Rechtsprechung
| RG, 04.01.1918 - V 502/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1918,125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Welches Gesetz ist bei einheitlichem Zusammentreffen von Betrug und einem Vergehen gegen § 329 Abs. 1 StGB. als dasjenige Gesetz anzusehen, das im Sinne des § 73 StGB. die schwerste Strafe oder schwerste Strafart androht? Beurteilung beim Zusammentreffen von Betrugsversuch, ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 51, 327
Wird zitiert von ... (2)
- VG Schwerin, 03.06.2019 - 3 A 447/17
Erfolglose Asylklage (DÜ Verfahren, Italien)
Gegen die Ablehnung der aufschiebenden Wirkung der Klage im einstweiligen Rechtsschutzverfahren hat der Klägerin Verfassungsbeschwerde nebst Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung erhoben (BVerfG - 2 BvR 502/17 -).Mit Beschluss vom 28. Juni 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung abgenommen (BVerfG - 2 BvR 502/17 -).
- VG Karlsruhe, 11.06.2021 - A 7 K 2536/20
China: Flüchtlingseigenschaft bei aktivem Mitglied der Kirche des Allmächtigen …
Die bloße theoretische Möglichkeit einer Verfolgung reicht nicht aus (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 02.05.2017 - A 11 S 502/17 -, juris Rn. 31 ff. m.w.N.;… Urteil vom 17.01.2018 - A 11 S 241/17-,juris Rn. 42 ff. m.w.N.).