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   OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12   

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https://dejure.org/2014,25947
OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12 (https://dejure.org/2014,25947)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 (https://dejure.org/2014,25947)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 23. Juli 2014 - 3 L 53/12 (https://dejure.org/2014,25947)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gefahr eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konfliktsin der afghanischen Provinz Laghman

  • rechtsportal.de

    AsylVfG § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
    Gefahr eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konfliktsin der afghanischen Provinz Laghman

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Zuerkennung von subsidiärem Schutz in Bezug auf Afghanistan (hier: Provinz Laghman)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gefahr eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konfliktsin der afghanischen Provinz Laghman

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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (12)

  • EuGH, 30.01.2014 - C-285/12

    Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Ein internationaler oder innerstaatlicher bewaffneter Konflikt liegt jedenfalls dann vor, wenn bewaffnete Konflikte im Hoheitsgebiet eines Staates zwischen dessen Streitkräften und anderen organisierten Gruppen stattfinden (vgl. EuGH, Urt. v. 30.01.2014 - C-285/12 - "Diakité").

    Für das Vorliegen eines solchen Konfliktes ist es ferner auch nicht von Bedeutung, ob dieser ein gewisses Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweist (vgl. EuGH, Urt. v. 30.01.2014 - C-285/12 - "Diakité";… anders die frühere Rspr. zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.: BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 4.09 -, juris).

    Hierbei ist zu prüfen, ob sich die von einem bewaffneten Konflikt für eine Vielzahl von Zivilpersonen ausgehende und damit allgemeine Gefahr in der Person des Schutzsuchenden so verdichtet hat, dass sie eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson i. S. d. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylVfG darstellt (vgl. EuGH, Urt. v. 30.01.2014 - C-285/12 - "Diakité").

    Dies bleibt allerdings außergewöhnlichen Situationen vorbehalten, die durch einen sehr hohen Gefahrengrad gekennzeichnet sind (…vgl. EuGH, Urt. v. 17.02.2009 - C-465/07 - "Elgafaji"; Urt. v. 30.01.2014 - C-285/12 - "Diakité").

    Eine Individualisierung kann sich auch aus gefahrerhöhenden persönlichen Umständen in der Person des Schutzsuchenden ergeben, die ihn von der allgemeinen, ungezielten Gewalt stärker betroffenen erscheinen lassen (EuGH, Urt. v. 30.01.2014 - C-285/12 - "Diakité").

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Das ist in der Regel die Herkunftsregion des Ausländers, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.01.2013 - 10 C. 5.12 -, juris unter Hinweis auf EuGH, Urt. v. 17.02.2009 - C-465/07 - "Elgafaji").

    Dies bleibt allerdings außergewöhnlichen Situationen vorbehalten, die durch einen sehr hohen Gefahrengrad gekennzeichnet sind (vgl. EuGH, Urt. v. 17.02.2009 - C-465/07 - "Elgafaji";… Urt. v. 30.01.2014 - C-285/12 - "Diakité").

  • VGH Hessen, 30.01.2014 - 8 A 119/12

    Keine Abschiebungsverbote bei alleinstehenden afghanischen Männern

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Dies gilt angesichts des festgestellten Risikos auch unter Einbeziehung der in der Provinz Laghman und im gesamten Land nicht immer ausreichenden medizinischen Versorgungslage, bei der nur eingeschränkt gewährleistet sein dürfte, dass den Opfern nach schweren körperlichen Verletzungen keine dauerhaften Verletzungsfolgen mit Invalidität verbleiben (im Ergebnis mittlerweile einheitliche obergerichtliche Rechtsprechung: HessVGH, Urt. v. 30.01.2014 - 8 A 119/12.A -, juris;… BayVGH, Urt. v. 30.01.2014 - 13a B 13.30279 -, juris;… BayVGH, Urt. v. 16.01.2014 - 13a B 13.30025 -, juris;… SächsOVG, Urt. v. 10.10.2013 - A 1 A 474/09 -, juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Diese nicht näher nachprüfbaren Mutmaßungen geben angesichts des oben dargelegten Wahrscheinlichkeitsmaßstabs keinen hinreichenden Anlass, mit der Gefahr einer Zwangsrekrutierung mit tödlichen oder anderen schwerwiegenden Folgen zu rechnen (so auch HessVGH, Urt. v. 30.01.2014, a. a. O.).

     
  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Hierzu soll entsprechend der Feststellung einer Gruppenverfolgung eine jedenfalls annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen bei der Zivilbevölkerung erforderlich sein, wobei neben völkerrechtswidrigen auch andere nicht zielgerichtete Gewaltakte zu berücksichtigen sind (…vgl. BVerwG, Urt. v. 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris und Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 und 10 C 13.10 -, juris).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Für das Vorliegen eines solchen Konfliktes ist es ferner auch nicht von Bedeutung, ob dieser ein gewisses Maß an Intensität und Dauerhaftigkeit aufweist (…vgl. EuGH, Urt. v. 30.01.2014 - C-285/12 - "Diakité"; anders die frühere Rspr. zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.: BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 4.09 -, juris).
  • BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 3 AsylVfG bilden nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes zu den Vorläuferregelungen des § 60 Abs. 2, 3 und 7 Satz 2 AufenthG grundsätzlich einen einheitlichen, in sich nicht weiter teilbaren Streitgegenstand (BVerwG, Urt. v. 08.09.2011 - 10 C 14.10 -, juris;… BayVGH, Urt. v. 20.01.2012 - 13a B 11.30427 -, juris).
  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

    Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Hierzu soll entsprechend der Feststellung einer Gruppenverfolgung eine jedenfalls annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen bei der Zivilbevölkerung erforderlich sein, wobei neben völkerrechtswidrigen auch andere nicht zielgerichtete Gewaltakte zu berücksichtigen sind (…vgl. BVerwG, Urt. v. 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris und Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 und 10 C 13.10 -, juris).
  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Hierzu soll entsprechend der Feststellung einer Gruppenverfolgung eine jedenfalls annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen bei der Zivilbevölkerung erforderlich sein, wobei neben völkerrechtswidrigen auch andere nicht zielgerichtete Gewaltakte zu berücksichtigen sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris …und Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 und 10 C 13.10 -, juris).
  • OVG Sachsen, 10.10.2013 - A 1 A 474/09

    Afghanistan, Kabul, Kunar, Abschiebungsschutz, Widerruf

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    Dies gilt angesichts des festgestellten Risikos auch unter Einbeziehung der in der Provinz Laghman und im gesamten Land nicht immer ausreichenden medizinischen Versorgungslage, bei der nur eingeschränkt gewährleistet sein dürfte, dass den Opfern nach schweren körperlichen Verletzungen keine dauerhaften Verletzungsfolgen mit Invalidität verbleiben (…im Ergebnis mittlerweile einheitliche obergerichtliche Rechtsprechung: HessVGH, Urt. v. 30.01.2014 - 8 A 119/12.A -, juris;… BayVGH, Urt. v. 30.01.2014 - 13a B 13.30279 -, juris;… BayVGH, Urt. v. 16.01.2014 - 13a B 13.30025 -, juris; SächsOVG, Urt. v. 10.10.2013 - A 1 A 474/09 -, juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30427

    Kein Abschiebungsverbot für Afghanen aus der Ostregion; Kabul als interne …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 3 L 53/12
    § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 3 AsylVfG bilden nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes zu den Vorläuferregelungen des § 60 Abs. 2, 3 und 7 Satz 2 AufenthG grundsätzlich einen einheitlichen, in sich nicht weiter teilbaren Streitgegenstand (…BVerwG, Urt. v. 08.09.2011 - 10 C 14.10 -, juris; BayVGH, Urt. v. 20.01.2012 - 13a B 11.30427 -, juris).
  • VGH Bayern, 16.01.2014 - 13a B 13.30025

    Ein afghanischer Rückkehrer, der kein nennenswertes Vermögen besitzt und nicht …

  • VGH Bayern, 30.01.2014 - 13a B 13.30279

    Asylrecht Afghanistan; erhebliche konkrete Gefahr durch Bedrohung; …

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im …

    BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23 und vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, juris Rn. 24 ff.; NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris.

    hieran anknüpfend auch: NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, Rn. 26, juris.

  • VGH Baden-Württemberg, 12.12.2018 - A 11 S 1923/17

    Afghanistan; Provinz Parwan; subsidiärer Schutz; Abschiebungsverbot; …

    BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23 und vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, juris Rn. 24 ff.; NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris.

    hieran anknüpfend auch: NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, Rn. 26, juris.

  • VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

    Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …

    BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23 und vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, juris Rn. 24 ff.; NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris.

    hieran anknüpfend auch: NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, Rn. 26, juris.

    Zu dieser: BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 22 und vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 20; NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, Rn. 26, juris.

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