Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 17.10.1995 - 3 S 283/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,11391) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufenthaltserlaubnis; Sonstiges Ausländerrecht - Aufenthaltsbewilligung; Aufenthaltsbefugnis; Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernisse
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 20.07.1993 - 11 S 261/93
Isolierte Anfechtung der räumlichen Beschränkung einer Aufenthaltsgenehmigung; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.10.1995 - 3 S 283/95
Allerdings räumt die Regelung des § 32 AuslG den Ausländern, die durch eine solche Anordnung privilegiert werden, einen unmittelbaren gesetzlichen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis ein, sobald die oberste Landesbehörde von ihrer Befugnis, eine entsprechende Anordnung zu treffen, wirksam Gebrauch gemacht hat ( VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.7.1993, VBlBW 1994, 449). - OVG Schleswig-Holstein, 15.03.1995 - 2 L 34/95
Bürgerkrieg; Bürgerkriebssituation; Bewaffnete Konflikte; Afghanistan
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.10.1995 - 3 S 283/95
Der Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 4 AuslG setzt voraus, daß die der Abschiebung nach Art. 3 EMRK entgegenstehende Behandlung aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ernsthaft zu befürchten ist (vgl. Schlesw.-Holst. OVG, Urt. v. 15.3.1995, InfAuslR 1995, 253).