Rechtsprechung
| RG, 08.10.1918 - Rep. VII. 164/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Frage des dinglichen Ersatzes bei der Enteignung und im Konkurse. Aussonderung und Ersatzaussonderung.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dinglicher Ersatz bei der Enteignung und im Konkurs
- opinioiuris.de
Dinglicher Ersatzes bei Enteignung und Konkurs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 94, 20
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.01.2009 - IX ZR 66/07
Bestehen eines Zurückbehaltungsrechts des Berechtigten aus einer …
Diese Vorschrift setzt einen Anspruch aus § 812 ff BGB gegen die Masse voraus, während eine schon vor Insolvenzeröffnung eingetretene Bereicherung des Schuldners lediglich eine Insolvenzforderung erzeugt (RGZ 94, 20, 25;… Uhlenbruck/Berscheid, InsO 12. Aufl. § 55 Rn. 74;… HK-InsO/Lohmann, aaO § 55 Rn. 26;… Pape in Kübler/Prütting/Bork, § 55 Rn. 60). - BGH, 31.01.1979 - VIII ZR 93/78
Wirksamkeit einer Eigentumsübertragung von Hausrat unter Ehegatten
Eine Abtretung kann auch nicht nach § 281 BGB, der nach h.M. nicht für den dringlichen Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe (§ 985 BGB) gilt (RGZ 115, 31, 33; 157, 40, 44;… Pikart in BGB-RGRK 12. Aufl. § 985 Rdn. 35 m.w.Nachw.), verlangt werden, weil ein Ersatzanspruch aus § 281 BGB keine Aussonderungsmöglichkeit gewährt (RGZ 94, 20, 23;… Mentzel/Kuhn, KO, 8. Aufl. § 46 Rdn. 11). - BGH, 15.10.2004 - V ZR 100/04
Aufnahme des Rechtsstreits gegen den Erben in der Nachlaßinsolvenz; Veräußerung …