Rechtsprechung
OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 7 Abs 1 S 1 LÖG ST
Ladenöffnungszeiten zum Weihnachtsmarkt - Wolters Kluwer
Angabe der Grundlagen bei einer Schätzung der Besucherströme i.R.d. Besucherprognose; Erlaubnis der Ladenöffnung zum Weihnachtsmarkt
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LSA-LÖffZeitG § 7 Abs. 1 S. 1
Besucherpronose; Ladenöffnung; Schätzung; Veranstaltung; Ladenöffnungszeiten zum Weihnachtsmarkt - rechtsportal.de
Angabe der Grundlagen bei einer Schätzung der Besucherströme i.R.d. Besucherprognose; Erlaubnis der Ladenöffnung zum Weihnachtsmarkt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 03.12.2018 - 3 B 451/18
- OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 11.11.2015 - 8 CN 2.14
Ladenöffnung; Sonn- und Feiertagsschutz; verfassungsrechtlicher Schutzauftrag; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18
Um die erforderliche geringe prägende Wirkung der Ladenöffnung feststellen zu können, bedarf es einer Prognose der Gemeinde, ob der Besucherstrom, den die anlassgebende Veranstaltung (gem. § 7 Abs. 1 S. 1 LÖffZeitG LSA) für sich genommen auslöst, die Zahl der Besucher übersteigt, die allein wegen einer Öffnung der Verkaufsstelle(n) kämen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 2015 - 8 CN 2.14 -, juris Rn. 25; OVG LSA, Beschluss vom 8. September 2017 - 1 M 100/17 -, BA S. 3 ff.).Es hat jedoch zu prüfen, ob die zur Freigabe der Ladenöffnung vorgenommene Prognose schlüssig und vertretbar ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 2015, a. a. O, Rn. 36; OVG LSA, Beschluss vom 23. März 2018 - 1 M 34/18 -).
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2011 - 1 M 2/11
Wegabordnung eines Leiters einer JVA bei Rechtsverstößen zu Lasten Gefangener
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18
Geltung und Inhalt dieser Leitlinien sind nicht davon abhängig, ob der Sofortvollzug eines Verwaltungsaktes einer gesetzlichen oder einer behördlichen Anordnung entspringt ( siehe zum Vorstehenden: OVG LSA, Beschluss vom 10. Januar 2011 - 1 M 2/11 -, juris [m. w. N.] ). - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2017 - 4 B 1218/17
Verkaufsoffener Sonntag in Hattinger Innenstadt kann stattfinden
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 06.12.2018 - 1 M 143/18
Soweit die Beschwerde unter Verweis auf den Beschluss des OVG NRW vom 28. September 2017 (- 4 B 1218/17 -) vorträgt, dass es für die Besucherprognose nicht auf exakte Zahlen ankomme, sondern ungefähre Größenordnungen ausreichen würden, hat das Verwaltungsgericht die Möglichkeit einer Schätzung nicht in Abrede gestellt.