Volltextveröffentlichung

• Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

  § 18 AEG; § 20 AEG; § 11 EBO
  Elektrifizierung und Sicherung privater Bahnübergänge; Forderung zusätzlicher Sicherungsmaßnahmen über EBO-Anforderungen hinaus; Viehtrieb

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

  Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.1998 - 4 K 14/97

  Insbesondere trägt die Planfeststellung den gesetzlichen Planungsleitsätzen und den Anforderungen des Abwägungsgebots in sachgerechter Weise Rechnung (vgl. dazu grundlegend das Urteil des BVerwG v. 14.02.1975 - 4 C 21.74 -, BVerwGE 48/56, 59).

  Das Abwägungsgebot verlangt zum einen, daß eine Abwägung überhaupt stattfindet, zum anderen, daß in die Abwägung Belange eingestellt werden, die nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden müssen, und schließlich, daß weder die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange verkannt noch der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen wird, die zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (vgl. BVerwGE 48/56, 63).

  Diese Anforderungen an die Abwägung beziehen sich sowohl auf den Abwägungsvorgang als auch auf das im Plan zum Ausdruck kommende Abwägungsergebnis, also ebenso auf das Abwägen bei der Planaufstellung an sich wie auch auf das inhaltliche Abgewogensein des festgestellten Planes (BVerwGE 48/56, 64).

• VGH Bayern, 04.02.1994 - 8 AS 94.40007

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.1998 - 4 K 14/97

  Maßstab für die Frage, ob Mängel bei der Abwägung i.S.d. § 20 Abs. 7 AEG offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluß waren, ist - wie bei der in den wesentlichen Grundzügen gleichartigen Vorschrift des § 214 Abs. 3 BauGB (…vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 16.08.1995 - 4 B 92.95 - in UPR 1995, S. 445; vgl. auch VGH München, Beschl. v. 04.02.1994 - 8 AS 94.40007, 94.40008 -, in NVwZ 94/706, 707 f.) -, ob die Vermeidung des Fehlers zu einem anderen Ergebnis hätte führen können.
• BVerwG, 16.08.1995 - 4 B 92.95

  Planfeststellung einer Bundesfernstraße - Umweltverträglichkeitsprüfung - …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.1998 - 4 K 14/97

  Maßstab für die Frage, ob Mängel bei der Abwägung i.S.d. § 20 Abs. 7 AEG offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluß waren, ist - wie bei der in den wesentlichen Grundzügen gleichartigen Vorschrift des § 214 Abs. 3 BauGB (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 16.08.1995 - 4 B 92.95 - in UPR 1995, S. 445; vgl. auch VGH München, Beschl. v. 04.02.1994 - 8 AS 94.40007, 94.40008 -, in NVwZ 94/706, 707 f.) -, ob die Vermeidung des Fehlers zu einem anderen Ergebnis hätte führen können.

• OVG Schleswig-Holstein, 27.10.1998 - 4 K 6/94
  - 4 K 14/97 - Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht vom 27. Oktober 1998.