Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 21.11.1991 - 3 L 57/91 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 21. November 1991 - 3 L 57/91 (https://dejure.org/1991,13489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,13489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Schleswig - 12 A 18/89
- OVG Schleswig-Holstein, 21.11.1991 - 3 L 57/91
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 13.07.1973 - VII C 6.72
Zulässigkeit einer Klage - Anspruch von Eigentümern, Mietern und Pächtern eines …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.11.1991 - 3 L 57/91
In der Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, daß es weder notwendig noch verfassungsrechtlich geboten ist, einem Rechtsbehelf aufschiebende Wirkung beizulegen, wenn offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise die vom Kläger behaupteten Rechte bestehen oder ihm zustehen können (BVerwG, Urteil vom 13.07.1973 - VII C 6.72 - BVerwGE 44, 1 (3); OVG Lüneburg, Beschluß vom 12.06.1987 - 7 B 40/87 -, NVwZ 1987, 999 (1000);… Kopp, VwGO, 8. Auflage 1989, § 80 Rdnr. 29 m.w.N.). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 12.06.1987 - 7 B 40/87
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.11.1991 - 3 L 57/91
In der Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, daß es weder notwendig noch verfassungsrechtlich geboten ist, einem Rechtsbehelf aufschiebende Wirkung beizulegen, wenn offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise die vom Kläger behaupteten Rechte bestehen oder ihm zustehen können (BVerwG, Urteil vom 13.07.1973 - VII C 6.72 - BVerwGE 44, 1 (3); OVG Lüneburg, Beschluß vom 12.06.1987 - 7 B 40/87 -, NVwZ 1987, 999 (1000);… Kopp, VwGO, 8. Auflage 1989, § 80 Rdnr. 29 m.w.N.).