Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 80 Abs 2 S 1 Nr 1 VwGO, § 80 Abs 4 S 3 VwGO, § 80 Abs 5 S 1 VwGO
Zur Interessenabwägung in einem Eilverfahren gegen einen Anschlussbeitragsbescheid, wenn der beitragserhebende Verband geltend macht, der Beitrag sei nicht festsetzungsverjährt, weil die Tiefenbegrenzungsregelung in einer von einem Vorgängerverband erlassenen ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 06.04.2017 - 4 B 105/17
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2013 - 4 M 110/13
Zu den Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17
Erweisen sich diese Erfolgsaussichten jedoch als offen, dürfen auch weitere Erwägungen miteinbezogen werden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 31. Mai 2013 - 4 M 110/13 - und v. 29. Juni 2015 - 1 M 76/15 -, jeweils zit. nach JURIS). - OVG Sachsen-Anhalt, 29.06.2015 - 1 M 76/15
Eilverfahren - Vermarktungsverbot für biologisch-ökologischen …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17
Erweisen sich diese Erfolgsaussichten jedoch als offen, dürfen auch weitere Erwägungen miteinbezogen werden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 31. Mai 2013 - 4 M 110/13 - und v. 29. Juni 2015 - 1 M 76/15 -, jeweils zit. nach JURIS). - OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2015 - 4 M 147/15
Zur Anwendung der "Ergebnisrechtsprechung" auf Tiefenbegrenzungsregelungen im …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17
Denn es kommt im gerichtlichen Verfahren allein darauf an, ob sich diese Regelung im Ergebnis als vertretbar erweist, so dass nicht maßgebend ist, ob und welche Ermittlungen zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses vorgenommen worden sind (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl v. 20. Oktober 2015 - 4 M 147/15 -, zit. nach JURIS).
- VG Halle, 23.06.2023 - 2 B 30/23
Erschließungsbeiträge "Feldgraben" (Vorausleistung)
Rügen der Höhe nach bleiben mit Rücksicht auf die Natur des Verfahrens auf vorläufigen Rechtsschutz grundsätzlich der Prüfung des Hauptsacheverfahrens vorbehalten (vgl. etwa OVG LSA, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 4 M 73/17 - OVG LSA…, Beschluss vom 18. Februar 2005 - 4 P 3/05 -, Rn. 17; OVG LSA, Beschluss vom 16. Februar 2005 - 2/4 M 455/04 -, alle zitiert aus juris). - VG Halle, 22.05.2023 - 2 B 25/23
Ausgleichsbetrag für eine Sanierungsmaßnahme
Rügen der Höhe nach bleiben mit Rücksicht auf die Natur des Verfahrens auf vorläufigen Rechtsschutz grundsätzlich der Prüfung dem Hauptsacheverfahren vorbehalten (vgl. etwa OVG LSA, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 4 M 73/17 - OVG LSA…, Beschluss vom 18. Februar 2005 - 4 P 3/05 -, Rn. 17; OVG LSA, Beschluss vom 16. Februar 2005 - 2/4 M 455/04 -, alle zitiert aus juris). - VG Halle, 23.06.2023 - 2 B 36/23
Erschließungsbeiträge "Feldgraben" (Vorausleistung)
Rügen der Höhe nach bleiben mit Rücksicht auf die Natur des Verfahrens auf vorläufigen Rechtsschutz grundsätzlich der Prüfung des Hauptsacheverfahrens vorbehalten (vgl. etwa OVG LSA, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 4 M 73/17 - OVG LSA…, Beschluss vom 18. Februar 2005 - 4 P 3/05 -, Rn. 17; OVG LSA, Beschluss vom 16. Februar 2005 - 2/4 M 455/04 -, alle zitiert aus juris).