Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig - 2 A 322/03
• OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/97

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Ihre Ansicht, die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung begründe entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts keinen Bestandsschutz (mehr), da eine schleichende Nutzungsänderung des Betriebes stattgefunden habe, und die Folgerung daraus, dass der Handelsbetrieb der Beigeladenen nicht (mehr) gebietsverträglich sei, sind geeignet, Richtigkeitszweifel i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auszulösen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 14.05.1999, 2 L 244/97, NordÖR 1999, 285).
• OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1999 - 1 K 21/97

  Wiederholung der Auslegung eines Bebauungsplans nach Satzungsbeschluss

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Entgegen der Ansicht der Kläger sind die der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung zugrundegelegten immissionsschutzrechtlichen Richtwerte auch im Rahmen des § 15 BauNVO heranzuziehen, wobei das hinzunehmende Maß an Immissionen situationsbezogen und umgebungsabhängig zu ermitteln ist (Urt. des Senats v. 17.06.1999, 1 K 21/97, NordÖR 2000, 421).
• BVerwG, 15.07.1996 - 4 NB 23.96

  Bauplanungsrecht: Begriff des Gartenbaubetriebs, Unvereinbarkeit mit einem …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Die Kläger haben in der Antragsschrift zwar auf Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts Bezug genommen (Beschluss vom 15.07.1996, 4 NB 23.96, NVwZ-RR 1997, 9 und BVerwG, Urteil vom 31.03.2002, 4 C 1.02, NVwZ 2002, 1118), jedoch nicht dargelegt, dass im erstinstanzlichen Urteil (abstrakte) Rechtssätze aufgestellt worden sind, die zu Rechtssätzen in den o. g. Entscheidungen im Widerspruch stehen.
• BVerwG, 21.03.2002 - 4 C 1.02

  Gebietsverträglichkeit; Baugebietstypologie; Gebietscharakter; Anlagen für …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Die Kläger haben in der Antragsschrift zwar auf Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts Bezug genommen (Beschluss vom 15.07.1996, 4 NB 23.96, NVwZ-RR 1997, 9 und BVerwG, Urteil vom 31.03.2002, 4 C 1.02, NVwZ 2002, 1118), jedoch nicht dargelegt, dass im erstinstanzlichen Urteil (abstrakte) Rechtssätze aufgestellt worden sind, die zu Rechtssätzen in den o. g. Entscheidungen im Widerspruch stehen.
• OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/98

  Antrag auf Zulassung einer Berufung ; Anforderungen an die Darlegung eines …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Ihre Ansicht, die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung begründe entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts keinen Bestandsschutz (mehr), da eine schleichende Nutzungsänderung des Betriebes stattgefunden habe, und die Folgerung daraus, dass der Handelsbetrieb der Beigeladenen nicht (mehr) gebietsverträglich sei, sind geeignet, Richtigkeitszweifel i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auszulösen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 14.05.1999, 2 L 244/97, NordÖR 1999, 285).

• VGH Bayern, 18.12.2020 - 15 N 20.391

  Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen Verstoßes einer zentralen …

  a) Zunächst wäre zu klären, ob die Firma P. als Begünstigte der Bauleitplanung, mit der die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für den angelegten "Schaugarten" geschaffen werden sollten, die Voraussetzungen eines "Gartenbaubetriebs" i.S. der Nr. 1.1 der textlichen Festsetzungen des streitgegenständlichen Änderungsbebauungsplans i.V. mit § 1 Abs. 6 Nr. 2, § 4 Abs. 3 Nr. 4 BauNVO erfüllt oder ob es sich stattdessen um eine Handelsgärtnereien bzw. ein Gartencenter handelt (…zur Abgrenzung vgl. BVerwG, B.v. 14.2.2002 - 4 BN 5.02 - ZfBR 2003, 49 = juris Rn. 5; OVG SH, B.v. 18.11.2005 - 1 LA 76/05 - juris Rn. 12 m.w.N.;… Stock in König/Roeser/Stock, BauNVO, 4. Aufl. 2019, § 2 Rn. 21 ff.).
• VG Arnsberg, 19.04.2010 - 14 K 2954/08

  Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Einstellplatzes für einen …

  vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18. November 2005 - 1 LA 76/05 -, zitiert nach Juris.
• VG Koblenz, 18.09.2020 - 1 K 141/20

  Stadt Koblenz muss nicht gegen Betrieb des Gesellschaftsclubs "The Big Bamboo" …

  (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18. November 2015 - 1 LA 76/05 -, juris, Rn. 8;… Jeromin, in: LBauO Rh-Pf, Kommentar, 4. Aufl. 2016, § 70 Rn. 61, 65).