Rechtsprechung
| RG, 10.05.1910 - Rep. II. 603/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Inwieweit können sich Mitglieder des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft, die mit dem Vorstande der Gesellschaft einen Kaufvertrag abgeschlossen haben, auf die Vorschrift des § 235 Abs. 2 HGB. berufen, nach der Dritten gegenüber eine Beschränkung der Vertragsbefugnis des ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aktiengesellschaft.; Kaufvertrag mit Mitgliedern des Aufsichtsrats.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 73, 343
Wird zitiert von ...
- BGH, 26.11.1985 - VI ZR 9/85
Tierhalterhaftung wegen eines Reitunfalls - Anspruch auf Schmerzensgeld und …
Hat nämlich der Kläger, wie vom Beklagten vorgetragen, seine Pflichten als Vorstandsmitglied des Reitvereins dadurch verletzt, daß er nicht für ausreichenden Versicherungsschutz der Vereinsmitglieder gesorgt hat, und hat er gerade dadurch die Belastung des Beklagten mit der eingeklagten Schmerzensgeldforderung schuldhaft verursacht, so ergibt sich die Rechtsfolge, von der Zahlungspflicht befreit zu werden, für den Beklagten bereits aus dem Inhalt eines gegen den Kläger gerichteten Schadensersatzanspruchs (BGH, Urteil vom 19. Januar 1978 - VII ZR 175/75 - NJW 1978, 814, 815 f; Beschluß vom 26. September 1985 - III ZR 26/84 - zur Veröffentlichung bestimmt; siehe auch RGZ 73, 343, 346; BGH, Urteil vom 29. Juni 1972 - II ZR 123/71 - VersR 1972, 1051, 1052).