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   RFH, 30.06.1921 - III A 118/21   

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https://dejure.org/1921,482
RFH, 30.06.1921 - III A 118/21 (https://dejure.org/1921,482)
RFH, Entscheidung vom 30.06.1921 - III A 118/21 (https://dejure.org/1921,482)
RFH, Entscheidung vom 30. Juni 1921 - III A 118/21 (https://dejure.org/1921,482)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 22.05.2001 - VII R 79/00

    Durchsetzung einer Aufforderung zur Abgabe von Steuererklärungen;

    Geschieht dies nicht, so kann nach Treu und Glauben die Annahme gerechtfertigt sein, dass das FA auf die Durchsetzung der angedrohten Zwangsmittel verzichtet (vgl. Reichsfinanzhof, Urteil vom 30. Juni 1921 III A 118/21, RFHE 6, 135; Klein/Brockmeyer, Abgabenordnung, 7. Aufl., § 333 Rz. 3).
  • FG Hessen, 24.10.2005 - 3 K 3677/04

    Voraussetzung für Hinzuziehung nach § 360 Abs. 1 AO - nachträgliche Genehmigung

    Wird dieser zeitliche Rahmen nicht eingehalten, kann nach dem Grundsatz von Treu und Glauben die Annahme gerechtfertigt sein, dass die Finanzbehörde auf die Durchsetzung des Zwangsmittels verzichtet (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2001, 1369, mit Hinweis auf das Urteil des Reichsfinanzhofs vom 30.06.1921 III A 118/21, Sammlung der amtlichen Entscheidungen des Reichsfinanzhofs - RFHE - 6, 135; s. a. Hessisches Finanzgericht, Urteil vom 26.02.1999 4 K 3795/98, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1999, 939; ebenso: Klein/Brockmeyer, Abgabenordnung, 8. Aufl., § 333 Rdnr. 3; Hohrmann in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, § 333 AO Rdnr. 10; ähnlich im Sinne von "alsbaldiger" Festsetzung: Tipke/Kruse, Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, § 333 AO Tz. 11; Neumann in Beermann, a. a. O., § 333 AO Rdnr. 9; Pahlke in Pahlke/Koenig, a. a. O., § 333 Rdnr. 7).
  • FG Hessen, 26.02.1999 - 4 K 3795/98

    Rechtmäßigkeit von Zwangsgeldern; Nichtabgabe von Jahressteuererklärungen für

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