46621
OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18 (https://dejure.org/2018,46621)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06.12.2018 - 1 M 143/18 (https://dejure.org/2018,46621)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - 1 M 143/18 (https://dejure.org/2018,46621)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LSA-LÖffZeitG § 7 Abs. 1 S. 1
    Besucherpronose; Ladenöffnung; Schätzung; Veranstaltung; Ladenöffnungszeiten zum Weihnachtsmarkt

  • rechtsportal.de

    Angabe der Grundlagen bei einer Schätzung der Besucherströme i.R.d. Besucherprognose; Erlaubnis der Ladenöffnung zum Weihnachtsmarkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 11.11.2015 - 8 CN 2.14

    Ladenöffnung; Sonn- und Feiertagsschutz; verfassungsrechtlicher Schutzauftrag;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18
    Um die erforderliche geringe prägende Wirkung der Ladenöffnung feststellen zu können, bedarf es einer Prognose der Gemeinde, ob der Besucherstrom, den die anlassgebende Veranstaltung (gem. § 7 Abs. 1 S. 1 LÖffZeitG LSA) für sich genommen auslöst, die Zahl der Besucher übersteigt, die allein wegen einer Öffnung der Verkaufsstelle(n) kämen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 2015 - 8 CN 2.14 -, juris Rn. 25; OVG LSA, Beschluss vom 8. September 2017 - 1 M 100/17 -, BA S. 3 ff.).

    Es hat jedoch zu prüfen, ob die zur Freigabe der Ladenöffnung vorgenommene Prognose schlüssig und vertretbar ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 2015, a. a. O, Rn. 36; OVG LSA, Beschluss vom 23. März 2018 - 1 M 34/18 -).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2011 - 1 M 2/11

    Wegabordnung eines Leiters einer JVA bei Rechtsverstößen zu Lasten Gefangener

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18
    Geltung und Inhalt dieser Leitlinien sind nicht davon abhängig, ob der Sofortvollzug eines Verwaltungsaktes einer gesetzlichen oder einer behördlichen Anordnung entspringt ( siehe zum Vorstehenden: OVG LSA, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 1 M 2/11 -, juris [m. w. N.] ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2017 - 4 B 1218/17

    Verkaufsoffener Sonntag in Hattinger Innenstadt kann stattfinden

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18
    Soweit die Beschwerde unter Verweis auf den Beschluss des OVG NRW vom 28. September 2017 (- 4 B 1218/17 -) vorträgt, dass es für die Besucherprognose nicht auf exakte Zahlen ankomme, sondern ungefähre Größenordnungen ausreichen würden, hat das Verwaltungsgericht die Möglichkeit einer Schätzung nicht in Abrede gestellt.
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