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   OVG Schleswig-Holstein, 05.08.1993 - 1 L 123/91   

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https://dejure.org/1993,5915
OVG Schleswig-Holstein, 05.08.1993 - 1 L 123/91 (https://dejure.org/1993,5915)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05.08.1993 - 1 L 123/91 (https://dejure.org/1993,5915)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 05. August 1993 - 1 L 123/91 (https://dejure.org/1993,5915)
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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wyk; Femdenverkehrsfunktion; Wohnungseigentum; Zweitwohnung

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.10.1992 - 8 S 2849/91

    Normenkontrolle einer Satzung nach BauGB § 22

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.08.1993 - 1 L 123/91
    Dies hat das Verwaltungsgericht in der angefochtenen Entscheidung zutreffend erkannt; seine Auffassung entspricht - soweit erkennbar - ganz allgemeiner Auffassung (siehe insbesondere VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 02.10.1992 - 8 S 2849/91 -, DVBl. 1993, 673 (Leitsatz) ).
  • OVG Niedersachsen, 01.02.1991 - 1 M 153/90

    Zweckbestimmung; Fremdenverkehr; Sicherung der Fremdenverkehrsfunktion;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.08.1993 - 1 L 123/91
    Die mangelnde Effektivität ergibt sich daraus, daß Einhaltungen von Auflagen, Baulasten, Dienstbarkeiten etc. durch die Bauaufsichtsgehörde nicht möglich ist; dies gilt insbesondere für den Landrat des Kreises N. wegen der Vielzahl der dort vorhandenen Fremdenverkehrseinrichtungen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 01.02.1991 - 1 M 153/90 -, BRS 52 Nr. 92; und Schmaltz, a.a.O., Rdnr. 21).
  • BVerwG, 20.01.1989 - 8 C 30.87

    Fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigung des Verwaltungsakts

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.08.1993 - 1 L 123/91
    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (siehe Urt. v. 20.01.1989 - 8 C 30/87 -, NJW 1989, 2486 (2487) ) kann eine solche Absicht nur dann die vorherige Feststellung einer verwaltungsgerichtlichen Vorfrage im Verwaltungsgerichtsverfahren rechtfertigen, wenn der Grundsatz der Prozeßökonomie dies gebietet.
  • BVerwG, 07.07.1994 - 4 C 21.93

    Bauplanungsrecht: Städtebauliche Zulässigkeit der Begründung von Wohnungseigentum

    Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen hiergegen zwar nicht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 21. April 1994 - BVerwG 4 B 193.93 - UPR 1994, 306; ebenso VGH Baden-Württemberg ESVGH 43, 52 = ZfBR 1993, 241; OVG Schleswig SchlHA 1993, 277).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.10.1997 - 1 K 16/95
    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden (vgl. Urt. v. 05.08.1993 - 1 L 123/91 -, Urt. v. 21.10.1993 - 1 L 218/91 -), daß verfassungsrechtliche Bedenken weder gegen die Regelung des § 22 BauGB noch gegen die Landesverordnung vom 09. Februar 1988 zu erheben sind.

    Auch nach erneuter Überprüfung sieht der Senat keinen Anlaß, von dieser Fassung abzurücken, und sieht von einer Wiedergabe der Gründe ab, da jedenfalls die Entscheidung - 1 L 123/91 - allen Beteiligten bekannt ist (wenn auch immer falsch zitiert - 1 L 133/91 -).

  • LG Flensburg, 30.05.2000 - 5 T 144/00

    Umgehung der Teilungsgenehmigung

    Eine Versagung kommt deshalb nur in Betracht, wenn mit der beabsichtigten Begründung oder Teilung eine Wohnung dem Fremdenverkehr entzogen würde, wobei hierzu nach der Rechtsprechung bereits die begründete Befürchtung der Gemeinde genügt (BVerwGE 99, 237 = BauR 1996, 72 = DVBl 1996, 55 = NVwZ-RR 1996, 379 und BVerwGE 99, 242 = BauR 1996, 68 = DÖV 1996, 170 = DVBl 1996, 52 = NVwZ 1996, 999 sowie OVG Schleswig SchlHA 1993, 277).
  • BVerwG, 07.07.1994 - 4 C 24.93

    Keine Fremdenverkehrssatzung für ganzes Gemeindegebiet

    Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen hiergegen zwar nicht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 21. April 1994 - BVerwG 4 B 193.93 - noch unveröffentlicht; ebenso VGH Baden-Württemberg ESVGH 43, 52 = ZfBR 1993, 241; OVG Schleswig SchlHA 1993, 277).
  • BVerwG, 07.07.1994 - 4 C 23.93

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Städtebauliche Zulässigkeit der

    Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen hiergegen zwar nicht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 21. April 1994 - BVerwG 4 B 193.93 - ; ebenso VGH Baden-Württemberg ESVGH 43, 52 = ZfBR 1993, 241; OVG Schleswig SchlHA 1993, 277).
  • BVerwG, 07.07.1994 - 4 C 25.93

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Städtebauliche Zulässigkeit der

    Verfassungsrechtliche Bedenken bestehen hiergegen zwar nicht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 21. April 1994 - BVerwG 4 B 193.93 - ; ebenso VGH Baden-Württemberg ESVGH 43, 52 = ZfBR 1993, 241; OVG Schleswig SchlHA 1993, 277).
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