Rechtsprechung
OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2018 - 1 M 144/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 7 Abs 1 LÖG ST
Allgemeinverfügung über Ladenöffnungszeiten zum Weihnachtsmarkt - Wolters Kluwer
Heilung des Fehlens der durch die Gemeinde notwendig vorzunehmenden Prognose der durch die Veranstaltung sowie durch die Öffnung der Verkaufsstellen ausgelösten Besucherströme durch im gerichtlichen (Eil-)Verfahren nachgeschobene Erwägungen
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LSA-LÖffZeitG § 7 Abs. 1
Besucherpronose; nachgeschobene Erwägungen; Allgemeinverfügung über Ladenöffnungszeiten zum Weihnachtsmarkt - rechtsportal.de
LÖffZG LSA § 7 Abs. 1 S. 1
Heilung des Fehlens der durch die Gemeinde notwendig vorzunehmenden Prognose der durch die Veranstaltung sowie durch die Öffnung der Verkaufsstellen ausgelösten Besucherströme durch im gerichtlichen (Eil-)Verfahren nachgeschobene Erwägungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 05.12.2018 - 3 B 477/18
- OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2018 - 1 M 144/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 05.05.2015 - 2 BvL 17/09
R 1-Besoldung der Jahre 2008 bis 2010 in Sachsen-Anhalt verfassungswidrig
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2018 - 1 M 144/18
Das Erfordernis der Besucherprognose zur Gewährleistung des bloßen Annexcharakters der Ladenöffnung zielt auf die Herstellung einer materiell richtigen Entscheidung und nicht auf ihre Darstellung (vgl. BVerfG, Urteil vom 5. Mai 2015 - 2 BvL 17/09 u. a. -, juris Rn. 130 zur Begründungspflicht bei der Festsetzung der Alimentation; BVerwG…, Urteil vom 1. März 2018 - 2 A 10/17 -, juris Rn. 48 zur Begründungspflicht beim Gesamturteil einer dienstlichen Beurteilung). - BVerwG, 11.11.2015 - 8 CN 2.14
Ladenöffnung; Sonn- und Feiertagsschutz; verfassungsrechtlicher Schutzauftrag; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2018 - 1 M 144/18
Die insoweit geforderte schlüssige und vertretbare Prognose, die nur eingeschränkter verwaltungsgerichtlicher Kontrolle unterliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 2015 - 8 CN 2.14 -, juris Rn. 36), muss schon im Zeitpunkt des Erlasses der Allgemeinverfügung vorliegen und zur Grundlage dieser Entscheidung gemacht worden sein. - BVerwG, 01.03.2018 - 2 A 10.17
BB BND; Beamter; Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Beurteilungsrichtlinie; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2018 - 1 M 144/18
Das Erfordernis der Besucherprognose zur Gewährleistung des bloßen Annexcharakters der Ladenöffnung zielt auf die Herstellung einer materiell richtigen Entscheidung und nicht auf ihre Darstellung (vgl. BVerfG…, Urteil vom 5. Mai 2015 - 2 BvL 17/09 u. a. -, juris Rn. 130 zur Begründungspflicht bei der Festsetzung der Alimentation; BVerwG, Urteil vom 1. März 2018 - 2 A 10/17 -, juris Rn. 48 zur Begründungspflicht beim Gesamturteil einer dienstlichen Beurteilung).